Am 25. Januar 2007 hat Rolf Sommer zuhanden des Gemeindeparlamentes eine Interpellation mit folgendem Wortlaut eingereicht:

«Disziplinaruntersuchung gegen den Feuerwehrkommandanten

Das Aarebistro ist eine Attraktion und eine Bereicherung für Olten. Viele Besucher geniessen an den schönen Tagen und Abenden die Romantik an der Aare. Aber leider gibt es auch Unwetter und die Aare führt danach ein mittleres Hochwasser, so dass die Gäste - wenn sie noch im Aarebistro wären - nasse Füsse bekämen.

Dies war in den letzten Jahren mindestens 4 Mal der Fall. So soll es auch im letzten März 2006 gewesen sein: Die massiven Schneefälle und das daraus folgende Schmelzwasser liessen den Pegel der Aare steigen. Dabei soll die Feuerwehr wieder um Hilfe vom Aarebistrowirt «Land unter beim Aarebistro» angerufen worden sein.

Wir haben ein gewisses Verständnis dafür, dass es vermutlich der Feuerwehr verleidet, wiederum Sandsäcke rund um das Aarebistro aufzubauen und für die planerischen Fehler beim Bau des Aarebistro immer und immer wieder gerade stehen zu müssen, wenn sich gleichzeitig die Hilfeleistungen der Feuerwehr an anderen Orten verzögern. Hier ist sicherlich die Frage der Rechtsgleichheit aufzuwerfen.

Wie in den Medien zu lesen war, ist gegen den Feuerwehrkommandanten ein Disziplinarverfahren wegen «Unterlassung einer Hilfeleistung», im speziellen soll es das Aarebistro betreffen, eröffnet worden.

Zu diesem Disziplinarverfahren stellen sich wohl einige Fragen, die die Öffentlichkeit interessieren dürften:

1. Wer war in die «Aarebistro – Planung» involviert?

2. Warum wurde entgegen der Bauauflage die Mauer dreigeteilt? Stimmt es, dass die Planer vom ZAO - Bauwerk (Regenentlastungsbauwerk) unter dem Wildsauplatz keine Ahnung hatten und erst beim Bau der Mauer auf dieses «Werk» gestossen sind?

3. War den Planern der mittlere Hochwasserstand der Aare bekannt und wie war die Meinung des kantonalen Amtes für Umwelt zum Bauprojekt?

4. Entsprechen die effektiven Baukosten dem Voranschlag (Zahlen) und sind durch die Maueraufteilung Mehrkosten entstanden?

5. Wie reagierte der Stadtrat auf die vielen Planungs-Projektierungsfehler und mit welchen Konsequenzen oder Verfahren wurden die Fehlbaren «diszipliniert»?

6. Wie und mit welchen Massnahmen gedenkt der Stadtrat, die fast jährliche Überflutung des Aarebistro zu beheben, ohne dass der Steuerzahler bezahlen muss?»


Stadträtin Silvia Forster beantwortet die Interpellation im Namen des Stadtrates wie folgt:

Zu Frage 1:
Wer war in die «Aarebistro – Planung» involviert?

Der während der Sanierung der Bahnhofbrücke erstellte provisorische Fussgängersteg stiess bei der Bevölkerung auf reges Interesse und zeigte, dass die Oltnerinnen und Oltner, aber auch die Besucherinnen und Besucher der Stadt die Nähe zum Wasser schätzen. Dieses Anliegen der Bevölkerung wurde noch verdeutlicht durch ein Postulat von Cyrill Jeger betreffend Attraktivitätssteigerung Dünnern - Schützenmatte - Aareraum und einer Petition der SP «Wir wollen den Fussgängersteg/jetzt!».

In der Folge wurde die Arbeitsgemeinschaft Daniel Schneider, Landschaftsarchitekten, und Ingenieurbüro Frey und Gnehm beauftragt, ein Konzept zur Attraktivierung des Aareraumes, insbesondere für den Bereich zwischen alter Brücke und Bahnhofbrücke zu entwickeln.

Während der Erarbeitung des Konzeptes trat Alfred Anker, dipl. Architekt ETH, Olten, mit folgender Idee an die Stadtbehörden: Im Bereich des Schwanenmätteli sei er bereit, ein Aare-Sommerrestaurant versuchsweise für zwei Jahre zu betreiben. Diese Idee fand bei den Behörden guten Anklang, sollten doch damit auf pragmatischem Weg Erfahrungen darüber gesammelt werden, ob die Bevölkerung den Aareraum bei entsprechender Attraktivierung auch wirklich akzeptiert. Im Weiteren gebe der Versuchsbetrieb auch wertvolle Hinweise für die Zielformulierung im Wettbewerbsprogramm.

Für die Projektierung formierte Herr Anker eine Gruppe Oltner Planer unter dem Namen Team AARERAUM OLTEN, Anker Hammer Schneider, Architekten ETH FH SIA BSLA, Olten.

Auf Grund der eingegangenen Einsprachen und dem damit verbundenen Verfahren sowie der für den Pächter notwendigen Vorbereitungszeit war es nicht möglich, das Aarerestaurant im Jahr 2004 zu eröffnen. Diese Entwicklung führte schliesslich dazu, dass sich Alfred Anker mit seiner Betriebsidee (Aareplattform) und der designierte Betreiber, Martin Nagy, zurückgezogen haben.

Da das provisorische Aarerestaurant vom Gemeindeparlament aber grossmehrheitlich unterstützt wurde, hat der Stadtrat das Projekt nicht einfach fallen gelassen, sondern im März 2004 beschlossen, den Versuch auf das Jahr 2005 zu verschieben. Nachdem auf die darauffolgende öffentliche Ausschreibung für den Betrieb auf dem Platz bei der Wildsau zuerst keine Eingaben erfolgt waren, hatten sich auf Grund der entsprechenden Medienberichte schliesslich doch neun Interessierte gemeldet, von denen dann drei konkrete Bewerbungen einreichten. Der Stadtrat hat dann schliesslich den Betrieb des Aarebistros an die Roglo GmbH vergeben, die auch den «Musig Chäller» in der Altstadt betreibt.

Der rotfarbene Holzpavillon, wurde in Kenntnis der Hochwassersituation und im Auftrag / auf Kosten der Roglo GmbH, in der Halle der von Rohr Holzbau AG in Egerkingen gefertigt, anschliessend an die Oltner Aare transportiert und dort zusammen gestellt.

Die gesamte Prozess wurde seitens der Baudirektion durch die Stabsstelle Planung (Projektierung), das Tiefbauamt (Ausführung Platzgestaltung) und die Liegenschaften-verwaltung (Pachtverhältnis) begleitet.




Zu Frage 2:
Warum wurde entgegen der Bauauflage die Mauer dreigeteilt? Stimmt es, dass die Planer vom ZAO - Bauwerk (Regenentlastungsbauwerk) unter dem Wildsauplatz keine Ahnung hatten und erst beim Bau der Mauer auf dieses «Werk» gestossen sind?

Während den Vorbereitungen für die Ausführung wurde von der Roglo GmbH nachgefragt, ob für den nun geplanten Holzpavillon nicht mehr Platz zur Verfügung gestellt werden könnte. Mit einer geschlossenen Bogenstützmauer vor dem ZAO Bauwerk wäre dies jedoch nicht möglich gewesen. Man hat deshalb beschlossen, eine dreiteilige Mauer zu erstellen und so den Raum für den Pavillon zu erhalten.

Selbstverständlich hat man die in den Werkleitungsplänen der Stadt Olten eingetragenen unterirdischen Bauwerke gekannt.

Zu Frage 3:
War den Planern der mittlere Hochwasserstand der Aare bekannt und wie war die Meinung des kantonalen Amtes für Umwelt zum Bauprojekt?

Der mittlere Hochwasserstand der Aare erzeugt keine Überflutung der Fläche beim Aarerestaurant - er ist daher nicht relevant. Dass diese Fläche überflutet wird, hat wahrscheinlich jedermann schon festgestellt. Es gibt Perioden, in denen das mehr passiert und es gab Perioden, in denen das weniger passiert. Das Problem war also allen Beteiligten bekannt und man hat es für diese Nutzung in Kauf genommen.

Zu Frage 4:
Entsprechen die effektiven Baukosten dem Voranschlag (Zahlen) und sind durch die Maueraufteilung Mehrkosten entstanden?

Die Kosten sind im Rahmen des bewilligten Kredites geblieben. Die Mehrkosten der Dreiteilung sind durch das Weglasen der Bogenschalungen kompensiert worden.

Zu Frage 5:
Wie reagierte der Stadtrat auf die vielen Planungs-Projektierungsfehler und mit welchen Konsequenzen oder Verfahren wurden die Fehlbaren «diszipliniert»?

Da es keine Planungsfehler gegeben hat, sind keine Massnahmen vorgesehen. Die Risiken waren stadtweit bekannt, den Betroffenen kommuniziert und von ihnen akzeptiert worden.

Zu Frage 6:
Wie und mit welchen Massnahmen gedenkt der Stadtrat, die fast jährliche Überflutung des Aarebistro zu beheben, ohne dass der Steuerzahler bezahlen muss?»

Es werden sowohl bauliche Lösungen, als auch feuerwehrtechnische (Sofort-) Massnahmen geprüft. Die Einsatzplanung der Feuerwehr ist für diesen Ort vorbereitet und hat nun auch bestens funktioniert.