Inhalt
Postulat Caroline Wernli (SP-Fraktion) betr. Renaturierung Steinbruch/Beantwortung
- Geschäftsart
- Bericht und Antrag
- Datum
- 17. November 2005
- Verfasser/Beteiligte
- Caroline *Wernli Amoser
- Beschreibung
- Am 30. Juni 2005 wurde im Gemeindeparlament von Caroline Wernli und Mitunterzeichnende der SP-Fraktion ein Postulat mit folgendem Wortlaut eingereicht:
1. Der Stadtrat wird aufgefordert zu prüfen, ob eine Fixierung von 6000 Lastwagenfahrten/Jahr (gemäss Planauflage während 3 Jahren) punktuell eine zu große tägliche Belastung verursachen kann?
2. Der Stadtrat wird aufgefordert zu prüfen, ob zum Schutze der im Kleinholz wohnhaften Bevölkerung ein verbindliches Maximum des Lastwagenverkehrs pro Tag fixiert werden kann?
3. Der Stadtrat wird aufgefordert zu prüfen, wie eine Mengenüberprüfung des Lastwagenverkehrs durch eine unabhängige Stelle bspw. mit einer elektronischen Zählstelle sichergestellt werden kann.
4. Der Stadtrat wird aufgefordert zu prüfen, ob das bestehende Lastwagenverbot an der Sportstrasse zumindest in einer Fahrtrichtung für die Zu- bzw. Wegfahrten dieser Lastwagen aufgehoben werden kann, so dass der Transport über die breitere Rötzmattstrasse, Sportstrasse, Hausmattrain erfolgen kann.
5. Der Stadtrat wird aufgefordert zu prüfen, ob eine Alternative zum Lastwagentransport existiert (bspw. Transportband).
Der Teilzonen- und Gestaltungsplan "Steinbruch Born" ist zzt. öffentlich aufgelegt. Die gesamte Renaturierung soll innerhalb 25 Jahren erfolgen. Dass die geplante Aufschüttung im Steinbruch zur Stabilisierung der Mergelschicht notwendig ist, wird nicht bezweifelt. Vorgegeben sind 6000 Lastwagenfahrten pro Jahr während 3 Jahren. Sofern der Lastwagenverkehr nicht auf ein tägliches Maximum fixiert wird, wird befürchtet, dass dieser je nach Anfall von geeignetem Material während bestimmten Zeitspannen massiv höher als geplant ausfallen wird. Dies sollte nicht der alleinigen Verantwortung des Unternehmers überlassen werden.
Erfolgt der Lastwagenverkehr tatsächlich durch den Hausmattrain, kollidiert dies mit dem Schulweg der Kinder aus dem Kleinholzgebiet. Da der Hausmattrain für Lastwagen zum Kreuzen zu schmal ist, müssten die Lastwagen im schlimmsten Fall aufs Trottoir ausweichen. Obwohl nachvollziehbar ist, dass auch die BewohnerInnen an der Sportstrasse von diesem Mehrverkehr verschont bleiben wollen, sollte zumindest eine teilweise Öffnung dieser Strasse (weniger gefährlicher Anfahrtsweg) in Betracht gezogen werden. Zudem erwarten wir eine verbindliche Fixierung der Lastwagenmenge pro Tag, so dass auch die Sportstrasse nicht übermäßig belastet wird.“
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Stadträtin Silvia Forster beantwortet das Postulat im Namen des Stadtrates wie folgt:
Der Stadtrat versichert den Postulantinnen und Postulanten, dass im Zusammenhang mit der Behandlung der eingegangenen Einsprachen eine umfassende Beurteilung des Gestaltungsplanes mit Sonderbauvorschriften und Umweltbericht vorgenommen wird. Dabei werden selbstverständlich auch die im Postulat aufgeführten Fragen eingehend geprüft. Der Stadtrat wird das Sachgeschäft förderlichst behandeln, unter Wahrung einer seriösen Abklärung sämtlicher noch offener Fragen im Interesse einer für alle betroffenen optimalen ökologischen, ökonomischen und verkehrsplanerischen Lösung. Ohne dem hängigen Verfahren in irgend einer Weise vorzugreifen, ist es wohl unumgänglich und zweckmäßig für die Beantwortung der äußerst komplexen Fragen neutrale Gutachterinnen bzw. Gutachter beizuziehen.
Der Stadtrat empfiehlt dem Gemeindeparlament das Postulat zu überweisen. - Fraktion
- Fraktion SP/Junge SP
Zugehörige Objekte
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