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Erste «Halbzeit» zeigte Fortschritte auf vielen Ebenen
Auch wenn die verzögerte Genehmigung des Budgets 2019 den Stadtrat in der Ausführung eines Teils seiner Pläne für die erste Hälfte der laufenden Legislatur behinderte, lässt sich die Halbzeitbilanz durchaus sehen: Zu wesentlichen Fortschritten kam es im Bereich der Schulraumplanung, wo Parlamentsentscheide zum Standort und zum Raumprogramm des neuen Schulhauses Kleinholz gefallen sind und auch für die andern Schulstandorte Massnahmenpläne ausgearbeitet wurden. Im Sportbereich stimmte das Volk einer Fortführung der Beiträge für den Eissport zu. Saniert wurden das Schwimmerbecken in der Badi und der Rasen im Stadion Kleinholz, für welches das Parlament auch die Sanierung der Leichtathletikanlagen und der Beleuchtung genehmigte. Im Kulturbereich steht die Eröffnung des Hauses der Museen mit neuen Dauerausstellungen des Historischen Museums, des Naturmuseums und des Archäologischen Museums des Kantons Solothurn bevor. Zudem wurde neben der Neuorganisation der Kulturförderung eine Studie zur künftigen Ausrichtung der Stadtbibliothek durchgeführt; auf dieser Basis werden mit einer Begleitgruppe erste mögliche Umsetzungsmassnahmen für die Weiterentwicklung der Bibliothek(en) besprochen.
Arbeit an neuen Gestaltungsplänen
Apropos Entwicklung: Der Gestaltungsplan Riggenbachstrasse/Sälipark 2020 wurde vom Stadtrat genehmigt; für das Entwicklungsgebiet Olten SüdWest konnte der Masterplan abgeschlossen und der auf dieser Basis erneuerte Gestaltungsplan wesentlich vorangetrieben werden. Neue Gestaltungspläne wurden zudem für die Areale Turuvani, Usego und Ziegelfeldstrasse erarbeitet. Schliesslich wurde auch das Vorgehen bei der bevorstehenden Ortsplanrevision skizziert. Neben den kooperativen Planungen soll das Wirtschafts- und Investitionsklima unter anderem auch durch den Dialog mit den Eigentümern der Innenstadt-Liegenschaften und das mit der Wirtschaftsförderung und Gewerbe Olten initiierte Leerstandsmanagement gefördert werden.
Ein Auf und Ab gab es in den beiden letzten Jahren im Bereich Mobilität, für den sich der Stadtrat mit dem Mobilitätsplan eine strategische Grundlage schuf: Im Bereich Parkierung scheiterte der Stadtrat mit einer seiner Ansicht nach gemässigten Vorlage für ein Parkierungsreglement in einer Volksabstimmung; hingegen konnten das Busangebot auf dem Platz Olten ausgebaut, verkehrsberuhigende Strassensanierungen durchgeführt und im Parlament erfolgreich ein Parkleitsystem durchgebracht werden. Ferner hat der Stadtrat Unterstützungsbeiträge für den Velotransportdienst Collectors gesprochen. Zudem wurde für den neuen Bahnhofplatz Olten ein Betriebs- und Gestaltungskonzept ausgearbeitet, das nach den Herbstferien in einer Mitwirkung der Öffentlichkeit präsentiert werden soll.
Neuer Bahnhofplatz mit Aarezugang
Im Rahmen des neuen Bahnhofplatzes soll auch der Zugang zur Aare als Lebensraum im Umfeld des Bahnhofs verbessert werden. Die gleichen Ziele verfolgen die vom Parlament beschlossene Neugestaltung des Aareufers im Bereich des Pontonierhauses und ein Studienauftrag für die Attraktivierung des Ländiwegs. Als Folge eines Vorstosses zum Ländiweg wurde auf dem Stadtgebiet eine Sozioanalyse zum öffentlichen Raum durchgeführt, auf deren Basis ein Projekt SIP (Sicherheit, Prävention, Intervention) für eine Versuchsphase von drei Jahren budgetiert werden soll. Für eine Übergangsphase bis zur Realisierung des Projektes Neuer Bahnhofplatz wurde zudem die Bahnhofterrasse saniert.
Im Bereich Jugend können die Förderung der neuen Trendsporthalle im Industriequartier und die Neuorganisation der Jugendarbeit aufgeführt werden, auch wenn die Umsetzung dann durch das Budgetreferendum erschwert bzw. verzögert wurde. Im Bereich Alter wurden die Kontakte mit den bestehenden Alters- und Pflegeheimen und Institutionen intensiviert. Grosse Arbeiten erfolgten im Bereich Integration durch die Übernahme der zuvor vom Kanton durchgeführten Erstinformationsgespräche für direkt aus dem Ausland zugezogene neue Einwohnende; zudem wurden die Angebote zur Chancenverbesserung, zum Spracherwerb und zur Kontaktförderung für die ausländische Wohnbevölkerung stetig verbessert.
Eignerstrategien für Tochterunternehmungen
Weitere «Errungenschaften» der ersten Legislaturhälfte sind die neuen Eignerstrategien für die Unternehmungen, an denen die Stadt Olten wesentlich beteiligt ist, die vollständige Erneuerung des Webauftritts, die Ausführungsbestimmungen zum kantonalen Planungsausgleichsgesetz sowie die neue Dienstleistung eUmzug.
Ein Blick schliesslich noch auf die Finanzen: Dank erfolgreichem Finanzmanagement, auch während der budgetlosen Zeit, konnte die Pro-Kopf-Verschuldung, die 2014 noch über 4000 Franken und bei Legislaturbeginn gegen 2400 Franken betragen hatte, unter 1800 Franken gesenkt werden.