Inhalt
Dringliche Motion Daniel Schneider (SP-Fraktion) betr. sofortige Umsetzung eines Parkleitsystems
- Geschäftsart
- Dringliche Motion
- Datum
- 24. Juni 2010
- Verfasser/Beteiligte
- Hansjörg *Haas (Verfasser/in)
- Beschreibung
- Am 21. Juni 2010 hat Daniel Schneider (SP-Fraktion) bei der Stadtkanzlei folgenden Vorstoss eingereicht:
«Der Stadtrat wird beauftragt, dem Parlament innert drei Monaten ein Projekt zur Umsetzung des Parkleitsystems zur Kenntnisnahme, sowie einen Bericht und Antrag mit einem entsprechenden Kredit zur vollständigen Kostenübernahme für die Realisierung eines Parkleitsystems zu vorzulegen.
Das Parkleitsystem ist rasch einzuführen, spätestens jedoch bis Mitte 2011
Begründung:
Ein Parkleitsystem ist ein unverzichtbares Instrument moderner Stadtplanung zur Verkehrssteuerung (Reduktion des Suchverkehrs) und zur Erhebung von Angebot und Nachfrage. In den Jahren 2001/2004/2008 hat der Stadtrat den Auftrag des Parlamentes erhalten (Postulat Schoch 12.11.2001 / Postulat Schmid 23.9.2004 / Motion Schelbert 20.11.2008) rasch möglichst ein PLS einzuführen.
Derzeit finden verschiedene Gespräche zwischen Parkhauseigentümern und dem Stadtplanungsamt statt. Die unterzeichnenden Motionäre und Motionärinnen sind der Meinung, dass in Anbetracht des übergeordneten Interesses die Stadt Olten die Gesamtheit der Erstellungskosten für ein Parkleitsystem bezahlen soll. Im Gegenzug sollen die Parkhaus-Eigentümer, sowie Eigentümer von zusammenhängenden oberirdischen Parkplatzflächen (z. B. die Stadt Olten selber) verpflichtet werden, die Kosten des Unterhaltes des Parkleitssystems mit zutragen (z. B. mittels Abgabe eines Betriebsgewinnes. o.ä.).
Allenfalls ist zu prüfen ob die Gelder für die Erstellung eines PLS auch aus dem Fond für nicht erstellte Parkplätze im Sinne der verwandtschaftlichen Zielsetzungen fliessen könnten.
Begründung der Dringlichkeit:
Derzeit sind Finanzierungs-Verhandlungen mit Eigentümern von Parkhäusern im Gange. Die Stadt Olten soll aus übergeordneten Interessen die Kosten für ein Parkleitsystem vollständig übernehmen. Betrachtet eine Mehrheit des Parlamentes den Inhalt dieses Vorstosses als erheblich und dringend, braucht der Stadtrat umgehend einen klaren Auftrag des Parlamentes.» - Fraktion
- Fraktion SP/Junge SP
Zugehörige Objekte
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