1. Ausgangslage

Die Rapportsoftware "COBRA" wurde im Jahre 1997 von der Polizei Kanton Solothurn übernommen. Mittlerweile wurde diese Software von der Polizei Kanton Solothurn durch die beantragte Rapportsoftware "RAPOSO" ersetzt.
Aus diesen Gründen wird die Software "COBRA" nicht mehr weiterentwickelt, auch wird kein Support mehr geleistet. Diese auf DOS basierende Software verhält sich von der Funktionalität her in der heutigen modernen Netzwerkumgebung problematisch. Immer wieder treten Störungen (blockierte Datenbank) auf, die manchmal nur mit Datenverlust wieder repariert werden können. Das Rapportierungssystem "COBRA" ist nicht mehr zeitgemäss und ist sehr störungsanfällig.

Aus diesen Gründen hat die Stadtpolizei Olten mit Schreiben vom 17. Januar 2008 um Anbindung an die im Einsatz befindliche Rapportierung "RAPOSO" der Polizei Kanton Solothurn ersucht. Das Polizeikommando Solothurn beantwortete das Ersuchen mit Schreiben vom 7. März 2008 positiv. Dabei wurden der Stadtpolizei Olten zwei Anbindungsvarianten angeboten. Das Kommando der Stadtpolizei Olten hat entschieden, das weitere Vorgehen mit dem neuen Polizeikommandanten zu koordinieren. Am 19. August 2008 wurde dem Kommandanten der Stadtpolizei Olten, Hptm Mark Haggenmüller, Fw Matthias Brechbühl, Verantwortlicher Technik; sowie Thomas Jost, Leiter Informatik der Stadt Olten, die Rapportierung "RAPOSO" im Detail vorgeführt und die Varianten diskutiert. Daraus resultierte am 4. September die definitive Angebotsanfrage des Kommandanten der Stadtpolizei Olten. Die erste verbindliche Offerte inklusive Begleitschreiben des Kommandanten der Polizei Kanton Solothurn datiert auf den 18. September 2008. Nach eingehender Prüfung durch die internen Spezialisten der Stadtpolizei, aber auch der Abteilung Informatik, wurden am 19. November 2008 noch beidseitige Bedenken in einer Arbeitssitzung aus dem Weg geräumt. Die vorliegende Offerte der Polizei Kanton Solothurn datiert auf den 21.11.2008 und entspricht den abgemachten Rahmenbedingungen.

Bei der gewählten "RAPOSO" Anbindungsvariante werden die Daten über das bestehende Verwaltungsnetzwerk des Kantons Solothurn und somit zentral bei der Polizei Kanton Solothurn bezogen und auch dort gespeichert. Das Erscheinungsbild der Rapporte wird angepasst und entspricht dem Layout der Stadtpolizei Olten. Diese Lösung ergibt einen geringeren zeitlichen und finanziellen Aufwand als eine Lösung mit einer eigenen Datenbank.
Der berechtigte Personenkreis und die Berechtigungsstufen für den Datenzugriff seitens der Polizei Kanton Solothurn werden in der Leistungsvereinbarung geregelt.

2. Erwägungen

Damit eine effiziente Zusammenarbeit in Bezug auf die administrativen Prozesse sichergestellt werden kann, braucht die Stadtpolizei die gleichen Instrumente (Applikationen) wie die Polizei Kanton Solothurn. Es geht bei diesem Rapportierungssystem nicht um einen präjudizialen Entscheid, sich der Polizei Kanton Solothurn anzuschliessen, sondern es geht darum, ein modernes funktionierendes Hilfsmittel den Mitarbeitenden zur Verfügung zu stellen, mit welchem die Arbeitsprozesse erheblich optimiert werden können.

Die Stadtpolizei möchte künftig ihre Rapporte mit der Anwendung "RAPOSO" erstellen. Es geht darum, alle bestehenden Dokumente und Vorlagen im Bereich Rapportierung und Geschäftskontrolle von der Polizei Kanton Solothurn zu übernehmen. Die Seitengestaltung (Access-Frontend) und die Ausdrucke (Printouts) sind jedoch an das Erscheinungsbild der Stadtpolizei Olten angepasst. Die entsprechenden Vorlagen werden von der Stadtpolizei Olten zur Verfügung gestellt. Das Erscheinungsbild (Corporate Identity) der Stadtpolizei Olten bleibt somit erhalten und grenzt sich klar ab von der Polizei Kanton Solothurn.

Die Datenverbindungskapazität zwischen dem Kanton und der Stadt Olten ist nicht mehr zeitgemäss und muss sowieso ausgebaut werden. Dieser Ausbau ermöglicht der Stadtpolizei Olten, eine externe und somit günstigere Lösung zu realisieren. Wir basieren mittels Datenverbindung auf dem Terminal-Server-System in Solothurn. Die Wartung, den Anwender- und Systemsupport übernehmen die IT-Spezialisten der Polizei Kanton Solothurn. Dadurch wird die Informatikabteilung der Einwohnergemeinde Olten nicht zusätzlich belastet.

Die Ausbildungseinheiten für alle Mitarbeitenden an der Anwendung "RAPOSO" ist ein Bestandteil der Initialkosten. Die Schulung wird für Polizisten und Polizistinnen einen halben Tag dauern und für Vorgesetzte einen ganzen Tag. Das Rapportcontrolling (Einreichung, Kontrolle, Rückweisung, Überarbeitung, Termineinhaltung) wird ebenfalls über "RAPOSO" abgewickelt, darum brauchen die Vorgesetzten ein erweitertes Ausbildungsmodul.

Mit "RAPOSO" wird zukünftig das ganze Fundwesen im Kanton Solothurn vereinheitlicht und massiv vereinfacht. Fundgegenstände oder -fahrzeuge können im System erfasst und im ganzen Kanton abgefragt werden. Damit können die gefundenen Gegenstände auf Anfrage besser lokalisiert und an den rechtmässigen Eigentümer vermittelt werden.

Wenn wir eine gemeinsame optimierte und vernetzte Sicherheitsstruktur im Kanton Solothurn anstreben, muss sich die Stadtpolizei Olten an dieser Applikation beteiligen.

3. Zeitplan

Nach einem positiven Stadtratsbeschluss wird vom Kommandanten der Stadtpolizei Olten eine schriftliche Auftragserteilung an das Kommando der Polizei Kanton Solothurn geschickt. Ein Bestandteil des Projektes wird eine gegenseitig unterzeichnete Leistungsvereinbarung sein.

Der Projektstart Einführung "RAPOSO" bei der Stadtpolizei Olten beginnt im März 2009. Die Übergabe des vollständig implementierten und fehlerfrei funktionierenden Rapportierungssystems erfolgt spätestens Anfang Juli 2009. Die Ausbildung der Mitarbeitenden ist vorgängig (Juni 2009) geplant.

4. Finanzierung / Kosten

Die maximalen Kosten für den Initialaufwand im Jahre 2009 sind CHF 24'240.00 (vgl. detaillierte Offerte Polizei Kanton Solothurn). Diese Kosten für das Jahr 2009 werden dem Konto 025.311.02 belastet. Die jährlich wiederkehrenden Kosten ab 2010 betragen CHF 14'400.00. Diese wiederkehrenden Kosten beinhalten Betrieb, Unterhalt, Wartung und Supportleistungen. Diese Kosten werden im ordentlichen Budget für 2010 (Konto 025.318.02) der Informatikabteilung budgetiert.

5. Stellungnahme Informatik

Der vorgesehene Anschluss an das Rapportierungssystem "RAPOSO" der Kantonspolizei wird durch die Informatikabteilung begrüsst und unterstützt.
Durch die Einstellung des Supports und der Weiterentwicklung kann der Betrieb der bestehenden Rapportierungssoftware auch von Seiten der Informatikabteilung zurzeit nur noch beschränkt sichergestellt werden. In Zukunft wird dies gar nicht mehr möglich sein. Im Weiteren kann auf eine aufwändige Übernahme von "COBRA" im Zuge des Projektes „Citrix - Microsoft Office 2007“ verzichtet werden.
Bei der Software "RAPOSO" handelt es sich um eine Eigenentwicklung der Kantonspolizei, die durch diese auch eingesetzt wird. Aufgrund dessen ist aus heutiger Sicht die Weiterentwicklung und der Support in näherer Zukunft sichergestellt. Andererseits besteht eine gewisse Abhängigkeit, die jedoch nicht grösser ist als bei anderen mittelständischen Softwareanbietern.

Der vorgesehene Anschluss über das kantonale Datennetz an die Serverfarm der Kantonspolizei Solothurn basiert auf dem gleichen Konzept wie der Anschluss der externen Gemeinden ans Rechenzentrum der Stadt Olten. Aufgrund unserer Erfahrungen und der Tatsache, dass die Datenverbindung bereits besteht, erachten wir den Anschluss als sinnvoll und haben keine Bedenken betreffend Datenschutz und -sicherheit.

Die ausgewiesenen Dienstleistungen sind für uns nachvollziehbar und müssten, soweit dies überhaupt möglich ist, auch bei einem lokalen Betrieb im Netzwerk der Einwohnergemeinde Olten durch die Informatikabteilung erbracht werden.

Gestützt auf die mündlichen Zusagen betreffend Ausbau der bestehenden Datenverbindung vom Amt für Informatik und Organisation ist der Zeitplan für uns realistisch.


Beschluss:

1. Der Stadtrat bewilligt einen Nachtragskredit (laufende Rechnung 2009) von CHF 24'240.- zu Gunsten Konto 025.311.02 für die Ersatz-Anschaffung der modernen und zeitgemässen Rapportierungssoftware "RAPOSO.

2. Die Direktion Öffentliche Sicherheit und die Direktion Finanzen & Informatik werden mit dem gemeinsamen Vollzug beauftragt.