1. Ausgangslage
Im November 2004 wurden im Gemeindeparlament Olten 2 Postulate betreffend Sicherheit in der Stadt Olten eingereicht und zwar mit der Zielsetzung, die Sicherheit im öffentlichen Raum von Olten zu verbessern und somit das Wohlbefinden und die Lebensqualität in unserer Stadt zu steigern. Dazu wurden einerseits die umfassende Erhebung und Inventarisierung sicherheitskritischer Orte in Olten und andererseits ein daraus resultierender Massnahmenkatalog verlangt.
Aufgrund dieser Vorstösse hat der Stadtrat das Projekt „Sicherheit in Olten“ verabschiedet und in einem ersten Schritt die Einwohnenden eingeladen, um die sicherheitskritischen Orte in Olten zu erheben. Daraus resultierte der Bericht „Metron“ Bern AG vom 09.08.2007.


2. Sicherheitspatrouille 2008
Gestützt auf die Bedrohungsanalyse, die verschiedenen Orte und unterschiedlichen Zeiten wurde entschieden, dass flankierende Massnahmen zur herkömmlichen Polizeipräsenz an diversen neuralgischen Orten anzustreben sind.
Bezugnehmend auf die Erhebung der sicherheitsrelevanten Orte im „Metron“ Bericht wurden folgende Plätze und Zonen, bei welchen ein Unsicherheitsgefühl vorhanden ist, evaluiert:
· Römermatte (Nachtlärm, Szenenbildung, Alkohol, Glasscherben etc.)
· rund um die Pauluskirche (Nachtlärm)
· Stadtpark (Nachtlärm, Alkohol, Unrat, Glasscherben etc.)
· Wildsau (Szenenbildung, Alkoholkranke, Betäubungsmittel etc.)
· Winkelunterführung (Szenenbildung, Unrat etc.)
· Bifangmatte (Nachtlärm, Unrat etc.)
Ab dem Monat August wurden neu die Orte Umgebung McDonald‘s und der Salzhüsliweg anstelle der Umgebung Pauluskirche, wo gemäss Patrouillen keine negativen Meldungen zu verzeichnen waren, in den Aufgabenkatalog aufgenommen. Diese Einsatzflexiblität war entscheidend, damit wir auf unterschiedliche Vorfälle reagieren konnten.

Die Kontrollzeiten waren:
Montag bis Sonntag inkl. Feiertage: 17.00 und 21.00 Uhr, Kontrollzeit 2 Stunden und
Montag bis Sonntag inkl. Feiertage: 23.00 und 02.00 Uhr, Kontrollzeit 1 Stunde

Kontrollauftrag
Mit der Securitas AG wurden vertraglich Einsatz- und Verhaltensregeln vereinbart:
· Verschmutzungen beobachten, aufräumen lassen und/oder melden
· Lärmimmissionen verhindern
· Prävention gegen Vandalismus, Pöbeleien und Tätlichkeiten
· Ansammlungen (Szenenbildungen) von Personen beobachten, melden und/oder auflösen
· verhindern, dass mit Fahrzeugen unnötige Lärmbelästigungen verursacht werden
· präventiv gegen Belästigungen und Vandalismus jeder Art wirken. Besonders in den definierten Zonen, aber auch auf den Verschiebungswegen von Kontrollbereich zu Kontrollbereich.
Die Kompetenzen der Securitas und der Prozess der Zusammenarbeit mit der Stadtpolizei, wie zum Beispiel die Alarmierung und das Meldewesen, wurden schriftlich geregelt.

Da im Monat Juni 2008 die EURO, mit der Public Viewing Arena Olten stattfand, wurde mit diesem Projekt erst am 01.07.2008 gestartet.
Gleichzeitig mit dem Projektstart wurden die relevanten Kontrollorte mit Hinweisschildern versehen, auf welchen ersichtlich war, dass die Securitas in Zusammenarbeit mit der Stadtpolizei Olten, Sicherheitspatrouillen zu Fuss und mit dem Fahrrad durchführt. In der Tagespresse wurden die Sicherheitspatrouillen ebenfalls positiv dargestellt.

Es zeigte sich sehr rasch, dass die Sicherheitspatrouillen ein Erfolg waren. Die Klagen aus den betroffenen Gebieten nahmen merklich ab. Anwohnende, welche sich immer wieder über starke Immissionen (z.B. Nachtlärm etc.) beschwerten und vereinzelt gar mit dem Wegzug von Olten drohten, bestätigten nach den Sommermonaten, dass sich die negative Situation stark verbessert hat und sie die flankierenden Sicherheitspatrouillen sehr begrüssen.

Ergebnis
Die Patrouillentätigkeit der Securitas AG zeigte folgendes Ergebnis:
· Jugendliche wurden zur Ruhe aufgefordert
· dubiose Gruppierungen wurden der Polizei gemeldet, oder aufgelöst
· Sachbeschädigungen wurden der Polizei angezeigt
· Meldungen über zerbrochene Glasflaschen wurden der Polizei gemeldet
· diverse Meldungen betreffend Littering wurden der Polizei gezeigt
· verdächtige Personen wurden der Polizei gemeldet
· Sprayereien wurden festgestellt und gemeldet
· liegengelassene oder gestohlene Fahrräder wurden der Polizei gemeldet
Total wurden 530 Tätigkeiten gemäss dem Aufgabenkatalog der Stadtpolizei Olten gemeldet. Die erhaltenen Informationen wurden von den Angehörigen des Stadtpolizeikorps an die polizeiliche Interventionselemente weitergeleitet, an den Werkhof, a.en und/oder an eine andere externe Anspruchsgruppe.

3. Massnahmen 2009
Die Sicherheitspatrouillen waren im Jahr 2008 ein voller Erfolg. Grössere Vorkommnisse konnten verhindert und ein Un-Sicherheitsgefühl bei den Störern hervorgerufen werden. Das subjektive sowie auch das objektive Sicherheitsgefühl bei den Anwohnenden und den Besuchern von Olten konnte merklich verbessert werden, was ein sehr grosser Erfolg ist. Wir sollten an diesen Erfolg anknüpfen und diese Sicherheitspatrouillen auch im Jahr 2009 in angepasster Form realisieren.

Die Sicherheitspatrouillen sollten jedoch bereits im Mai gestartet werden. Da es wichtig ist, ab Beginn der warmen Nächte eine nachhaltige flankierende Präventionsarbeit an den neuralgischen Orten in Olten mittels Patrouillen zu leisten.
Die Einsatzorte und -zeiten werden laufend analysiert und beurteilt und den Bedürfnissen angepasst. Das Einsatzschwergewicht liegt bei den Wochenenden.










Einsatzorte: Verschiebungswege:

• Römermatte - Ländiweg
• Pauluskirche - McDonald’s
• Stadtpark - Salzhüsliweg
• Trotterwiese - Alte Brücke
• Winkel/Wildsau - Winkelunterführung
• Bifang
• Vögeligarten

Einsatzzeiten/Umsetzungsvarianten:
Variante 1 Anz. Securitas Zeiten Präsenz Kosten
2 17.00 – 23.00 2 h CHF 288.00 B
2 23.00 – 02.00 1 h CHF 160.00 B1
Total CHF 448.00

Variante 2 Anz. Securitas Zeiten Präsenz Kosten
2 17.00 – 23.00 2 h CHF 288.00
2 23.00 – 02.00 2 h CHF 320.00
Total CHF 608.00 C

Unser Vorschlag beinhaltet eine kombinierte Version aus Variante 1 und 2, so dass die Ausführung optimal auf unsere aktuellen Bedürfnisse angepasst wird.

Variante 1: B/B1 Variante 2: C
Mo CHF 0.00
Di CHF 288.00
Mi CHF 288.00
Do CHF 448.00
Fr CHF 608.00
Sa CHF 608.00
So CHF 160.00
___________ ___________
Total CHF 1‘184.00 CHF 1‘216.00

Umsetzungsvariante optimale Sicherheit:
CHF 2‘400.00 / Woche
CHF 9‘600.00 / Monat
à CHF 67‘200.00 für 7 Monate (Mai - November), exkl. MwSt


4. Finanzierung 2009
Die letztjährigen Kosten für diese Sicherheitspatrouille/Ordnungsdienst beliefen sich auf rund CHF 70‘000.--. Durch einen lageangepassten und zeitlich differenzierteren Einsatz der Sicherheitspatrouillen ist es möglich, die Kosten etwa gleich zu halten, und dennoch eine optimale flankierende Sicherheitsabdeckung über 7 Monate zu erhalten.

Es handelt sich um eine Erneuerung bzw. Anpassung des Auftrages 2008, der wohl auch in Zukunft weitergeführt werden wird. Der wiederkehrende Charakter der Ausgabe ist somit gegeben und damit eine Vorlage im Gemeindeparlament notwendig. Angesichts der saisonalen Dringlichkeit des Vorhabens bewilligt der Stadtrat einen Nachtragskredit von maximal CHF 15‘000.- zu Gunsten Konto 110.318.02 bis Ende Juni unter Vorbehalt der Weiterführung nach dem Entscheid des Parlaments an dessen Sitzung vom 24./25. Juni.

Beschluss:

1. Für den Einsatz von Sicherheitspatrouillen wird ein Nachtragskredit von maximal CHF 15‘000.- zu Gunsten Konto 110.318.02 bis Ende Juni unter Vorbehalt der Weiterführung nach dem Entscheid des Parlaments an dessen Sitzung vom 24./25. Juni bewilligt.

2. Die Direktion Öffentliche Sicherheit wird mit dem Vollzug beauftragt.