Inhalt
Volksinitiative "Stadtklimainitiative"/Beschluss
- Geschäftsart
- Bericht und Antrag
- Datum
- 26. November 2025
- Beschreibung
Bei der Gegenüberstellung eines Antrags der Fraktion Olten Jetzt! (Ausarbeitung eines Gegenvorschlags durch eine Spezialkommission) und eines überparteilichen Antrags der Grünliberalen, FDP und Mitte (Ausarbeitung eines Gegenvorschlags durch das Büro des Gemeindeparlaments) obsiegte mit 18 zu 18 Stimmen und 4 Enthaltungen und Stichentscheid der Präsidentin der überparteiliche Auftrag.
Die Erarbeitung eines Gegenvorschlags wurde mit 23 Ja- zu 17 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen genehmigt.
Damit wurde das Büro mit der Erarbeitung eines Gegenvorschlags beauftragt. Das Parlament wird demnach zu einem späteren Zeitpunkt über die Initiative und den Gegenvorschlag befinden, wenn der Gegenvorschlag vorliegt.
- Behörde
- Gemeindeparlament
Zugehörige Objekte
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