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sbo-Rechnung und elektronische Abstimmung genehmigt
Einstimmig hat das Parlament am 15. Mai die Rechnung 2023 der Städtischen Betriebe Olten (sbo) genehmigt. Ähnlich milde Witterungen wie im Vorjahr sowie die Auswirkungen der befürchteten Mangellage im Winter 2022-23 hatten in vergangenen Jahr erneut auf den Absatz der Städtischen Betriebe Olten (sbo) und somit auf das Jahresergebnis gedrückt. Der Gewinn beläuft sich dennoch auf 2,2 Mio. Franken vor Verzinsung des Dotationskapitals bzw. 1,2 Mio. Franken nach Verzinsung, was beides sowohl über dem Budget als auch über dem Vorjahr liegt.
Ebenfalls vom Parlament mit 34:2 Stimmen abgesegnet wurde eine Teilrevision der Geschäftsordnung des Gemeindeparlaments, mit der - voraussichtlich ab kommenden September - das elektronische Abstimmen im Parlament ermöglicht werden soll. Langdiskutierte Kontroversen gab es lediglich zum Thema, ob die nun ebenfalls auf eine gesetzliche Basis gestellten Videoaufnahmen im Parlament über die Sitzung hinaus im Netz abrufbar bleiben sollen. Hier lehnte das Parlament sowohl einen Antrag der GPK, welche eine Abrufbarkeit der Videodateien bis zum Vorliegen des genehmigten Protokolls beantragte, als auch einen Antrag von Olten Jetzt!, die Speicherung auf Audiodateien zu beschränken, klar ab. Hingegen folgte das Parlament der GPK darin, dass das Abstimmen mit Handerheben auch bei technischen Pannen oder aus Effizienzgründen bei "einfachen" Anträgen nicht mehr möglich sein soll.