Heinz *Eng (Verfasser/in)

Am 13. Mai 2009 hat Heinz Eng der FdP-Fraktion Stadt Olten der Stadtkanzlei folgende dringliche Interpellation eingereicht:

„Quo vadis – Stadtpolizei Olten“

Nachdem Oltens Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Vorlage zur Aufstockung des Bestandes des Stadtpolizeikorps kürzlich mit grosser Mehrheit zugestimmt haben, scheint aktuell eine grössere Kündigungswelle im Korps im Gange zu sein. Dass Bestände fluktuieren ist nichts Aussergewöhnliches. Hingegen scheinen die Kündigungen im Stadtpolizeikorps in den letzten Monaten markant so zugenommen zu haben, dass der Grund dieser Häufung wohl auf gewisse Umstände bzw. Sachverhalte zurückzuführen sein dürfte. Des Weiteren weisen unverhältnismässig viele Kündigungen im gleichen Dienst aktuell wohl auch auf besondere Gegebenheiten hin. Kurzum; die Öffentlichkeit hat im Rahmen des Sicherheitsbedürfnisses das Recht zu erfahren, was es mit diesen Kündigungen auf sich hat und wie schwer sie wiegen.

Der Stadtrat wird diesbezüglich um die Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Wie viele Angehörige des städtischen Polizeikorps haben in den letzten 12 Monaten gekündigt und das Korps bereits verlassen bzw. wie viele Personen werden die Stadtpolizei in den nächsten 6 Monaten noch verlassen?
2. Wurde mit den Personen, welche die Stadtpolizei verlassen haben, ein
Austrittsgespräch geführt?
Wenn ja, welches sind die rudimentären Gründe der Kündigungen und ergeben sich Parallelen in den Kündigungsgründen?
3. Stehen die Kündigungen in einem Zusammenhang mit der Aufstockung des
kantonalen Polizeikorps; d.h. Abgang bei der Stadtpolizei und Eintritt in die
Kantonspolizei ?
4. Welches sind die Schlüsse und die Lehren des Stadtrates auf die zumindest
für die Bevölkerung doch aussergewöhnliche Fluktuation ?
5. Besteht in absehbarer Zeit infolge eines möglichen personellen Vakuums bei der Stadtpolizei ein Sicherheitsdefizit für Oltens Bevölkerung ?
Wenn ja, wie wird dem entgegengewirkt?
6. Wird der Fahrplan der strukturellen Änderungen bei der Stadtpolizei eingehalten?"


Mit 39:0 Stimmen wurde Dringlichkeit beschlossen.


Stadträtin Doris Rauber beantwortet die Interpellation im Namen des Stadtrates wie folgt:

Zu Frage 1
Seit April 2008 sind insgesamt elf Angehörige der Stadtpolizei, davon neun Polizisten und zwei Verkehrsdienstmitarbeitende, ausgetreten und zwar:
- acht Demissionen
- zwei infolge Invalidität und vorzeitiger Pensionierung
- ein Todesfall

Derzeit sind dem Kommando der Stadtpolizei zwei weitere mögliche Austritte bekannt.

Von den frei gewordenen Stellen sind bis heute bereits sechs wieder besetzt, ein Polizist wird per 01.08.2009 seine Arbeit aufnehmen und zwei weitere Stellenvakanzen können per 01.09.2009 geschlossen werden.

Zu Frage 2
Seit Stellenantritt hat der neue Kommandant der Stadtpolizei mit allen austretenden Mitarbeitenden ein strukturiertes Austrittsgespräch geführt. Dabei wurden folgende Gründe genannt:
- Neue Herausforderung bei einem neuen Arbeitgeber (ASTRA, Polizei Kanton Basel-Stadt, Polizei Kanton Solothurn, PostSecure)
- Höhere und umfassendere Kompetenzen
- Aufstockung Korps Polizei Kanton Solothurn
- Unsicherheitsgefühl in Folge der Überprüfung der Sicherheitsstruktur Kanton Solothurn (Frage der Einheitspolizei)
- Besoldungsrevision
- Unsicherheit Neuausrichtung / Umstrukturierung

Davon wurden die Gründe Kompetenzen, Unsicherheit Neuausrichtung / Umstrukturierung und neue Herausforderung mehrfach erwähnt.

Zu Frage 3
Ein Teil der Kündigungen stehen mit der Stellenaufstockung bei der Polizei Kanton Solothurn im Zusammenhang. Derzeit rekrutiert die Polizei Kanton Solothurn die bewilligte Korpserhöhung bis Ende 2010 und sucht ausgebildete Polizisten bzw. Polizistinnen. Von den sechs Polizei-Abgängen werden fünf bei der Polizei Kanton Solothurn Dienst leisten. Gesamtschweizerisch werden derzeit rund 1'000 Polizeistellen geschaffen. Obschon die Arbeitsmarktlage für die Rekrutierung eher günstig ist, fehlen in den Polizeischulen die nötigen Ausbildungsplätze.

Zu Frage 4
Der Stadtrat ist sich bewusst, dass vor allem die letzten Austritte im Mai und Juni 2009 zu einem vorübergehend engeren Personalbestand führen werden. Dabei wird festgestellt, dass die polizeiliche Grundversorgung trotzdem jederzeit sichergestellt werden kann. Die Direktion Öffentliche Sicherheit wird zusammen mit dem Polizeikommandanten vorsorglich Massnahmen, d.h. Leistungen der Stadtpolizei priorisieren, um allenfalls Nebenaufgaben reduzieren zu können.
Der Rekrutierung neuer Mitarbeitenden wird prioritäre Bedeutung zukommen. Es wird auch geprüft, ob Ausbildungsplätze ausserhalb des IAP Hitzkirch belegt werden können.
Für die bestehenden Mitarbeitenden wird eine stufengerechte Information und Kommunikation stattfinden, um allfällige Unsicherheitsgefühle bei den Mitarbeitenden der Stadtpolizei zu verhindern.
Weiter ist vorgesehen, in erster Linie beim mittleren Kader, aber auch im gesamten Korps, einen vertrauensbildenden Teamgeist und eine aufgabenbezogene Identifikation zu erreichen. Dies soll allenfalls unter Beizug einer externen Beratung erfolgen.

Zu Frage 5
Wie bereits in Frage 4 beantwortet, besteht kein Sicherheitsdefizit für die Bevölkerung in der Stadt Olten. Die polizeiliche Grundversorgung kann mit dem verbleibenden Personalbestand jederzeit sichergestellt werden. Die Erfüllung des aktuellen Dienstplanes hat erste Priorität. Zudem wird es zu einer Schwergewichtssetzung in den Spezialdiensten (Geschwindigkeits-, Betäubungsmittel- und Strichkontrollen) kommen. Die Lageentwicklung in diesen Bereichen muss jedoch kontinuierlich analysiert und angepasst werden.



Zu Frage 6
Der Fahrplan der strukturellen Anpassungen und die Besetzung der neuen, bewilligten Stellen kann aus heutiger Sicht eingehalten werden.
Schlüsselfaktor wird die Rekrutierung von ausgebildeten Polizisten bzw. Polizistinnen sein. In enger Zusammenarbeit mit dem Personaldienst wurden die Rekrutierungsbemühungen intensiviert. Die Personalrekrutierung muss trotzdem mit der Zielsetzung sorgfältig und für eine längerfristige und nachhaltige Personalbesetzung erfolgen. Können die Neubesetzungen nicht wunschgemäss vorgenommen werden, muss die Umstrukturierung eventuell etappenweise stattfinden. Die Situation wird laufend im Auge behalten und wenn erforderlich, dem Stadtrat beantragt, den Fahrplan anzupassen.