Inhalt
Petition Massimo Hauwirth - Dr. Roland Winiger - Benno Mattarel betr. Wiedereröffnung und Erhalt der Stadtsauna Olten/Beantwortung
- Geschäftsart
- Bericht und Antrag
- Datum
- 28. September 2006
- Beschreibung
- Massimo Hauswirth, Dr. Roland Winiger, Benno Mattarel und Mitunterzeichnende haben am 6. Juli 2006 eine Petition zuhanden des Stadtrates und des Gemeindeparlamentes mit folgendem Wortlaut eingereicht:
«Wir überreichen Ihnen in der Beilage rund 1100 Unterschriften von Personen aus Olten und der Umgebung, die die Petition zur Wiedereröffnung und zum Erhalt der Stadtsauna Olten unterstützen. Auch wenn zwischenzeitlich die Sauna wieder eröffnet wurde, bleibt das Anliegen bestehen. Es geht uns und den Mitunterzeichnern darum, ein Zeichen für den Erhalt der Stadtsauna zu setzen. Dies soll eine Daueraufgabe der Stadt sein, die sich aus der vor rund sechzig Jahren erfolgten Schenkung der Sunlight ergibt. Die Stadtsauna ist ein Bestandteil des Oltner Freizeit- und Gesundheitsangebotes für viele Private und Sportvereine, wie aber auch zum Beispiel für Hotelgäste. Dies muss so bleiben, selbst wenn aus der Vermietung kein Gewinn erzielt werden kann oder werterhaltende Investitionen nicht vollumfänglich überwälzt werden können. Immerhin darf auch darauf hingewiesen werden, dass zum Beispiel sehr viele Saunagängerinnen nach dem Besuch der Sauna örtliche Restaurants besuchen und so ihren Teil zum Wirtschaftsleben im eigentlichen und im weiteren Sinne beitragen.
Der Stadtrat und der Gemeinderat von Olten werden deshalb aufgefordert, inskünftig die erforderlichen Massnahmen zum Erhalt der Stadtsauna zu treffen, insbesondere regelmässig für die werterhaltenden baulichen und infrastrukturellen Investitionen sowie allenfalls reduzierte Betriebskosten (Wasser, Gas und Strom) besorgt zu sein. Verglichen mit den vielen anderen Ausgaben, die die Stadt Olten auch für nicht direkt zu den sogenannten Kernaufgaben gehörende Einrichtungen tätigt, dürfen die geforderten Massnahmen als durchaus vertretbar bezeichnet werden.
Wir bitten Sie um eine wohlwollende Prüfung und bedanken uns für die Unterstützung der Petition.»
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Stadträtin Silvia Forster beantwortet die Petition im Namen des Stadtrates wie folgt:
Obwohl kaum jemand bezweifelt, dass eine öffentliche Sauna grundsätzlich gesundheitliche, gesellschaftliche und sportliche Funktionen erfüllen und auch die Lebensqualität und Attraktivität der Stadt prägen kann, gehört es nicht zu den Kernaufgaben einer Stadt, einen Saunabetrieb zu führen. Aus den vorhandenen Akten im Zusammenhang mit der Schenkung der Seifenfabrik Sunlight gehen im Übrigen keine Bestimmungen hervor, welche gegen eine allfällige Schliessung der Stadtsauna sprechen würden.
Nach dem Tode des früheren Betreibers wurde deshalb die Stadtsauna im Dezember 2005 öffentlich zur Vermietung ausgeschrieben. Obwohl die Räumlichkeiten von einigen interessierten Personen besichtigt wurden, ergaben sich bis zum Eingabetermin keine konkreten Bewerbungen. Im Nachgang zur diesbezüglichen Medienberichterstattung haben sich dann doch einige «neue» Interessenten gemeldet, wobei schliesslich ein Interessent
seine Absichten mit einem schriftlichen Betriebskonzept konkretisiert hat. Nach Beurteilung der erwähnten Unterlagen hat der Stadtrat Rita Steiger Kägi und Silvan Kägi von der Samadhi Lightness Center GmbH in Wolfwil den Zuschlag erteilt.
Um den Saunagängerinnen und Saunagängern möglichst rasch wieder das Saunieren zu ermöglichen, hat das Betreiber-Ehepaar die Stadtsauna – mit konzentriertem Betrieb – anfangs Juni 2006 wieder eröffnet. Laut Auskunft von Herrn Kägi ist der Saunabetrieb dabei recht gut angelaufen. Die rasche Wiedereröffnung wurde von der Kundschaft durchwegs begrüsst. Die «Stammgäste» haben sich mehrheitlich wieder eingefunden und dabei ihre Absicht bekundet, die neuen Betreiber künftig durch ihren regelmässigen Besuch unterstützen zu wollen. Mit gezielten Sanierungs- und Umbaumassnahmen wurde die Anlage zwischenzeitlich auf die Bedürfnisse der neuen Betreiberin ausgerichtet.
Das neue Pächterehepaar ist neben dem Saunabetrieb noch im Angestelltenverhältnis berufstätig und strebt demzufolge keine «überdimensionierte» Anlage an - vielmehr soll das Geschäft langsam wachsen können. Um die Energiekosten der Sauna in einem vertretbaren Rahmen halten zu können, wurde der Betrieb auf die Zeiten der effektiven Nachfrage konzentriert. Es ist zu hoffen, dass die rund 1’100 Sympathisanten, welche sich an der Petition beteiligt haben, nun das neue Ambiente und die gebotenen Möglichkeiten auch aktiv benützen werden.
Als Vermieterin ist die Stadt Olten - gemäss Obligationenrecht - verpflichtet die Mietsache in einem zum vorausgesetzten Gebrauch tauglichen Zustand zu erhalten. Rein werterhaltende Investitionen, die dem normalen Unterhalt der Sache dienen, sind grundsätzlich keine Mehrleistungen und können damit auch nicht auf den Mieter überwälzt werden.
Die Betriebs- und Nebenkosten sind im Mietzins nicht inbegriffen und werden deshalb dem Mieter vom Leistungserbringer (a.en) direkt in Rechnung gestellt. Die in der Petition diesbezüglich genannten / gewünschten Kostenreduktionen liegen infolgedessen ausschliesslich im Ermessen des Energiedienstleisters.
Aufgrund der dargelegten Situation ist die Weiterführung des Saunabetriebes – auf privater Basis – vorderhand gesichert. Die weitere Zukunft ist im Rahmen der mittel- und langfristigen Gesamtplanung zu prüfen, wobei man davon ausgehen kann, dass eine umfassende Erweiterung des Angebots in Richtung «Spa / Wellness» (Bau-) Kosten in der Grössenordnung von 1.5 Mio. Franken auslösen würde. Der Stadtrat kann deshalb keine unbefristete Verpflichtung für einen Erhalt der Stadtsauna Olten abgegeben und beantragt der Petition in diesem Punkt entsprechend keine Folge zu geben.
Zugehörige Objekte
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