Sportanlagen Kleinholz, Neubau Garderoben/Projekt- und Kreditbewilligung/Genehmigung

Geschäftsart

Beschluss

Datum

21. November 2007

Beschreibung

Mit 45:1 Stimme wurde ein Nichteintretensantrag von Rolf Sommer (SVP) abgelehnt.

Mit 45:1 Stimme wurde ein Rückweisungsantrag von Rolf Sommer (SVP) abgelehnt.

Mit 45:1 Stimme zugestimmt wurde folgendem

Beschluss:

I.

Das Projekt für den Neubau Garderoben wird genehmigt.
Der Baukredit im Betrage von Fr. 2'510'000.00 wird zu Gunsten der Investitionsrechnung Konto-Nr. 340.501.09 bewilligt.
Eine allfällige Bauteuerung nach dem Zürcher Baukostenindex vom 1. April 2007, Stand 106.2 Punkte, gilt als mitbewilligt.
Dieser Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der Regierungsrat des Kantons Solothurn die Aufsichtsbeschwerde von Rolf Sommer, Olten, gegen den Stadtrat von Olten wegen mangelhafter Führung des Finanzhaushaltes

(§ 211 GG) ablehnen wird.
5. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt.

II.

Ziffer I.2 dieses Beschlusses unterliegt dem fakultativen Referendum.

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