Bebauungsgebiet Olten SüdWest, Qualitätssicherung/Kenntnisnahme/Weiterbehandlung/Beschluss

Geschäftsart: Beschluss
Datum: 17. Dezember 2009
Beschreibung: Mit 30:13 Stimmen wurde der Antrag der SVP abgelehnt, die Behandlung des Traktandums zu verschieben.

Mit 37:0 Stimmen wurde Eintreten beschlossen.

Folgendem Beschlussesantrag des Stadtrates wurde mit 32:6 Stimmen bei 6 Enthaltungen zugestimmt:

1. Von den vorstehenden Ausführungen betreffend Qualitätssicherung im Bebauungsgebiet Olten SüdWest wird Kenntnis genommen. (32:7 Stimmen bei 5 Enthaltungen)

2. Die Motion Stefan Nünlist (FdP) und Mitunterzeichnende betr. Olten SüdWest wird abgeschrieben. (33:10 Stimmen bei 1 Enthaltung)

3. Das Postulat der SP Olten betreffend Überarbeitung des Gestaltungsplanes Olten SüdWest mit dazugehörenden Sonderbauvorschriften wird abgeschrieben. (31:12 Stimmen bei 1 Enthaltung)

4. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt.

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