Geschätzter Stadtpräsident, Stadträte, Stadträtinnen, Parlamentsmitglieder, Presse und Gäste
Zuerst bedanke ich mich bei Euch Parlamentariern für das Vertrauen, welches ihr mir für ein Jahr schenkt.
Auch ich darf Sie zur neuen Legislaturperiode 2005 – 2009 ganz herzlich begrüssen und zähle auf eine gute Zusammenarbeit zum Wohle unserer Stadt. Einiges ist neu in dieser Legislatur. So haben wir nur noch fünf Stadträte und besonders freue ich mich, dass einige frische, junge Politikerinnen und Politiker hier im Gemeinderat mittragen wollen.
In den vergangenen Monaten konnten wir mehrere tolle Anlässe erleben wie das Oltissimo, das Sportfest, das traditionelle Schulfest und die Kilbi oder auch die würdige Munzingerfeier. All diese Anlässe zielten darauf, möglichst viele Einwohner und Einwohnerinnen sowie auch Auswärtige zu begeistern und unsere Stadt auch auf diese Weise lebenswert zu machen. Grenzen wurden überbrückt, so zum Beispiel beim Sportfest der beiden Turnverbände Satus und SVKT Frauensportverband. Was vor Jahren noch undenkbar war, wurde hier in Olten zum ersten Mal zu einem gemeinsamen Anlass. Das Ziel war für alle dasselbe, sich bewegen und treffen ohne zu fragen: welchem Verband gehöre ich an!
Auch beim Oltissimo, der Kilbi und natürlich beim Schulfest begegnet sich die Bevölkerung aus verschiedenen Gemeinden mit unterschiedlichen Wurzeln und Wertvorstellungen, aber alle haben das gleiche Ziel; man will friedlich zusammen leben, feiern und sich begegnen. Das sind positive Meldungen aus unserer Stadt, welche ich gerne erwähne.
Negative und traurige Nachrichten mussten wir in den letzten Monaten aus der ganzen Welt genug entgegennehmen. Leider ist das friedliche Zusammenleben verschiedener Völker und Religionen immer noch eine Utopie und die Leidtragenden sind die Betroffenen aus der Zivilbevölkerung.
Um wie sieht es eigentlich mit unserer schweizerischen und städtischen Politik aus? Die verschiedenen Parteien mit ihren Ideologien, Wertvorstellungen und Überzeugungen wären unbestritten nach wie vor eine gute Grundlage für politische Auseinandersetzungen und Meinungsbildung. Ich betone wäre, denn es keimt in mir das Gefühl, dass national sowie auch hier im Gemeinderat das Ziel, für unsere Bevölkerung das Beste zu wollen durch Eigeninteresse und Profilierungsdrang gestört wird. Es fällt mir dazu unser ehemaliger Stadtpräsident Hans Derendinger ein, der in einem seiner Gedichtbänder schrieb: „Wenns im herbscht motione haglet, chunnts im früelig cho wähle.“ Manchmal erscheinen mir unsere Parteien und Gemeindeorgane wie Besitzer von typisch schweizerischen Vorgärten. Alle wollen ihr Territorium schützen, nichts Fremdes darf hinein, man hat ja den schönsten und besten Platz und will nicht gestört werden. Veränderungen sind nicht erwünscht- Darum benötigt man einen festen Zaun. Das Ziel ist dann nur, diesen Garten zu pflegen und möglichst zu vergrössern, ohne für mögliche Auswirkungen nach links oder rechts zu schauen. Übertragen auf unsere Politik heisst das: Jede Partei drängt darauf, ihre Überzeugungen, ohne offen zu sein für andere Meinungen, durchzubringen und ihren Wähleranteil mit teilweise fragwürdigen Mitteln zu vergrössern.
So erschienen mir in den vergangenen vier Jahren manchmal die politischen Diskussionen hier im Parlament. Abgrenzungen müssen sein, aber mit Durchblick. Ich appelliere an euch Parlamentsmitglieder und unsere Exekutive: Politisiert offen für die Sache und vermeidet unsinnigen Kleinkrieg. Richtet den Blick über die Parteigrenzen und auch über die Stadtgrenzen hinaus zum Wohl für die Oltner Bevölkerung und immer mit dem Sinn für das Ganze und dem Ziel einer vertretbaren Lösung vor Augen.
Wollen wir einmal die Politik wie einen spannenen Hockeymatch betrachten. Sport ist bekanntlich auch politisch mein Lieblingsthema und bietet für verschiedene Probleme beispielhafte Lösungsansätze.
Wie langweilig wäre Mannschaftssport mit einem Einheitsverein, der nur in eine Richtung spielt.Es braucht verschiedene Vereine, die sich gegenseitig messen und voneinander lernen wollen. Der politisch anders Denkende muss nicht gleich der Feind sein, den man aus dem Weg räumen will. Wir können trotzdem gemeinsame Ziele erreichen und punkten. Fair und sportlich wollen wir sein, das macht nicht nur einen Hockeymatch spannend, sondern auch die Politik. Es muss nicht immer die eigene Sturmlinie ein Tor schiessen, sondern das engagierte Spiel beider Mannschaften vermittelt dem Zuschauer, also dem Wählervolk einen hochstehenden Match. Gewinne durch anständige Auseinandersetzungen und Wortgefechte sind für die Zukunft unserer Stadt und Region ebenso wichtig wie für den Sport. So wird ein Anliegen oder ein Sachgeschäft einer sinnvollen Lösung zugeführt, Entscheide und Beschlüsse erwirkt, die wirklich umgesetzt werden. Spielen wir den Puck ohne zu zögern und beginnen wir die neue Legislatur mit den ersten interessanten und konstruktiven Politmatchs, denn nur so können wir die Bevölkerung wieder vermehrt für Politik gewinnen. Mit schlechten Spielen und unfairen Verlierern gewinnt man nirgends motivierte und engagierte Anhänger.
So wünsche ich uns allen viele spannende und faire Matchs auf dem politischen Parkett. Danke!