Iris *Schelbert-Widmer

Am 30. August 2002 wurde im Gemeindeparlament von Iris Schelbert-Widmer und Mitunterzeichnenden ein Postulat mit folgendem Wortlaut eingereicht:

"Der Stadtrat wird aufgefordert zu prüfen, wie das Gebiet der "Alten Aare" in Zusammenarbeit der Stadt, den Betreibern des Wehrs und den Anliegergemeinden so zu gestalten ist, dass der Naherholungsraum für die breite Bevölkerung nutzbar bleibt.

Begründung:

Die "Alte Aare" ist ein sehr beliebtes Naherholungsgebiet. Solche Gebiete werden rege und zunehmend genutzt. Es ist eine Aufgabe der Öffentlichkeit, diese als solche zu erhalten und zu pflegen.
Beliebt war das Gebiet unter anderem auch bei Familien, Kindergarten- und Volksschullehrkräften für Schulreisen oder Ausflüge. Die Gefahr des unerwartet und schnell ansteigenden Wassers infolge Öffnen der Schleusen löst Angst und grosse Verunsicherung aus. Besonders Lehrpersonen können diese Verantwortung nicht übernehmen und gehen nicht mehr an die "Alte Aare" mit ihren Klassen. Andererseits aber wird das Gebiet von sehr vielen Leuten besucht, welche leider unübersehbare Berge von Abfällen, darunter zerbrochene Glasflaschen, hinterlassen.
Nach unserem Erachten genügen die Warntafeln, welche auf die Gefahr ansteigenden Wassers hinweisen, allein nicht. Mit ihnen wird lediglich erreicht, dass viele Leute aus Sicherheitsgründen die "Alte Aare" meiden. Vorzuziehen wäre ein akustisches oder optisches Signal, welches das Ansteigen des Wassers anzeigt.
Im Zusammenhang mit einem gepflegten Naherholungsraum müssten zudem Überlegungen zur Abfallverminderung und –entsorgung gemacht werden."


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Stadtrat Dr. Martin Wey beantwortet das Postulat im Namen des Stadtrates wie folgt:

Der Stadtrat teilt die Auffassung der Postulanten/-innen, dass das Gebiet der Alten Aare ein beliebtes und viel genutztes Naherholungsgebiet – auch der Stadt Olten – darstellt. Es bleibt auch in Zukunft sicherzustellen, dass dieser Raum weiterhin genutzt werden kann. Die im Postulat vorgetragenen Anliegen betreffend Sicherheit (Hochwasseralarmierung) und Sauberkeit (Ufer- und Flachwassergelände) sind berechtigt und sollen nach Rücksprache mit den zuständigen Stellen (Kanton, ATEL, Zweckverband, Anliegergemeinden) einer nachhaltigen Lösung zugeführt werden. In diesem Zusammenhang bleibt festzuhalten, dass mit den vorgenannten Parteien Kontakt aufgenommen wurde, damit kurz- und mittelfristig Massnahmen ergriffen werden können.

Die Reinigungsgruppe des Werkhofes hat bereits den Auftrag erhalten, die entsprechenden Reinigungsintervalle zu erhöhen und den aktuellen Umständen (Uferreinigungen nach Hochwasser oder intensiver Publikumsnutzung) anzupassen.

In Bezug auf die Sicherheit (Schleusenöffnungen) wurde die ATEL sensibilisiert und eingeladen, Vorschläge zur Sicherheitserhöhung durch ihre Fachleute der Stadt zu unterbreiten.

Es wird Aufgabe der Stadt Olten sein, im Sinne der Erwägungen den Anliegen der Postulanten/-innen Nachachtung zu verschaffen sowie weitere Massnahmen zur Erhaltung und Sicherstellung des Naherholungsgebietes "Alte Aare" zu prüfen und umzusetzen.


Der Stadtrat beantragt demzufolge, das Postulat erheblich zu erklären.