Am 17. November 2004 wurde im Gemeindeparlament von Iris Schelbert-Widmer und Mitunterzeichner/-innen der GO-Fraktion ein Postulat mit folgendem Wortlaut eingereicht:
«Der Stadtrat wird beauftragt, eine umfassende Erhebung der Sicherheit in Olten zu erstellen unter Einbezug der Kriminal- und Verkehrsunfallstatistik, einer Befragung der Bevölkerung zum Sicherheitsempfinden sowie der Erhebung kritischer Orte im öffentlichen und halböffentlichen Raum, und daraus folgend dem Gemeindeparlament einen Massnahmenkatalog (Bau, Planung, Soziales, Bildung, Polizei, etc.) zur Erhöhung der objektiven und subjektiven Sicherheit vorzulegen.
Ein wichtiger Bestandteil der Lebensqualität im städtischen Raum ist das Sicherheitsempfinden. «Un-Orte» und «leere Räume» - Räume ohne Identität – schränken Menschen in der Alltagsmobilität ein.
In der Stadt gibt es spezifisch gestaltete Orte, die Angst machen (Unterführungen, dunkle Strassen, Grünanlagen und Parkhäuser). Das hat zur Folge, dass viele Leute, vor allem Frauen dazu neigen, sich aus dem öffentlichen Raum zurückzuziehen. Sie machen Umwege, verweilen nicht und trauen sich nicht mehr zu Fuss unterwegs zu sein. Je mehr Leute abends mit dem Auto unterwegs sind, desto leerer werden die Strassen und Gassen und desto grösser wird wiederum das Gefühl der Unsicherheit und Angst. Zu Hause bleiben oder das Auto benutzen orientiert sich jedoch nach Auffassung von Fachleuten weniger am realen Risiko, sondern am vermuteten, subjektiven Sicherheitsempfinden.
Nach Ansicht des Lausanner Kriminologen Martin Killas sind Städte zwar Schauplatz von Kriminalität, aber nicht die Ursache. Er ist überzeugt, dass sich Unsicherheit und Kriminalität zu einem grossen Teil mit einer anderen Gestaltung unserer baulichen Umwelt bekämpfen lässt. Eine gebaute Umwelt, die wenig Sozialkontrolle und nachbarschaftliche Kontakte erlaubt, erleichtert Vandalismus und Gewalthandlungen. Alle räumlichen und baulichen Massnahmen sind jedoch nur dann erfolgreich, wenn gleichzeitig eine psychisch gesunde Entwicklung der Menschen gefördert wird.
Gewaltprävention muss deshalb auf verschiedenen Ebenen geschehen:
- Jugendarbeit, Jugendtreffs, aufsuchende Jugendarbeit, Beteiligung Jugendlicher an der Gestaltung ihrer Umwelt
- Massnahmen im Bereich Planung, Architektur, Gestaltung (gut beleuchtete, offene Räume, wo Menschen sich treffen; Orte, die zum Verweilen, Spazieren und Spielen einladen)
- Massnahmen wie Verbesserung der Beleuchtung, gezielte Grünplanung (keine sichtbehindernde Hecken um Pärke), Verkehrsberuhigung, Attraktivitätssteigerung und Nutzungsdurchmischung
- Präsenz von Aufsichtpersonal, z. B. die Sichtbarkeit der Polizei in Form von Fuss- und/oder Velopatrouillen»
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Stadträtin Silvia Forster beantwortet das Postulat im Namen des Stadtrates wie folgt:
Der Stadtrat teilt die Auffassung, dass das Sicherheitsempfinden unserer Bevölkerung von grösster Bedeutung für die Lebensqualität ist. Es sind denn auch bereits verschiedene Projekte in dieser Hinsicht in Bearbeitung. So wird, das vom Gemeindeparlament vom 29. Januar 2004 verabschiedete Fussgänger- und Velowegkonzept weiter bearbeitet und insbesondere hinsichtlich der Umsetzung von nachhaltigen Massnahmen verfeinert. Die Verkehrssicherheit ist dabei ein zentrales Anliegen (z. B. Schulwegsicherung, unübersichtliche Situationen usw.). Im weiteren ist eine andere Arbeitsgruppe daran, Grundsätze für die Gestaltung des öffentlichen Raumes zu erarbeiten und zu definieren. Auch in diesem Zusammenhang spielt die Sicherheit eine wesentliche Rolle (z. B. Beleuchtung).
Die erwähnten Projekte werden einen wesentlichen Beitrag zur vermehrten Sicherheit leisten. Der Stadtrat teilt aber die Auffassung der Postulantinnen und Postulanten, dass das Problem der Sicherheit umfassend behandelt werden muss. Er wird deshalb eine interdisziplinäre Arbeitsgruppe einsetzen, welche das Problem der Sicherheit ganzheitlich analysiert und entsprechende Lösungsmöglichkeiten aufzeigt.
Im Sinne der Erwägungen empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament das Postulat zu überweisen.
