Am 21. Juni 2017 haben Beate Hasspacher (Grüne Olten) und Mitunterzeichnende folgenden Vorstoss eingereicht:

«Der Stadtrat wird beauftragt, ein Netz von öffentlichen Grün- und Freiräumen von hoher Aufenthaltsqualität auszuscheiden, die der Bevölkerung zur Verfügung stehen. Die Freiräume sollen gut verteilt sein und insbesondere in den dicht bewohnten Quartieren liegen.
Diese Arbeiten sind eine Vorarbeit für die bald folgende Ortsplanrevision, bei der die Flächen dann gesichert werden können.


Begründung

In den Städten nimmt der Wärme-Insel-Effekt zu, es kommt zu höheren Temperaturen und extremen Hitzeperioden im Sommer mit grossen Auswirkungen auf die Lebensqualität.
Grünräume in den Siedlungen sind zur Milderung und Kompensation dieser Effekte von immer grösserer Bedeutung (Kühlung durch Wasserverdunstung).
Grünräume haben wichtige soziale Funktionen als Treffpunkt und Aufenthaltsort, besonders wenn die Verdichtung und steigendem Wohnungsangebot auch mehr und bessere Grünflächen anzubieten. Die Grünräume sind ein zentraler Faktor der Standort- und Lebensqualität der Stadt. Sie müssen aber nicht alle stark gestaltet sein, sondern den Bedürfnissen der Bewohner entsprechen und möglichst grün sein.»


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Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtpräsident Martin Wey den Vorstoss wie folgt:

Bereits im November 2012 hat die Motionärin einen Vorstoss (mit)eingereicht, der den Stadtrat beauftragte, die Grün- und Freiraumqualität im öffentlichen Raum durch geeignete Massnahmen sicherzustellen. Das Gemeindeparlament hat den als Motion eingereichten Vorstoss im Juni 2013 als Postulat überwiesen.

Wie zu diesem Vorstoss in der Vorlage betr. Abschreibung und Kurzberichterstattung zu den unerledigten parlamentarischen Vorstössen zu lesen ist, kommt der Angebotsdichte, Funktion und Qualität der öffentlichen Freiräume im Zuge der Innenentwicklung erhöhte Bedeutung zu und wird die Freiraumentwicklung ein Kernthema für die kommende Ortsplanung bilden. Die Bearbeitung der Grün- und Freiraumthematik soll daher in diesem Rahmen erfolgen; ein Vorziehen macht hingegen wenig Sinn, zumal eigentliche die Sicherung der betreffenden Flächen – wie die Motionärin schreibt – ohnehin erst mit der Ortsplanung erfolgen wird.

Der Stadtrat beantragt daher, die Motion als Postulat zu überweisen, damit die Thematik im Rahmen der Ortsplanungsrevision, die im kommenden Jahr gestartet werden soll, behandelt werden kann.