Parlamentssitzung

22. Sept. 2022, 19.00 Uhr

Ort

Stadthaus, Gemeinderatssaal
Dornacherstrasse 1
4601 Olten

Geschäfte

Datum	Name

Traktanden

Nr.	Bezeichnung	Geschäft
1	Antrittsrede der neuen Parlamentspräsidentin
1	Antrittsrede der neuen Parlamentspräsidentin
2	Mitteilungen
3	Gemeindeparlament/Demission	Antrag Parlamentsbüro, Beschluss Parlament
4	Aufnahme und Vereidigung eines neuen Parlamentsmitglieds	Vereidigung
5	Finanzkommission/Demission und Ersatzwahl	Antrag Parlamentsbüro, Beschluss Parlament
5.1	Dringlicher Auftrag Nico Zila (FDP) und Matthias Borner (SVP) betr. Einheitbezug der direkten Staats- und Gemeindesteuern prüfen/Dringlichkeit	Beschluss
6	Totalrevision Reglement über die Schulzahnpflege/Genehmigung	Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament
7	Öffentlich-rechtlicher Vertrag Sozialregion Olten/Genehmigung	Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament
8	Projektierungskredit Stadtteilverbindung Hammer/Genehmigung	verschoben auf spätere Sitzung
9	Parlamentarische Vorstösse/Begründung, Beantwortung und Weiterbehandlung
9.01	Überparteiliche Interpellation Marc Winistörfer (SVP), Urs Knapp (FDP) und Mitunterzeichnende betr. Notschlafstelle neben Frohheimschulhaus und Pauluskirche	Beantwortung Stadtrat
9.02	Auftrag Manfred Schoger (CVP/EVP/glp) und Mitunterzeichnende betr. Abstimmung der Stundenpläne von Kindergarten und Primarschule	Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament
9.03	Auftrag Manfred Schoger (CVP/EVP/glp) und Mitunterzeichnende betr. Digitales Baugesuch	Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament
9.04	Auftrag Matthias Borner (SVP) betr. Abstimmungsversprechen einhalten, Nettokosten der Museen senken!	Antrag Stadtrat, vertagt
9.05	Überparteilicher Auftrag Yael Schindler (GO) und MU betr. Ortsbildschutz und Klimaschutz vereinbaren	Antrag Stadtrat, vertagt
9.06	Überparteilicher Auftrag Tobias Oetiker (OJ) und MU betr. Schaffung Migrationsbeirat (MBR)	Antrag Stadtrat, vertagt
9.07	Auftrag Fraktion CVP/EVP/glp, Muriel Jeisy (CVP) und MU betr. Baugesuchsverfahren für Kleinstvorhaben wie Velounterstände vereinfachen	Antrag Stadtrat, vertagt
9.08	Überparteiliche Interpellation Tobias Oetiker (OJ) und MU betr. Kosten bei der Bearbeitung parlamentarischer Vorstösse	Beantwortung Stadtrat, vertagt
9.09	Interpellation Fraktion FDP, Nico Zila und MU betr. Entwicklungsgebiet Hammer/Rötzmatt und Personenunterführung OSW mit SBB koordinieren	Beantwortung Stadtrat, vertagt
9.10	Parlamentarische Antrag Fraktionen Grüne/Junge Grüne und Olten jetzt! betr. Offenlegung des Stimmverhaltens des Gemeindeparlaments/Stellungnahme	Antrag Stadtrat, vertagt
9.11	Auftrag (Parlamentarischer Antrag) Christine von Arx (SP/JSP) betr. Ergänzung des Geschäftsreglements: Abschreibung von Aufträgen/Stellungnahme	Antrag Stadtrat, vertagt
9.12	Auftrag Christine von Arx (SP/JSP) betr. Gespräch mit der Bürgergemeinde Olten	Antrag Stadtrat, vertagt
9.13	Auftrag Fraktion Olten jetzt!, Daniel Kissling und Mitunterzeichnende betr. Unterstützung für das Haus der Fotografie	Antrag Stadtrat, vertagt
9.14	Interpellation Cécile Send (SP/JSP) betr. Obdachlosigkeit in der Stadt Olten und Sozialregion	Beantwortung Stadtrat, vertagt
9.15	Interpellation Robin Kiefer (SVP) betr. Klumpenrisiko bei Steuersubjekten/Förderung des Wirtschaftsstandortes Olten	Beantwortung Stadtrat, vertagt
9.16	Auftrag Fraktion SP/JSP, Christine von Arx, betr. Co-Stadtpräsidium	Antrag Stadtrat, vertagt
9.17	Überparteilicher Auftrag Manuela Höfler (GO), Tobias Oetiker (OJ) und MU betr. Photovoltaik-Anlagen bei Neubauten und umfassenden Dachsanierungen	Antrag Stadtrat, vertagt
9.18	Auftrag Luc Nünlist und Florian Eberhard (SP/JSP) betr. Markthalle für Olten	Antrag Stadtrat, vertagt
9.18	Auftrag Luc Nünlist und Florian Eberhard (SP/JSP) betr. Markthalle für Olten
9.19	Auftrag Christine von Arx (SP/JSP) betr. Ruftaxi Schöngrund	Antrag Stadtrat, vertagt
9.20	Überparteilicher Auftrag Salome Kisker (OJ) und Manuela Höfler (GO/JGO) und MU betr. Dachbegrünungen	Antrag Stadtrat, vertagt
9.21	Interpellation Manuela Höfler (GO/JGO) betr. Leerwohnungsstand	Beantwortung Stadtrat, vertagt
10	Beilagen	Beilagen