Am 28. Juni 2007 wurde von Luzia Stocker Rötheli (SP-Fraktion) und Mitunterzeichnende eine Interpellation mit folgendem Wortlaut eingereicht:
In einem Bericht im OT vom 7. Juni 2007 konnten wir lesen, dass die Direktion Bildung beabsichtigt, Schüler und Schülerinnen, die im neuen Schuljahr in die 1. Bezirksschule wechseln, in die Gemeinden Wangen und Dulliken zu verlegen. Sollten sich nicht genügend Freiwillige melden, werde ein Wechsel verfügt. Daraufhin regte sich vor allem bei den Direktbetroffenen aber auch in weiten Teilen der Bevölkerung grosser Widerstand.
Der Stadtrat hat am 11. Juni 2007 an seiner Sitzung entschieden, auf Verfügungen zu verzichten und auf Freiwilligkeit zu setzten. Wir begrüssen diese Entscheidung sehr. Die Situation ist aber sowohl für die Betroffenen wie auch für die Bevölkerung nicht befriedigend gelöst. Es wurde vor allem der Kommunikation und Vorgehensweise zu wenig Beachtung geschenkt.
Deshalb stellen sich für uns folgende Fragen:
1. Seit wann wusste die zuständige Direktion, dass es in Olten für zwei Klassen zu viele
Bezirksschülerinnen und –schüler geben wird?
2. Warum wurden die betroffenen Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern so spät
informiert? Existierte ein Informationskonzept?
3. Wurden mit den Gemeinden Boningen und Starrkirch-Will Gespräche geführt, um
allfällige Schülerzahlen auszugleichen? Wenn nein, warum nicht? Sind solche
Gespräche in Zukunft geplant?
4. Decken die Beiträge der Gemeinden die Schulkosten der auswärtigen Schüler und
Schülerinnen? Wenn nein, warum nicht? Was gedenkt der Stadtrat dagegen zu
unternehmen?
5. Mit welchen Massnahmen will der Stadtrat in Zukunft solche Entwicklungen früh-
zeitig erfassen?
6. Trifft es zu, dass Oltner Schülerinnen und Schüler, die von der 2. Sek. In die 2. Bez.
Wechseln, im kommenden Schuljahr auswärts die Schule besuchen müssen? Wenn
Ja, geschieht dies im Einverständnis der Eltern der betroffenen SchülerInnen oder
wurde dies per Verfügung entschieden?
7. Kann mit freiwilligem Schulbesuch in Wangen oder Dulliken die Problematik der zu
grossen 1. Bez.-Klassen im kommenden Schuljahr gelöst werden? Wenn nein, wie
gedenkt der Stadtrat diese zu lösen?
8. Mit der Oberstufenreform wird es eine engere regionale Zusammenarbeit geben. Wie
sieht diesbezüglich das Vorgehen des Stadtrates aus?
9. Hat der Stadtrat schon Vorstellungen, wie die Oberstufenregion Olten umgesetzt
wird? Wenn ja, wie sieht der Fahrplan aus?
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Stadtrat Martin Wey beantwortet im Namen des Stadtrates den Vorstoss wie folgt:
Zur Frage 1
Am 22. Februar 2007, anlässlich der Planungssitzung, zeichnete sich aufgrund der provisorischen Meldungen der Primarlehrpersonen das Szenario von zwei sehr grossen ersten Sekundar- und Bezirksschulklassen ab. Damals musste man noch mit 7 Grenzfällen zwischen Sekundar- und Bezirksschule und 6 Grenzfällen zwischen Sekundar- und Oberschule rechnen. In der Folge hat das Rektorat sofort das Gespräch mit den Schulen Wangen und Dulliken sowie dem Departement für Bildung und Kultur des Kantons Solothurn gesucht. Die Analyse der Schülerzahlen von Wangen und Dulliken liessen nur einen Austausch bei der Bezirksschule zu. Leider konnte für die Sekundarschule auf diesem Weg keine geeignete Lösung gefunden werden.
Verlässliche Zahlen lagen dem Rektorat erst an der Übertrittssitzung, welche am 22. Mai 2007 stattfand, vor. Bis zu diesem Zeitpunkt mussten die Ergebnisse der Übertrittsgespräche mit den Eltern und bei Nichteinigung mit dem Inspektorat abgewartet werden.
Zur Frage 2
Zum Informationskonzept: Um die Übertrittsgespräche, welche in den Monaten März und April erfolgten, nicht unnötig zu belasten und aufgrund der unsicheren Datenlage, haben die Schulleitungen zusammen mit dem Rektorat entschieden, erst im Monat Mai mit dem Schreiben an die betroffenen Eltern zu gelangen.
Zur Frage 3
Die Eltern der Schülerinnen und Schüler aus Starrkirch-Wil und Boningen wurden ebenfalls zu den Informationsabenden eingeladen und gebeten, ebenfalls über einen freiwilligen Schulortwechsel nachzudenken.
Zukünftige Gespräche im Hinblick auf die Übertritte im Jahre 2008 werden bereits im Herbst 2007 geführt, damit die Eltern in Starrkirch-Wil, Boningen und Olten an den Elternabenden und Elterngesprächen der 6. Klassen durch die Lehrerinnen und Lehrer über das weitere Vorgehen im Hinblick auf den Übertritt im Sommer 2008 korrekt informiert werden können.
Zur Frage 4
Pro Schüler/in und Jahr bezahlt die abgebende Gemeinde – in unserem Fall also die Stadt Olten – der Gemeinde Dulliken resp. Wangen den Betrag von Fr. 4’000.—. Diese Kosten setzen sich zusammen aus Beiträgen für Lehrmittel, Schulmaterial und Geräte, Beiträge für Klassenlager, Skilager und Veranstaltungen, Anteil an die ICT-Kosten und an die Infra-struktur (Heizung, Wasser, Strom sowie Overheadkosten für die Schulverwaltung). Dieser Kostenverteiler wurde mit der Finanzdirektion Olten und den Finanzverwaltungen der Nachbargemeinden ausgehandelt. Nicht enthalten ist ein Anteil an die Besoldungskosten der Lehrpersonen, weil diese Kosten den Gemeinden so oder so anfallen würden.
Zur Frage 5
Wichtig ist in jedem Fall eine frühzeitige Auslegung der möglichen Varianten und die entsprechende Information. Konkret heisst das für die Übertritte im kommende Jahr, dass wir bereits im November nach provisorischen Varianten – abgestützt auf provisorischen Prognosen – mögliche Szenarien planen. Damit können Eltern wie auch die politischen Behörden frühzeitig sensibilisiert werden.
Was wir bei den Übertritten 2007 bemängeln mussten, ist die passive Haltung des Kantons, denn es wäre auch an ihm gelegen, die Öffentlichkeit auf evt. Zusammenführungen hinzuweisen, wenn die Nachbargemeinden schon aufgefordert werden, Kontakte mit anderen Gemeinden aufzunehmen.
Zur Frage 6
Dies trifft zu. Es geschah nur auf freiwilliger Basis. Zwei Schülerinnen besuchen aktuell die 2. Bezirksschule in Wangen und ein Schüler die 2. Bezirksschule in Dulliken.
Zur Frage 7
Für das Schuljahr 2007/08 konnten bei der Bezirksschule genügend Freiwillige gefunden werden. Auf Grund der erstellten Vereinbarungen können nun auch in den Folgejahren Lösungen auf freiwilliger Basis gesucht werden.
Falls dies nicht der Fall sein sollte, drängen sich interne Lösungen auf, wie zum Beispiel die Bildung von Mischklassen, z.B. 1./2. Sekundar- oder 1./2. Bezirksschule, evt. auch Varianten mit gemischten Klassen von Bezirks- und Sekundarschüler/innen oder eine Lösung mit entsprechenden Assistenzlektionen. Es ist dabei zu bedenken, dass all diese Lösungen in jedem Fall problematischer sind als auswärtige Schulbesuche.
Zur Frage 8
Der Stadtrat begrüsst eine regionale Zusammenarbeit, welche sich auch durch die bestehenden öffentlichen Verkehrsangebote ergeben. Die Direktion Bildung und Sport hat zur Bearbeitung der Strukturreform eine aus Mitgliedern der Schulkommission, Schulleiterinnen resp. Schulleitern und Rektor zusammengesetzte Arbeitsgruppe eingesetzt. Diese wird entsprechend den kantonalen Vorgaben Umsetzungsschritte bearbeiten und dem Stadtrat zur Realisierung vorschlagen.
Zur Frage 9
Hierzu liegen der Direktion Bildung und Sport keine genaueren Angaben vor, da die dafür eingesetzte Arbeitsgruppe erst im Oktober 2007 ihre Arbeit aufnehmen wird. Ein genauer Fahrplan wird vorerst, aufgrund der mangelnden Grundlagen seitens des Kantons, schwierig zu erstellen sein.