Inhalt
Dringliche Interpellation SP Olten betreffend Überprüfung Umgestaltung Winkelunterführung
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 19. November 2009
- Beschreibung
- Die Gemeindeparlamentsfraktion der SP Olten hat am 12. November 2009 eine dringliche Interpellation mit folgendem Wortlaut eingereicht:
«Dem Oltner Tagblatt war kürzlich zu entnehmen, dass der Stadtrat eine Überprüfung der möglichen Umgestaltung der Winkelunterführung in Auftrag gegeben hat.
Die Winkelunterführung ist eine der wichtigsten Langsamverkehr-Verbindungen der beiden Stadtseiten und stellt seit Jahren einen neuralgischen Punkt in der Stadtquerung dar. Zweifellos ist sie unattraktiv und stellt deshalb keine optimale Verbindung dar. Es bedarf dringend einer Veränderung. Der Mitteilung im Oltner Tagblatt war nicht zu entnehmen, welches die Ziele der Überprüfung sind und ob über die eigentliche Unterführung hinaus geht. Unseres Erachtens muss diese aber zwingend im Gesamtzusammenhang der Stadtquerungen im Allgemeinen und den einzelnen Projekten (z.B. andaare, Bahnhof-Ost, Projekt Olten Ost, usw.) überprüft werden. Geschieht dies nicht, wird erneut ein Planungsprojekt isoliert, ohne Zusammenhang zu anderen geplanten Projekten, bearbeitet.
Aus diesen Gründen stellen sich uns folgende Fragen:
1. Welche Rahmenbedingungen und Leitplanken wurden grundsätzlich für die Überprüfung vorgegeben?
2. Beinhaltet die Überprüfung auch die Option teilweisen oder gesamten Aufhebung der Winkelunterführung mit paralleler Prüfung einer oberirdischen oder anderen die beiden Stadtteile verbindenden Variante?
3. Wenn nein, weshalb nicht?
4. Beinhaltet die Überprüfung lediglich den Perimeter der Winkelunterführung oder wird der grossräumiger gefasst und das Gebiet rund um die Unterführung (Anschluss Ländiweg, Anschluss FH, usw.) einbezogen?
5. Wenn nein, weshalb nicht?
Begründung der Dringlichkeit:
Die Dringlichkeit ergibt sich aus terminlichen Gründen. Der Auftrag ist bereits vergeben und eine allfällige Präzisierung müsste sobald als möglich erfolgen.»
Der Dringlichkeit wurde grossmehrheitlich zugestimmt.
Stadtrat Dr. Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt:
Der Stadtrat teilt die Auffassungen der Interpellantinnen und Interpellanten, dass die Winkelunterführung eine der wichtigsten Langsamverkehrs-Verbindungen ist. Die Attraktivität und Sicherheit für den Langsamverkehr muss zwingend und markant verbessert werden. Der Stadtrat hat aus diesem Grund denn auch einen sogenannten «Anlaufkredit» von Fr. 30‘000.00 gesprochen.
In Anbetracht der Wichtigkeit dieser Thematik wird der Stadtrat eine Spezialkommission einsetzen. In Zusammenarbeit mit dieser Spezialkommission, den betroffenen Grundeigentümern, den SBB und dem kantonalen Amt für Verkehr und Tiefbau sollen in einer ersten Phase die Problemschwerpunkte und die Bedürfnisse analysiert und formuliert werden. Dies selbstverständlich im Gesamtzusammenhang mit den Stadtquerungen im Allgemeinen und auch in Koordination mit den verschiedenen relevanten Projektierungen und Realisierungen wie andaare, Bahnhof-Ost, Olten Ost, Bahnhof West, Anschluss Ländiweg, Anschluss Fachhochschule, usw.
Erst wenn die aus der Analyse abgeleiteten Bedürfnisse von der Spezialkommission festgelegt sind, werden Lösungsansätze erarbeitet und das in einer ersten Phase ohne jegliche Einschränkungen. In einer zweiten Phase sollen die Lösungsmöglichkeiten hinsichtlich Attraktivitätssteigerung, technischer und finanzieller Machbarkeit (Kosten- Nutzenverhältnis) evaluiert werden. Der Planungsprozess soll möglichst offen gehalten werden und die jeweiligen Planungsschritte bzw. –entscheide sollen nachvollziehbar dokumentiert werden. Dem Stadtrat ist es ein wichtiges Anliegen, dass die Bevölkerung über die massgebenden Planungsschritte kontinuierlich informiert wird.
Der Inhalt und die genaue Formulierung von Drittaufträgen werden erst erfolgen, wenn die Analyse und die Zielsetzungen durch die Spezialkommission verabschiedet sind. Nur im Rahmen eines folgerichtigen Prozessablaufes können unter Einbezug sämtlicher Aspekte optimierte und nachhaltige Lösungen erarbeitet werden. - Fraktion
- Fraktion SP/Junge SP
Zugehörige Objekte
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