Inhalt
Postulat Fraktion SP/JSP betr. Velofreundlichere Ampelsteuerung /Beantwortung
- Geschäftsart
- Bericht und Antrag
- Datum
- 27. September 2018
- Beschreibung
- Am 20. März 2018 hat die Fraktion SP/JSP zuhanden des Stadtrats folgendes Postulat eingereicht:
«Velofreundlichere Ampelsteuerung
Der Stadtrat soll prüfen, unter welchen Bedingungen mit dem Kanton vereinbart werden kann, dass mindestens die Lichtsignalanlagen am Postplatz, bei der Gäubahnbrücke, bei der Shanghai-Kreuzung und beim Café Ring angepasst werden, dass sie während der passiven Phase in der Nacht durch die Velofahrer so aktiviert werden können, dass durch eine aktive Steuerung des Verkehrs eine sichere Querung der Kreuzungen für Velofahrer möglich ist.
Begründung
• Die Querung dieser Kreuzungen ist für weniger sportliche Velofahrer in gewissen Nächten und Zeiten nur möglich, wenn sie das Velo über teils entfernte Fussgänger-streifen stossen.
• Im Gegensatz zu den Fussgängern an den Fussgängerstreifen haben die Velofahrer keinen Vortritt. Wegen der geringeren Geschwindigkeit und der schlechteren Sichtbarkeit ist eine gefahrlose Querung dieser Kreuzungen schon bei mässigem Verkehr für viele Velofahrer nicht möglich,
• Der aktuelle Zustand steht in Widerspruch zu den Zielsetzungen des Mobilitätsplans, den Veloverkehr attraktiv zu gestalten.
• Eine Umsetzung ist aus Sicht der Postulantinnen/en in wenigen Monaten möglich.
• Die Kosten dürften dem Vorteil angemessen sein und stehen in einem sehr guten Verhältnis zu den Kosten für die Optimierungen des motorisierten Verkehrs.
• Eine vom Kanton geforderte Übernahme eines Teils der Kosten durch die Stadt darf kein Grund sein, die Massnahme nicht umzusetzen.»
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Stadtpräsident Martin Wey beantwortet den Vorstoss im Namen des Stadtrates wie folgt:
Die erwähnten Lichtsignalanlagen (LSA) sind wochentags jeweils zwischen 22.00 Uhr und 05.00 Uhr passiv, das heisst auf Gelbblinken, am Samstag/Sonntag jeweils bis 07.00 Uhr.
Der Postplatz (Projekt Umgestaltung Aarburgerstrasse/Bahnhofquai) soll demnächst umgebaut werden. Das Projekt ist gegenwärtig wegen Einsprachen verzögert, der Baustart ist geplant auf 2019. Bei der neuen Anlage ist ein 24-Stunden-Betrieb der LSA vorgesehen, womit dem Anliegen Rechnung getragen wird.
Bei den anderen erwähnten Knoten sind für die Velobeziehungen jeweils Fussgängerstreifen vorhanden, bei welchen es für unsichere Velofahrer möglich ist, vom Velo abzusteigen und vortrittsberechtigt den Knoten als Fussgänger zu queren, wenn die LSA passiv ist.
Eine Einrichtung einer Bedarfsanlage würde erfordern, dass die LSA mit manuellen Anmeldemitteln (Anmeldeknopf) für die Velos ausgerüstet würden. Die Umrüstung würde einige zehntausend Franken kosten, da bei den Anlagen hardware- und softwaremässige Anpassungen vorgenommen werden müssten.
Bei einer Anlage, die passiv ist und auf Anmeldung eingeschaltet wird, entstehen längere Wartezeiten: während die Ampeln von «Gelbblinken» auf die «Alles-Rot-Phase» gewechselt haben, entsteht eine Wartezeit von ca. 15 Sekunden. Nach Einschätzung des Amts für Verkehr und Tiefbau (AVT) des Kantons Solothurn sowie der Abteilung Ordnung und Sicherheit, Bereich Verkehr, würde diese Wartezeit zu grossen Missachtungen und schlechter Akzeptanz von Seiten der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer führen, wenn kein oder nur wenig Verkehr vorhanden wäre und diese Einschaltphase trotzdem abgewartet werden müsste.
Alternativ dazu könnten die Anlagen in einem 24-Stunden-Betrieb belassen werden. Die Abschaltung der LSA in Nachtstunden hat sich aber während den letzten Jahrzenten bewährt und findet inzwischen eine breite Akzeptanz seitens der Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer. Ein Abrücken von diesem Grundsatz müsste daher gut abgewogen werden.
Die virtuelle Unfallkarte des Bundesamts für Strassen (ASTRA; Daten ab 2011) zeigt an der Capitolkreuzung (Dornacherstrasse/Ringstrasse), an der Shanghai-Kreuzung (Neuhardstrasse/Unterführungsstrasse) sowie bei der Gäubahnbrücke (Aarburgerstrasse 63) keine Unfälle mit Fahrradbeteiligung. Im Januar 2015, zwischen 00.00–01.00 Uhr, kam es beim Postplatz zu einem Einbiegeunfall mit (einem) Leichtverletzten. Der genaue Hergang sowie dessen Umstände können nicht erhoben werden.
Die Umstellung von «Gelbblinken» auf Anmeldung wäre mit Kosten verbunden, welche in keinem Kosten-Nutzen-Verhältnis stehen. Insbesondere, da die erwähnten Kreuzungen bis dato nicht als Unfallschwerpunkte zu erkennen sind. Zudem führt eine Anmeldung sowie die Einführung des 24-Stunden-Betriebs zu Wartezeiten, was den übrigen Verkehrsfluss (auch jenen der Fahrradfahrer) unterbricht und zu Unverständnis führt.
Der Stadtrat empfiehlt dem Gemeindeparlament daher, das Postulat nicht erheblich zu erklären. Im Gegenzug soll beim Kanton beantragt werden, die LSA Postplatz bis zu deren Umbau erst nach 24 Uhr passiv zu schalten. - Fraktion
- Fraktion SP/Junge SP
Zugehörige Objekte
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