Am 16. September 2009 haben Anna Engeler (GO) und Mitunterzeichner folgenden Vor¬stoss eingereicht:
«Im 24 Hektar grossen Areal Olten Südwest soll in den nächsten zwanzig Jahren etappen-weise ein neuer Stadtteil entstehen. Geplant ist der Bau von jährlich circa 100 Wohnungen bis zum Schlussausbau von 2000 Wohnungen. Das bedeutet, dass bis etwa 2030 grosse, in unmittelbarer Nähe zum Stadtzentrum gelegene Gebiete für eine vorübergehende Nutzung zur Verfügung stehen.
- Ist der Stadtrat gewillt, mit der aktuellen oder künftigen Eigentümerschaft über eine vorübergehende Nutzung zu verhandeln?
- Sieht es der Stadtrat als sinnvoll an, in Olten Südwest für die nächsten zwanzig Jahre Schrebergärten als Ersatz für die aufgehobenen im Gheid anzubieten?
3. Das Freiluft Theaterspektakel „Silo 8“ von Karl‘s Kühne Gassenschau hat letztes Jahr über 180‘000 Besucher nach Olten gebracht und dieses Jahr wohl noch einmal 100'000, was dem hiesigen Gewerbe erhebliche Umsatzsteigerungen erlaubte. Hat der Stadtrat ins Auge gefasst, im Sinn einer Übergangsnutzung weitere solche Grossanlässe nach Olten Südwest zu bringen?
4. Ist der Stadtrat bereit, in Zusammenarbeit mit der Eigentümerschaft auf dem Areal vor-übergehend ein Event-Gelände einzurichten, das ohne grosse bauliche Massnahmen auskommt und nach jedem Event wieder in den ursprünglichen Zustand zurückkehrt?
5. Würde es der Stadtrat begrüssen, wenn auf diesem Event-Gelände Garten- und Vieh-schauen, Gewerbeausstellungen, Zirkusvorstellungen, Konzerte, Mountainbike- Kon¬zerte und ähnliches stattfinden könnten?
6. Weshalb hat der Stadtrat bisher kein Konzept für vorübergehende Nutzungen in Olten Südwest erstellt?»
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Stadtrat Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt:
Bekanntlich ist das Areal Olten SüdWest nicht im Besitz der Einwohnergemeinde Olten. Die bisherige Besitzerin hat sich in der Vergangenheit sehr zurückhaltend gezeigt, was die Be-willigung von Zwischennutzungen angeht. Gründe waren unter anderem die in den letzten Jahren in einem Grossteil des Areals vollzogenen umfassenden Geländebewegungen, der nach wie vor stattfindende Kiesabbau, die Nutzung des Geländes im Rahmen des ERO-Baus, aber auch Sicherheitsbedenken der Eigentümerschaft angesichts des von seiner Grösse her schwer überblickbaren Areals.
So ist denn auch die Zwischennutzung durch "Vorabdrucke", das heisst temporäre, einfach gestaltete Parkoberflächen, welche die künftige Bebauungsstruktur vorzeichnen, noch nicht zustande gekommen. Und auch für das äusserst gelungene Gastspiel von Karl’s Kühne Gassenschau war viel Überzeugungsarbeit von Seiten der Stadtbehörden bei der Eigentü-merschaft notwendig. Von einem Konzept für vorübergehende Nutzungen konnte angesichts dieser Ausgangslage gar nicht die Rede sein. Hinzu kommt, dass auch allfällige Nutzer wie
Kilbi oder Circus Knie bei Befragungen wenig Interesse am doch etwas vom Stadtzentrum entfernten und für solche Anlässe weniger Cachet aufweisenden Areal zeigten. Hingegen wurden Flächen im östlichen Bereich des Areals von der Eigentümerschaft entgegenkom¬menderweise als Parkflächen bei Grossereignissen zur Verfügung gestellt.
Selbstverständlich wurde im Rahmen der Planung Olten SüdWest an die Frage der Zwi-schennutzungsmöglichkeiten gedacht. Die entsprechenden Möglichkeiten für Zwischennut-zungen, welche die Entwicklung des Gebietes Olten SüdWest nicht beeinträchtigen, sind mit den Sonderbauvorschriften und dem zugehörigen Leitbild denn auch geschaffen worden. Der Stadtrat ist durchaus bereit, mit der neuen Eigentümerschaft Gespräche aufzunehmen über allfällige vorübergehende Nutzungen. Ob diese aus Grossanlässen, einem Event-Ge¬lände oder in Schrebergärten bestehen, wird weitgehend von den Absichten des neuen Ei¬gentümers abhängen. Ferner müssen auch allfällige (Lärm-)Immissionen auf die Bevölke¬rung beachtet werden.