Ausgangslage

Mit der Eingabe des Baugesuches 2005/166 vom 8. November 2005 ersucht die Bauherrschaft resp. der Betreiber des Arkadis „Ladenlokal A“, Sutharsanan Yogarajah, Aarauerstrasse 10, 4600 Olten, zusätzlich um die Bewilligung einer Aussenwirtschaft im Trottoirbereich an der Aarauerstrasse 10 (siehe beiliegenden Situationsplan 1:500).


Erwägungen

Der Bereich der Aussenwirtschaft befindet sich auf städtischem Grundeigentum, daher ist die Bewilligung für die Sondernutzung vom öffentlichem Grund durch den Stadtrat zu erteilen. Die gewünschten Abmessungen von 6.00m Länge und 1.50m Breite auf dem Trottoirbereich werden von der Verwaltung (Stadtpolizei, Gewerbepolizei und Baudirektion) als unproblematisch eingestuft.

Alle einschlägigen Normen, Vorschriften und Bedingungen sind nicht Gegenstand dieser Bewilligung und müssen gesondert eingeholt werden.


Beschluss:

1. Dem Betreiber des Arkadis „Ladenlokal A“, Sutharsanan Yogarajah, Aarauerstrasse 10, 4600 Olten, wird die Bewilligung für die gebührenpflichtige Sondernutzung von öffentlichem Grund zur Betreibung einer Aussenwirtschaft in den Sommersaisons erteilt.

2. Die Gebühren werden nach der Gebührenordnung der Einwohnergemeinde Olten festgesetzt (zur Zeit 6.00 m x 1.50 m = 9 m2 à Fr. 30.—/m2 = Fr. 270.—/Sommersaison).

3. Die Baudirektion wird mit dem Vollzug beauftragt.