Rechnungen und Verwaltungsbericht 2006/Genehmigung

Beeindruckende Erträge aus Gewinn- und Kapitalsteuern sowie ausserordentlich hohe Steuererträge namhafter Firmen führen mit den Ergebnissen aus Steuernachträgen aus Vorjahren zu einem nie erwarteten und sehr hohen Rekordergebnis der Jahresrechnung der Einwohnergemeinde Olten. Der Mehrertrag von rund 28,4 Mio. Franken resultiert praktisch ausschliesslich aus dem Mehrertrag aus Steuern. Die Firmen haben 26,9 Mio. und die Natürlichen Personen 1,3 Mio. mehr eingebracht. Auch das Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit liegt um rund Fr. 400'000.-- unter dem veranschlagten Wert und weist damit auf eine gute Budgetierung hin.

Sehr geehrter Herr Präsident
Sehr geehrte Damen und Herren

Der Stadtrat unterbreitet hiermit die Jahresrechnungen und den Verwaltungsbericht für das Rechnungsjahr 2006.

Resultatübersicht
Nach dem Bund und dem Kanton meldet auch die Stadt Olten einen sehr erfreulichen Rechnungsabschluss mit einem markanten Ergebnis, welches höheren Steuererträgen zu verdanken ist. Die Einwohnergemeinde Olten partizipierte vorerst am ausserordentlichen Erfolg aus Sondereffekten und profitierte auch von den Rekordabschlüssen der in Olten steuerpflichtigen Firmen. Zudem ergab die Auflösung von früheren Wertberichtigungen und die Neubewertung von Aktiven bei der Aare-Tessin AG für Elektrizität (Atel) einen einmaligen hohen Steuerbetrag. So konnten wiederum die Schulden trotz beachtlichen Investitionen von rund 11,1 Millionen Franken um über 18 Millionen Franken abgebaut werden. Nach dem unerwarteten „Steuergeschenk“ resultiert erstmals ein Pro-Kopf-Vermögen von 580 Franken in der Rechnung der Einwohnergemeinde Olten. Das Ergebnis war in dieser Höhe nicht vorherzusehen. Es schafft eine sehr gute finanzielle Ausgangslage für die bevorstehenden grösseren Investitionen, die nun rascher realisiert werden können. Der Investitions- und Finanzplan wird entsprechend überarbeitet.

Die gute Haushaltdisziplin ist aus dem Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit ersichtlich, liegt doch das Rechnungsergebnis trotz Nachtragskrediten unter dem Budgetkredit.

Gestufter Erfolgsausweis 2006 Budget Abweichung

3 Betrieblicher Aufwand vor Abschreib. 94'867'746.42 97'457'200.00 -2'589'453.58
30 Personalaufwand 47'779'682.90 47'745'500.00 34'182.90
31 Sachaufwand 14'998'283.80 15'178'000.00 -179'716.20
35 Entschädigungen Gemeinwesen 4'413'252.14 4'484'400.00 -71'147.86
36 Beiträge 26'234'500.32 28'367'600.00 -2'133'099.68
38 Einlagen in Spezialfinanzierungen 1'442'027.26 1'681'700.00 -239'672.74

4 Betrieblicher Ertrag vor Steuern 38'350'615.46 40'511'000.00 -2'160'384.54
41 Regalien und Konzessionen 145'942.65 146'800.00 -857.35
43 Entgelte 19'123'480.08 21'256'500.00 -2'133'019.92
45 Rückerstattungen 8'966'493.45 6'491'700.00 2'474'793.45
46 Beiträge für eigene Rechnungen 10'000'326.47 12'093'900.00 -2'093'573.53
28 Entnahmen aus Spezialfinanzierungen 114'372.81 522'100.00 -407'727.19

Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit 56'517'130.96 56'946'200.00 -429'069.04
vor Abschreibungen und Steuern

Ergebnis aus Finanzierung 8'255'908.04 7'018'700.00 1'237'208.04
32 Passivzinsen (Finanzaufwand) 3'714'829.31 4'745'700.00 -1'030'870.69
33 Abschreibungen (Finanzaufwand) 10'380'994.69 7'258'500.00 3'122'494.69
42 Vermögenserträge (Finanzertrag) -5'839'915.96 -4'985'500.00 -854'415.96

40 Steuerertrag 93'166'713.60 65'007'500.00 28'159'213.60
- Operatives Ergebnis vor Steuern -64'773'039.00 -63'964'900.00 -808'139.00
Operatives Ergebnis nach Steuern 28'393'674.60 1'042'600.00 27'351'074.60

Begründung der relevanten Abweichungen
40 Mehrertrag Steuern JP 26'868'308.90
Mehrertrag Steuern NP 1'290'904.70
36 Minderaufwand Unterstützungen -1'513'003.00
Minderaufwand Beitrag Kanton für öVG -389'783.00
Minderaufwand Kanton für EL (Ausgleich kommunizierende Röhre GASS) -371'471.00
43 Minderertrag Rückerstattungen für Unterstützungen -2'791'389.00
45 Folge der Abgrenzung von Schulgeldern HPS und Sprachheilkindergarten 2'070'820.00
46 Abgrenzung Kantonsbeitrag HPS und Sprachheilkindergarten -2'383'919.00
32 Folgewirkung der guten Jahresabschlüsse
33 zusätzliche Abschreibungen inkl. Abschreibungen aus Buchgewinne


Einhaltung Budgetziele
Der Stadtrat hat mit den Budgetrichtlinien folgende Finanzziele vorgegeben

ü Ausgleich Jahresrechnung
ü Selbstfinanzierungsgrad von mindestens 70 %
ü 10 % ordentliche Abschreibungen auf dem Verwaltungsvermögen
ü Reduktion der Steuersätze auf 108 Steuerpunkte für die Natürlichen Personen bzw. 114 Steuerpunkte für die Juristischen Personen
ü Ausgabenwachstum so weit möglich bremsen

Die ersten 3 Ziele wurden dank dem a.o. Steuerertrag deutlich übertroffen und die übrigen Vorgaben erreicht. Die Ausgaben bewegten sich trotz Nachtragskrediten im Rahmen des Budgets, wie auch nachstehende Grafik der Nettobelastungen der Hauptfunktionen beweist.


Die Erhöhung im Bereich Finanzen (ohne Steuern) ist eine Folge der zusätzlichen Abschreibungen. Auch die nachfolgende Grafik der Sacharten für den Aufwand bestätigt die gute Budgetdisziplin. Die rückläufigen Beiträge sind durch entsprechende Mindererträge bei den Entgelten kompensiert.




Weitere Kurzbegründungen zu Abweichungen der Nettobelastungen
nach Hauptfunktionen

0 Allgemeine Verwaltung
Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
8'171’104 8'264’100 - 92’996
Der Mehraufwand für Beiträge an Veranstaltungen und Beiträge aus dem Dispositionskredit Stadtrat wurde durch Minderaufwände für Informatik und Beiträge an die Pensionskasse wettgemacht.



1 Öffentliche Sicherheit
Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
3'559’025 3'952’800 - 393’775
Der Besoldungsaufwand für die Stadtpolizei liegt rund 177'000 unter dem Budgetbetrag. Zudem konnte die Feuerwehrrechnung dank weiteren zusätzlichen Abschreibungen aus den Vorjahresergebnissen der Gemeinderechnung wesentlich entlastet werden. Ebenso liegt der Gemeindebeitrag an die regionale Zivilschutzorganisation unter dem veranschlagten Wert.

2 Bildung
Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
20'019’280 19'810’900 208’381
Die leichte Erhöhung ist hauptsächlich auf die nicht vorgenommene Entnahme aus Vorfinanzierungen für die Miete der Fachhochschule zurückzuführen. Auf diese Entnahme von Fr. 312'700 wurde verzichtet, weil mit dem Neubau demnächst begonnen wird und die Stadt an diese Investitionen einen Standortbeitrag von 10 % gemäss Fachhochschulgesetz zu leisten hat. Das Investitionsvolumen für den Neubau wird auf ca. 55 Mio. Franken geschätzt. Nach Abzug des Bundesbeitrages verbleiben noch rund 40 Mio. Franken. Der Standortbeitrag für den Neubau beträft demnach noch 4 Mio. Franken. In der Vorfinanzierung sind hiefür rund 1,4 Mio. Franken (aus seinerzeitigem Buchgewinn der Gewerbeschule) reserviert.

3 Kultur, Freizeit, Sport
Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
7'110’889 7'076’800 34’089
In dieser Funktion sind die abgegrenzten, nicht budgetierten Einnahmen aus Theaterabonnemente von Fr. 221'643. Höhere Besoldungsaufwände für Schwimmbad (Neuregelung Personalaufwand für Schwimmbad und Kunsteisbahn) und der Ersatz eines Kommunaltraktors für die Sportplätze stehen diesem Mehrertrag gegenüber.

4 Gesundheit
Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
1'098’233 1'115’800 - 17’567
Die Nettobelastung hat sich nur unwesentlich verändert.

5 Soziale Wohlfahrt
Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
10'927’771 10'487’900 439’871
Die gesetzliche Sozialhilfe ist im Kanton Solothurn um rund 5 Mio. auf 76,5 Mio. Franken angestiegen, die Zahl der Sozialhilfe-Fälle um über 5 % (Olten = 3,3 %). Der Bruttoaufwand für die gesetzliche Sozialhilfe liegt in Olten zwar unter dem Budget- und Vorjahreswert. Da die Rückerstattungen auch unter diesen Werten liegen, ist die Nettobelastung dennoch um rund 1 Mio. Franken über dem Budgetbetrag bzw. rund 550'000 Franken über der Vorjahresrechnung.

6 Verkehr
Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
3'925’479 4'220’200 - 294’721
Der gesetzliche Beitrag an den öffentlichen Verkehr lag um rund 390'000 Franken unter dem Budget- bzw. um rund 133'000 Franken unter dem Vorjahreswert.

7 Umwelt und Raumordnung
Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
2'276’313 2'111’700 164’613
Diese Funktion enthält auch die gebührenfinanzierten Bereiche Abwasserentsorgung und Abfallbeseitigung, deren Ergebnisse in der Erfolgsrechnung neutralisiert werden (vgl. dazu auch nachfolgende Ausführungen (Ergebnisse aus Rechnungen mit Spezialfinanzierungen). Der Mehraufwand ist hauptsächlich eine Folge der höheren Belastungen für Drittaufträge im Bereich Orts- und Regionalplanung (Erhebung sicherheitskritische Orte und Gestaltungsplan Born).

8 Volkswirtschaft
Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung
337’570 328’500 9’070
Nur geringe Überschreitung des Budgets.

9 Finanzen und Steuern
Nettoaufwand Rechnungsjahr Voranschlag Abweichung

• 85'819’340 - 58'411’300 - 27'408’040

Wie bereits in der Einleitung hingewiesen wurde, ist die grosse Budgetabweichung vorwiegend auf den ausserordentlich hohen und nicht erwarteten Steuerertrag der Juristischen Firmen zurückzuführen. Die nachstehende Grafik zeigt die Entwicklung und Trends für die Haupteinnahmen auf. Wegen der Gegenwartsbesteuerung kann die Grafik nur bis zum Jahre 2004 aussagekräftige Resultate liefern. Für das Jahr 2005 sind noch nicht alle Veranlagungen vorliegend. Der Ertrag für das Rechnungsjahr wird auf dem Basisjahr 2005 hochgerechnet, da zu diesem Zeitpunkt noch keine gesicherten Angaben verfügbar sind. In den Schätzungen einbezogen werden die bekannten Veränderungen. So wurde der gemeldete Mehrertrag aus Sondereffekten eingerechnet. Die starke Zunahme des Steuerertrages der Firmen zufolge der guten Jahresabschlüsse sind deutlich in den Balken JP sichtbar. Für das Rechnungsjahr liegen wegen der Gegenwartsbesteuerung noch keine Veranlagungen vor.


Entwicklung der Kennzahlen
Das Rekordergebnis wirkt sich natürlich auch auf die Kennzahlen aus. Mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 352 % konnten die Investitionen vollständig mit eigenen Mitteln finanziert werden. Dazu konnten die Schulden wiederum stark abgebaut werden. Die Kennzahl „Selbstfinanzierungsanteil“ zeigt den prozentualen Anteil der Selbstfinanzierung (erwirtschaftete Mittel) am Finanzertrag (Nettoumsatz). Je höher dieser Anteil ist, desto höher ist der Finanzierungsspielraum. Ein Selbstfinanzierungsgrad über 20 % wird als gut beurteilt. Mit der Jahresrechnung konnte diese Schwelle mit einem Wert von 28,6 % erstmals überschritten werden. Der Schuldenabbau wird auch im Zinsbelastungsanteil ausgedrückt. Der Nullwert vom Vorjahr hat sich sogar um 0,8 % verbessert.

Der Investitionsanteil liegt zwar unter dem Vorjahreswert von 16,5 %. Mit 11,3 % weist er immer noch auf eine angemessene Investitionstätigkeit hin. Der Bruttoverschuldungsanteil hat sich wiederum positiv entwickelt. Gemäss den anerkannten Beurteilungskriterien wird eine Verschuldung als kritisch eingestuft, wenn die Schwelle von 200 % überschritten wird. Der Richtwert für gut bis sehr gut liegt unter 100 %. Mit einem Wert von 61,7 % ist das Prädikat „sehr gut“ erreicht worden.


Entwicklung der Nettobelastungen der Hauptfunktionen im 10-Jahresvergleich
Der 10-Jahresvergleich zeigt die Entwicklungen und Tendenzen auf. Die Aufgabenbereiche mit den grössten Anteilen haben die stärksten Zuwachsraten. Einerseits wurde das Bildungswesen stark ausgebaut, wie z.B. ICT, Blockzeiten, Geleitete Schulen, Begabtenförderung. Anderseits ist der Anstieg für die Sozialhilfe auf die doch lang anhaltende angespannte Wirtschaftslage und auch auf die stark anwachsenden Kosten für stationäre Aufenthalte zurück zuführen.
Finanzen vor Steuern / Beträge in 1'000 Franken


Ergebnisse aus Rechnungen mit Spezialfinanzierungen

711 Abwasserentsorgung
Bei einem Umsatz von rund 4,7 Mio. Franken weist die Erfolgsrechnung einen Mehrertrag von Fr. 424'872 aus. Mit dieser zusätzlichen Abschreibung beträgt der Buchwert Ende Jahr noch 5,7 Mio. Franken. Der Wiederbeschaffungswert für Kanalisationen und Spezialbauwerke wurde seinerzeit vom Amt für Umwelt SO auf rund 86 Mio. Franken ermittelt. Die Nettoinvestitionen von Fr. 1'263'815 liegen unter dem budgetierten Wert von 1,7 Mio. Franken, da gewisse Investitionen zeitlich verschoben wurden (Hagbergstrasse, Erschliessung Kleinholz etc.). Die Reserve für die Rechnung des Abwasserbereichs beträgt Ende Rechnungsjahr Fr. 907'782.

721 Abfallbeseitigung
Bei einem Ertrag von ca. 2,05 Mio. Franken wird auch in diesem Bereich ein Überschuss von Fr. 96'341 ausgewiesen. Dieser Betrag ist als Einlage in die Spezialfinanzierung verbucht worden. Die Reserve beträgt danach Fr. 921'888. Für eine Altlastenuntersuchung wurde die Investitionsrechnung mit Fr. 3'391 belastet.


Weitere Kommentare zu Erfolgsrechnungen und Bilanzen
Weitere Kommentare zu Rechnungen mit Spezialfinanzierungen und Billanzwerten sind im Jahresbericht unter Abschnitt E. Finanzen und Informatik enthalten.

Ergebnisse der Investitionsrechnung

Brutto-Investitionen Voranschlag Abweichung
11'556'932 13'335’300 - 1'778’368
Netto-Investitionen
11'148’187 12'495’000 - 1'346’813
Die Abweichung der Investitionssumme ist hauptsächlich eine Folge des zeitlich verschobenen Neubaus des Werkhofes. Anstelle der budgetierten Ausgaben von 1,8 Mio. Franken wurden im Rechnungsjahr lediglich 50'000 Franken investiert.


Antrag für die Verwendung des Mehrertrages
Gemäss den Rechnungsvorschriften sind Ertragsüberschüsse für zusätzliche Abschreibungen, für die Bildung von Vorfinanzierungen für bereits bewilligte Projekte oder zu Gunsten des Eigenkapitals zu verwenden. Gestützt auf diese Vorgaben beantragt der Stadtrat folgende Verwendung:
Rücklage für das Verkehrsentlastungsprojekt „ERO“ inkl. flankierende Massnahmen 3'000'000.--
Zusätzliche Abschreibungen Verwaltungsverm.(inkl. Werkhof-Neubau) 5'000'000.--
Einlage in die Pensionskasse für Arbeitgeberbeitragsreserve 5'000'000.--
Einlage in Steuerreserve (als Steuerschwankungsreserve) 10'000'000.--
Einlage in Eigenkapital 5'393.674.60
Total Verwendung 28'393'674.60

Vorfinanzierungen sind nur möglich für bereits beschlossene Projektkredite. Die gute Ausgangslage erlaubt es aber projektierte Investitionen rascher zu realisieren, z.B. Gestaltung Innenstadt mit Begegnungszone, Attraktivierung Aareraum, Massnahmen für sicherheitsrelevante Projekte, Sanierung und Erweiterung der Museen usf.


Ergebnis der Rechnung für die Pensionskasse der Stadt Olten
Die Aufstellung der Jahresrechnung der Pensionskasse der Stadt Olten mit den 20 angeschlossenen Körperschaften (Gemeinwesen und andere mit der Stadt Olten verbundenen Organisationen) erfolgte wiederum nach den neuen Rechnungsvorschriften Swiss GAAP FER 26. Nach Bildung von weiteren technischen Reserven von Fr. 804'437 (für längere Lebenserwartung etc.) schliesst die Rechnung mit einem Mehraufwand von Fr. 326'551.85 ab. Der Deckungsgrad ist dennoch von 88,3 % auf 88,5 % leicht angestiegen. Der detaillierte Jahresbericht ist am Schluss des Verwaltungsberichtes enthalten.


Zusammenfassung und Ausblick
Das wohl einmalige Rekordergebnis von rund 28,4 Mio. Franken darf nicht zu falschen Trendaussagen interpretiert werden. Die hohen einmaligen Steuererträge zufolge Sondereffekten werden sich so wohl kaum wiederholen. Deshalb ist der Blick weiterhin auf das Ausgabenwachstum zu richten. Die gute nationale und regionale Wirtschaftsentwicklung wird dazu beitragen, dass die Stadt Olten weiterhin am Erfolg der Firmen teilhaben wird. Das Gemeinde-Rating wird dadurch noch besser. Dies ist eine gute finanzielle Voraussetzung für zukünftige Entwicklungsinvestitionen. Zu beachten sind aber auch die Auswirkungen aus der vorgesehenen Steuergesetzrevision. Nach dem Antrag der erweiterten Finanzkommission des Kantons SO wird für die Gemeinden ein Steuerausfall von 40 Mio. Franken ab 2008 bzw. 54,1 Mio. Franken ab 2012 entstehen. Der Minderertrag für die einzelnen Gemeinden wird vom Steueramt SO noch ermittelt.


Beschlussesantrag:

1. Die folgenden Rechnungsergebnisse 2006 werden zur Kenntnis genommen:

a) Laufende Rechnung (Erfolgsrechnung) Mehrertrag CHF 28'393'674.60
b) Investitionsrechnung Nettoinvestitionen CHF 11'148'187.23
c) Bilanz der Verwaltungsrechnung Bilanzsumme CHF 162'301'636.79
d) Betriebsrechnung Pensionskasse Stadt Olten Mehraufwand CHF 326'551.85
e) Bilanz Pensionskasse der Stadt Olten Bilanzsumme CHF 159'386'930.60


2. Der Mehrertrag der Allgemeinen Verwaltung ist wie folgt zu verwenden:
Rücklage für das Verkehrsentlastungsprojekt „ERO" inkl. flankieren- de Massnahmen 3'000'000.--
Zusätzliche Abschreibungen Verwaltungsvermögen 5'000'000.--
Einlage in die Pensionskasse für Arbeitgeberbeitragsreserve 5'000'000.--
Einlage in Steuerreserve (als Steuerschwankungsreserve) 10'000'000.--
Einlage in Eigenkapital 5'393'674.60


3. Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission vom 16. Mai 2007 sowie der Bestätigungsbericht der Kontrollstelle an die Pensionskasse vom 8. Mai 2007 werden zur Kenntnis genommen.

4. Die Rechnungen und Berichte über die Verwaltung der Einwohnergemeinde Olten und der Pensionskasse der Stadt Olten für das Berichtsjahr 2006 werden mit den darin enthaltenen Nachtragskrediten und Kreditüberschreitungen genehmigt. Behörden und Verwaltung werden von der damit verbundenen Verantwortung entlastet.

5. Dem Personal wird für seinen Einsatz und seine pflichtgetreue Arbeit der beste Dank ausgesprochen.