1. Ausgangslage

Im Zusammenhang mit der Neuausrichtung (Ganzjahresbetrieb, neues Spielhaus) hat der Stadtrat im Oktober 2004 mit dem Verein für offene Kinderarbeit Olten (VOKO) einen Leistungsauftrag für die Jahre 2005 bis 2007 abgeschlossen. In der Zwischenzeit hat sich der Ganzjahresbetrieb im neuen «Spielhuus» bestens bewährt. Die Direktion Bildung und Sport hat mit der Leitung des Vereins den Leistungsauftrag überarbeitet und legt diesen für die Jahre 2008 bis 2010 (Beilage) dem Stadtrat zur Genehmigung vor.

2. Erwägungen

Beim überarbeiteten Leistungsauftrag sind in den Ziffern1-3 (Ziele, Partner, Grundlagen) keine Änderungen vorgenommen worden.
Bei Ziffer 4.2. (Leistungsangebot) wurden die Öffnungszeiten der neuen Situation entsprechend angepasst und die volle Verantwortung für den Filmclub «Zauberlaterne» dem VOKO übertragen, der bis 2010 diese Aufgabe einem eigenständigen Verein übergeben möchte. Nach wie vor ist der VOKO bereit, im Rahmen städtischer Anlässe ein Angebot für Kinder bereit zu stellen. Bei Ziffer 4.7. (Platzunterhalt) wurde der Passus «Hecken schneiden» neu aufgenommen und dabei festgelegt, dass die Hecken vor den Sommerferien zurückzuschneiden sind.
Ziffer 4.9. wurde auf Anregung des Finanzcontrollers neu gefasst.
Bei Ziffer 5 (Pflichten der Einwohnergemeinde) wurden die beiden Beträge (Betriebsbeitrag und Beitrag an die Gebäudekosten) der Teuerung um 3% (pro Jahr je 1%) angepasst.
Die weiteren Leistungen der Stadt betr. Sicherung der Felspartien, Bäume schneiden etc. wurden mit der Baudirektion, Abteilung Tiefbau, abgesprochen.
Ziffer 6 stammt aus dem Muster für Leistungsvereinbarungen der Stadt Olten und wurde ebenfalls auf Anraten des Finanzcontrollers so aufgenommen.

3. Finanzielle Auswirkungen

Die teuerungsbedingte Anpassung um 3% zeigt folgende Auswirkungen:

Leistungsauftrag 2005–2007: Betriebsbeitrag Fr. 189'000.-
Beitrag an die Gebäudekosten Fr. 12'000.-
Total Fr. 201'000.-

Leistungsauftrag 2008–2010: Betriebsbeitrag Fr. 194'670.-
Beitrag an die Gebäudekosten Fr. 12'360.-
Total Fr. 207'030.-

Total Mehrkosten pro Jahr: Fr. 6'030.-


Beschluss:

1. Der Stadtrat genehmigt den vorliegenden Leistungsauftrag der Direktion Bildung und Sport mit dem Verein für offene Kinderarbeit VOKO.

2. Der Leistungsauftrag gilt für die Jahre 2008 bis 2010. Er wird nach Ablauf für einen weiteren Zeitraum von 3 Jahren neu vereinbart.

3. Die Direktion Bildung und Sport wird mit dem Vollzug beauftragt.


Beilage:
- Leistungsauftrag mit dem Verein für offene Kinderarbeit VOKO