Am 25. Mai 2009 haben André Koestli (SVP) und Mitunterzeichnende ein Postulat mit folgendem Inhalt eingereicht:

„Der Stadtrat wird aufgefordert zu prüfen, was es kosten würde, in sämtlichen Oltner Schulen ein Sicherheitssystem zu installieren, welches Kinder und Jugendliche vor einem eventuellen Amoklauf schützen würde.

Begründung:

Auf Anfrage beim zuständigen kantonalen Amt für Schulen gibt es für die erweiterte Sicherheit zum Beispiel bei einem Amoklauf keine offiziell bekannten Regelungen.

Es gab auch schon eine Bombendrohung an der Kantonsschule sowie an der Gewerblich-Industriellen Berufsschule in Olten.

Gab es noch weitere Drohungen an unseren Schulen?

In unserem Kanton ist der oder unser Schulleiter nebst den Mitarbeitern vor allem für Kinder und Jugendliche für die betriebliche Sicherheit verantwortlich.

Mit grossem Erstaunen und Bedauern habe ich erfahren, dass es das im ganzen Kanton Solothurn überhaupt nicht gibt! Darum müssen wir hier in Olten jetzt einen Präjudiz Fall schaffen und daran dringend etwas ändern.

Es müsste für den Fall eines Angriffes eine Lautsprecheranlage sein, die in sämtlichen Räumen installiert und hörbar wäre. Ebenso müssten in sämtlichen Räumen Alarmtaster installiert werden.

Weiter muss ein Merkblatt zum Thema „Zielgerichtete Gewalt und Amok“ erarbeitet werden.“

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Stadtrat Mario Clematide beantwortet im Namen des Stadtrates das Postulat wie folgt:

Bombendrohungen, Amokläufe und zunehmend aggressives Verhalten von Schülerinnen und Schülern in Schulhäusern und auf Schularealen im In- und Ausland haben in der letzten Zeit in der Presse Resonanz gefunden. Richtig ist auch, dass an der Kantonsschule Olten und am BBZ Olten Bombendrohungen stattgefunden haben. Weitere vergleichbare Drohungen sind der Schuldirektion und dem Stadtrat nicht bekannt.

Die städtische Direktion für Bildung und Sport hat sich im Bereich des Unterrichts grundsätzlich zwei Ziele gesetzt, an denen die eingesetzten Mittel und Massnahmen gemessen werden:



- Die Gesellschaftsfähigkeit der Schülerinnen und Schüler sicherzustellen durch einen ihnen angemessenen Unterricht
- Die Arbeitsplatzzufriedenheit der Lehrpersonen

Es ist selbstverständlich, dass klare Verhaltensregeln und ein gewaltfreies Schulhausklima, verbunden mit einer täglich gepflegten Schulhauskultur im Verhältnis zwischen Schülerinnen und Schülern, Lehrerinnen und Lehrern zur Erreichung dieser Ziele notwendig sind.
Im Grossen und Ganzen kann festgestellt werden, dass dies an den Oltner Schulen der Fall ist. Ausnahmen bestätigen in diesem Fall nur die Regel. Die Erfahrung zeigt, dass „Klimaarbeit“ eine Daueraufgabe an Schulen ist und von allen Akteuren geleistet werden muss. Es scheint erwiesen zu sein, dass vor allem ehemalige und aktuelle Schülerinnen und Schüler zu Gewaltaktionen neigen. Auch darum kommt der „Klimaarbeit“ ein hoher Stellenwert zu. Rein formal ist der Schulleiter bzw. die Schulleiterin im Rahmen der Gesamtverantwortung auch für die Sicherheit auf dem Schulareal verantwortlich. Zudem kommen der Schulsozialarbeiterin und dem Schulsozialarbeiter besondere Aufgaben zu.

Im Zusammenhang mit der Beantwortung und der Bearbeitung des Postulates Andreas Schibli (FdP) und Mitunterzeichnende vom 18.09.2008 ist unter dem Arbeitstitel „Sicherheit an Oltner Schulen“ eine Arbeitsgruppe bestehend aus Mitgliedern der Direktionen Bildung und Sport, Bau und öffentliche Sicherheit an der Arbeit, um Bedrohungsszenarien zu analysieren und angemessene Massnahmen vorzuschlagen und umzusetzen. Dazu gehören neben Brandfällen auch Bedrohungslagen, wie sie der Postulant und die Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichner erwähnen. Bis Mitte nächsten Jahres sind entsprechende Erkenntnisse, Massnahmen und die damit zusammenhängenden Kostenfolgen bekannt. Behilflich dabei sind auch die Erfahrungen der Polizei Kanton Solothurn, welche im Laufe dieses Jahres einen zweitägigen Kurs zum Thema Amokläuferinnen und –läufer durchgeführt hat.

Abschliessend sei erwähnt, dass die Jugendpolizei des Kantons Solothurn in ausserordentlichen Bedrohungslagen (Bombendrohung) ausgezeichnete Arbeit geleistet hat und leistet.

Im Sinne der obigen Erwägungen und der eingeleiteten Schritte empfiehlt der Stadtrat dem Parlament, das vorliegende Postulat zu überweisen.