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Parkplatzbewirtschaftung im Kleinholz braucht neuen Anlauf
Der Oltner Stadtrat zieht seinen Beschluss vom 6. Juli 2020 betreffend Parkplatzbewirtschaftung im Kleinholz zurück, mit dem er ein vom Parlament erheblich erklärtes Postulat von Ernst Eggmann umsetzen wollte. Im Beschluss hatte er eine Bewirtschaftung mit Parkuhren oder Blauer Zone wie auf dem übrigen Stadtgebiet sowie die Schaffung einer Parkkarte vorgesehen, welche angrenzende Industriebetriebe für Mitarbeitende auf begründetes Gesuch hin beziehen könnten.
Gegen die öffentlich publizierten Verkehrsmassnahmen hatten zwei Gewerbebetriebe sowie die IG Sport Beschwerde erhoben. Daraufhin hatte der Stadtrat mit den Beschwerdeführern Gespräche aufgenommen, weshalb das Beschwerdeverfahren sistiert wurde. Die entsprechende Aussprache konnte coronabedingt erst Anfang Mai 2021 stattfinden. Die Beschwerdeführer legten in der Folge Anfang Juni einen Vorschlag vor, wie sie sich eine Parkplatzbewirtschaftung im Gebiet Kleinholz/Bornfeld vorstellen könnten. Im Laufe des Verfahrens ist der Stadtrat nun zum Schluss gekommen, dass die spezielle Situation im Gebührenreglement heute noch nicht klar abgebildet ist. Deshalb wurde der Beschluss vom 6. Juli 2020 zurückgezogen. Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Das Geschäft soll in einem nächsten Schritt im Rahmen der geplanten Totalrevision des Gebührenreglements neu aufgegleist werden.