Ausgangslage
Aus Anlass des Arkadisbrandes beantragte die Schulleitung der HPS eine Sicherheitskontrolle der Heilpädagogischen Sonderschule Olten durch den Experten der Solothurnischen Gebäudeversicherung (SGV).

Eigentümer und Nutzer von Bauten und Anlagen sind dafür verantwortlich, dass Einrichtungen für den baulichen, technischen und abwehrenden Brandschutz sowie haustechnische Anlagen bestimmungsgemäss in Stand gehalten und jederzeit betriebsbereit sind. Die Überprüfung der Anlagen hat sicherheitstechnische Lücken aufgezeigt, die unverzüglich eliminiert werden müssen.

Erwägungen
Die Sicherheitskontrolle der SGV hat ergeben, dass diverse Ergänzungen / Anpassungen vorzunehmen sind. Speziell die Alarmsirenen sind unterdotiert und nicht in allen Zimmern hörbar. Die Anzahl der Sirenen ist zu verdoppeln. Die Fluchttüren im Erdgeschoss können von aussen mechanisch nicht geöffnet werden und müssen deshalb den heutigen Vorschriften angepasst werden. In der Luftansaugung der zentralen Lüftungsanlage ist zusätzlich ein Brandmelder zu installieren.

Finanzielle Auswirkungen
Es ist mit folgenden Kosten zu rechnen:

Erweiterung BMA + Zuluftüberwachung Fr. 5'500.00
Elektrische Installationen Fr. 15'500.00
Mech. Öffnung von aussen Fr. 3'000.00
Anpassungen Fr. 1'000.00

Total Kosten, inkl. Mwst Fr. 25'000.00


Die aufgeführten Kosten waren auf Grund der erläuterten Situation zum Zeitpunkt der Budgetierung 2007 noch nicht bekannt. Aus Sicherheitsgründen müssen die Erweiterungen jedoch sofort vorgenommen werden. In der laufenden Rechnung muss deshalb ein entsprechender Nachtragskredit bewilligt werden.

Amt für Volksschule und Kindergarten
Das Amt für Volksschule und Kindergarten, Sonderschulinspektorat, 4509 Solothurn, bestätigt mit Schreiben vom 10. Mai 2007, dass der Betrag von Fr. 25'000.00 im Rahmen der ungedeckten Betriebskosten vollumfänglich durch den Kanton übernommen wird (mit der Betriebsrechnung 2007).

Beschluss:

1. Der Nachtragskredit von Fr. 25'000.00 zu Gunsten Konto Nr. 228.314.01 Unterhalt Gebäude, HPSZ, wird bewilligt.
2. Die Baudirektion wird mit dem Vollzug beauftragt.