Parlamentssitzung

24. Sept. 2026, 19.00 Uhr

Ort

Stadthaus, Gemeinderatssaal
Dornacherstrasse 1
4601 Olten

Geschäfte

Datum	Name

Traktanden

Nr.	Bezeichnung	Geschäft
9	Parlamentarische Vorstösse/Begründung, Beantwortung und Weiterbehandlung
9.01	Dringliche Interpellation Olten jetzt! betreffend Grundeigentum der Städtischen Betriebe Olten (sbo) im Kontext der geplanten Fusion «Frohburg» und der laufenden Ortsplanungsrevision (bei Zustimmung zur Dringlichkeit)	Beantwortung Stadtrat
9.02	Auftrag Marc Winistörfer (SVP) betr. Bonus/Malus-System: Einhaltung der finanzpolitischen Grundsätze soll sich lohnen	Antrag Stadtrat, zurückgezogen
9.03	Auftrag Nico Zila (FDP) betr. Für ein mehrheitsfähiges Oltner Kunstmuseum	Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament
9.04	Interpellation Stefanie Kurt (SP) und Florian Eberhard (SP) betr. Quo vadis? Nachhaltige Stärkung der sozialen Institutionen in der Stadt Olten	Beantwortung Stadtrat
9.05	Überparteilicher Auftrag Stefanie Kurt (SP/JSP), Lukas Lütolf (GO/JGO) und MU betr. Stärkung der Sozialregion Olten: Sicherstellung der personellen Ressourcen für eine nachhaltige Mandatsführung	Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament
9.06	Auftrag Luc Nünlist (SP) und Stefanie Kurt (SP) betr. Prävention und Sensibilisierung gegen sexualisierte Gewalt im öffentlichen Raum	Antrag Stadtrat, Beschluss Parlament
9.07	Überparteilicher Auftrag Yael Schindler Wildhaber (GO), Florian Eberhard (SP) und MU betr. "Boden behalten - Olten nachhaltig gestalten"	Antrag Stadtrat, zurückgezogen
9.08	Auftrag Muriel Jeisy (Mitte) und MU betr. Zeitgemässe Behandlung von Kleinen Anfragen	Antrag Stadtrat
9.09	Auftrag Lukas Lütolf (JGO) und MU betr. Barrierefreies Abstimmungsbüchlein	Antrag Stadtrat
9.10	Überparteilicher Prüfauftrag betr. Inklusive Kommunikation der Stadtverwaltung	Antrag Stadtrat
9.11	Auftrag Büro betr. Anpassung Geschäftsordnung betr. Abschreibemöglichkeit für nicht durchführbare Vorstösse	Antrag Stadtrat
9.12	Auftrag Claudia Schmid (SP) und Stefanie Kurt (SP) und MU betr. Mehr Olten für alle: Schaffung einer sozialräumlichen Stadtentwicklungsstelle	Antrag Stadtrat
9.13	Überparteilicher Auftrag betr. Standplatz für Fahrende	Antrag Stadtrat
10	Beilagen: Beantwortungen	Beilagen