Parlamentsbeschlüsse vom 10.12.1998

Geschäftsart

Beschluss

Datum

10. Dezember 1998

Beschreibung

Das Gemeindeparlament hat an seiner Sitzung vom 10. Dezember 1998 beschlossen:

Genehmigung der Demission von Barbara Milanifard (SP) als Mitglied des Gemeindeparlaments und des Parlamentsbüros

Genehmigung der Demission von Claudia Keller (CVP) als Mitglied der Kommission für die Gleichstellung von Frau und Mann

Genehmigung der Demission von Jürg Walker (SP) als Mitglied als auch Delegierter des Vorstandes des Zweckverbandes der Kehrichtregion Olten

Wahl von Jürg Walker (SP) als Mitglied des Parlamentsbüros

Wahl von Sonja Annaheim (FdP) als Mitglied der Familien, Mütter- und Väterberatungsstelle Olten-Gösgen

Wahl von Silvia Forster (SP) als Mitglied als auch Delegierte des Vorstandes des Zweckverbandes Kehrichtregion Olten

Genehmigung des Reglementes für die Vergabe öffentlicher Aufträge durch die Einwohnergemeinde der Stadt Olten

Genehmigung des Reglementes für die Vergabe öffentlicher Aufträge durch die Städtischen Betriebe Olten

Zustimmung zur Erhöhung der Kehrichtsackgebühr

Zustimmung zur Veräusserung des bestehenden Projektes für den Bau einer regionalen Schiessanlage Obererlimoos in Trimbach an die Bürgergemeinde oder eine private Trägerschaft

Erheblicherklärung und gleichzeitige Abschreibung des Postulates Georg Hasenfratz (SP) betr. Schliessung der Schiessanlage Kleinholz

Behandlung der Interpellation Cyrill Jeger und MitunterzeichnerInnen (GO) betr. neue Perspektiven für das Hammer-Areal