Inhalt
Dringliche Motion Muriel Jeisy (CVP/EVP/glp) betr. "Keine zusätzlichen Kosten durch Stilllegung Krematorium"/Beantwortung
- Geschäftsart
- Antrag
- Datum
- 24. September 2020
- Verfasser/Beteiligte
- Jeisy-Strub Muriel
- Beschreibung
Am 22. September hat Muriel Jeisy-Strub (Fraktion CVP/EVP/glp) folgenden Vorstoss eingereicht:
«Der Stadtrat wird beauftragt, dem Parlament rechtzeitig eine Vorlage zu unterbreiten, in welcher festgelegt wird, dass die finanzielle Unterstützung für die Einäscherung verstorbener Oltnerinnen und Oltner auch nach einer möglichen Stilllegung des Krematoriums im gleichen Ausmass wie bisher durch die Stadt Olten geleistet wird. Die entsprechenden Mittel sind in der Finanzplanung vorzusehen und einzustellen.
Begründung der Dringlichkeit:
In der Vorlage des Stadtrates zur Stilllegung des Krematoriums äussert sich dieser nicht zu dieser wichtigen Frage. Es besteht jedoch ein direkter Zusammenhang zu diesem am 24. September 2020 zu behandelnden Geschäft betreffend die beantragte Stilllegung des Krematoriums. Daher sollte über diesen relevanten Punkt gleichzeitig entschieden und vermieden werden, dass zwei Mal eine Grundsatzdiskussion über die gleichen Themen geführt werden muss.»
Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtrat Thomas Marbet den Vorstoss wie folgt:
Mit der Stilllegung des Kremationsofens würde die Kremation als solche von einer Dienstleistung der Einwohnergemeinde zu einer Drittleistung. Bei der Totalrevision des Reglements über das Bestattungs- und Friedhofwesen hatte der Stadtrat dem Gemeindeparlament am 22. Mai 2014 das Prinzip vorgelegt, dass zugunsten der Steuerzahlenden als Gesamtheit auf die Kostenbeteiligung der Einwohnergemeinde für Drittleistungen künftig verzichtet werden solle. Falls das Gemeindeparlament von diesem Prinzip zugunsten der Hinterbliebenen abweichen möchte, wäre dies beispielsweise durch einen Unterstützungsbeitrag der Einwohnergemeinde an die Kremationskosten möglich, der im Reglement über das Bestattungs- und Friedhofwesen aufgenommen werden könnte, oder dann durch eine grössere Einflussnahme der Einwohnergemeinde, indem diese zum Beispiel (Kosten-)Vereinbarungen mit einem oder mehreren Anbietern von Kremationen abschliessen würde.
Damit die Vorgehensmöglichkeiten – auch im Vergleich mit andern Einwohnergemeinden – aufgezeigt werden können und das Gemeindeparlament einen fundierten Entscheid auf dieser Basis fällen kann, empfiehlt der Stadtrat den Vorstoss erheblich zu erklären.
- Fraktion
- Fraktion Die Mitte/GLP/EVP
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
---|