1. Ausgangslage

Bereits zum dritten Mal nach 2009 und 2010 findet der Kantonale Lehrerinnen- und Lehrertag am kommenden 14. September in unserer Stadt statt. Während die Teilsektionen in verschiedenen Lokalitäten der Stadt tagen, finden das gemeinsame Mittagessen und die eigentliche Jahrestagung in der Stadthalle statt. Wie in den vergangenen Jahren bittet der Verband Lehrerinnen und Lehrer Solothurn (LSO) unsere Stadt im Sinne einer finanziellen Unterstützung, um eine Reduktion der Mietgebühr für die Stadthalle um CHF 2‘000.-.


2. Erwägungen

Offensichtlich ist es so, dass sich der LSO in unserer Stadt zunehmend wohl fühlt und unsere Einrichtungen und unsere Grosszügigkeit zu schätzen weiss. Die Direktion Bildung und Sport unterstützt das Gesuch des LSO, und zwar auch im Wissen darum, dass es für den grössten Schulträger im Kanton wichtig ist, auch zu den Verantwortlichen des LSO tragfähige Beziehungen zu pflegen.


3. Finanzielle Auswirkungen

Gemäss Gebührenordnung der Stadt Olten § 13 Abs. 2 ist für Erlasse über CHF 1‘000.- der Stadtrat zuständig. Der Stadt entgehen durch die Gebührenreduktion CHF 2‘000.-.

 
Beschlussantrag:

1. Im Sinne eines Teilerlasses werden dem LSO an die Gebühren von rund CHF 2‘400.- für die Nutzung der Stadthalle anlässlich des Kantonalen Lehrerinnen- und Lehrertages CHF 2‘000.- erlassen. Die CHF 2‘000.- werden dem „Erlass-Konto“ 012.365 (Dispositionskredit Stadtrat) belastet.

2. Die Direktion Bildung und Sport wird mit dem Vollzug beauftragt.