Inhalt
Budget 2021/Genehmigung/Beschluss (1. Tag)
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 18. November 2020
- Beschreibung
Einstimmig wurde Eintreten beschlossen.
Folgende Anträge wurden wie folgt behandelt:
Laufende Rechnung:
0110.3099.00 Übriger Personalaufwand
Streichung von 200 Franken für Geschenk abtretender Präsident
Mit 24:12 Stimmen bei 2 Enthaltungen wurde der Antrag der SVP abgelehnt.
0110.3170.00 Verpflegung Behörden
Streichung von 5’200 Franken für Schlussessen Legislatur Parlament
Mit 31:5 Stimmen bei 2 Enthaltungen wurde der Antrag der SVP abgelehnt.
0227.3010.00/0227.3930.99 Stadtkanzlei/Stabsstellen
Streichung von Fr. 47‘500.- für Aufstockung Personaldienst um 40% Personalassistenz
Mit 29:5 Stimmen bei 4 Enthaltungen wurde der Antrag der Fiko abgelehnt.
0227.3010.00 und 0227.3930.99 Stadtkanzlei/Stabsstellen
Erhöhung um Fr. 27'300 bzw. Fr. 6'300 zur Aufstockung Stadtarchiv um 20% (SP)
Mit 18:18 Stimmen bei 2 Enthaltungen wurde der Antrag der SP mit Stichentscheid des Präsidenten abgelehnt.
3290.3636.01 Beitr. an Musik-/Orchestervereine
Erhöhung um Fr. 5’000.- (CVP/EVP/glp) bzw. um 9’000.- (Grüne) für Stadtmusik Olten
Mit 19:18 Stimmen bei 1 Enthaltung obsiegte der Antrag der Grünen über den Antrag der CVP/EVP/glp. Mit 28:6 Stimmen bei 4 Enthaltungen wurde der Antrag der Grünen genehmigt.
3290.3636.02 Beitrag an Kulturorganisationen
Erhöhung um 17'500 CHF
Mit 24:11 Stimmen bei 3 Enthaltungen wurde der Antrag der SP genehmigt.
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
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