Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 11. Februar 2002 beschlossen:
Seniorenfahrten und Seniorennachmittag/Festlegung Reiserouten Für die Seniorenfahrten und den Seniorennachmittag im Jahre 2002 werden aus den unterbreiteten Vorschlägen folgende Reiseprogramme beschlossen:
Durchführungsdatum: Mittwoch, 29. Mai 2002
Reiseroute:
Mit SBB:08.25 Uhr: Bahn Olten - Luzern - Brünig-Bahn - Brienz -mit Extrabus zum Parkplatz Giessbach (Mittagessen) - Giessbachsee ab mit Schiff - Interlaken Ost - Olten
Delegation: Ernst Zingg, Stadtpräsident
Doris Rauber, Stadträtin
Dr. Martin Wey, Stadtrat
Durchführungsdatum: Mittwoch, 26. Juni 2002
Reiseroute:
10.00 Uhr: Olten - Zürich - Thalwil - Horgen - Halbinsel Au (Mittagessen von 11.45 bis 15.00 Uhr) - Schindellegi - Sattel - Steinerberg - Arth (Schiffahrt mit Café und Gipfeli nach Oberwil) - Zug - Cham - Hochdorf - Sempach - Olten
Delegation: Ernst Zingg, Stadtpräsident
René Rudolf von Rohr, Stadtrat
Peter Schafer, Stadtrat
Durchführungsdatum: Mittwoch, 18. September 2002
Reiseroute:
12.45 Uhr: Olten - Langenthal - Burgdorf - Lueg - Affoltern (14.00 - 15.00 Uhr Caféhalt) Eriswil - Huttwil - Mauensee - Sursee - Eich (16.15 - 19.00 Zvierihalt) - Sursee - Aarburg - Olten
Delegation: Ernst Zingg, Stadtpräsident
Silvia Forster, Vizepräsidentin Stadtrat
Gabriele Plüss, Stadträtin
- Altersnachmittag für 81-jährige und ältere Einwohner
Durchführungsdatum: Mittwoch, 6. November 2002
Abholen der Gäste an verschiedenen Haltestellen und Transfer zum Stadttheater. Abends Rückfahrt zu den Abfahrtsorten.
Delegation: Mitglieder des Stadtrates
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Stundenansätze für Schülerinnen und Schüler/Anpassung Ausgangslage:
Für die Mithilfe bei der Jahreshauptreinigung werden in den Schulhäusern seit jeher an einem Ferienjob interessierte SchülerInnen eingesetzt. Der Werkhof bietet Jugendlichen während den Sommerferien ebenfalls Aushilfsarbeiten an. Sie werden zum Beladen der Kehrichtwagen, für Handlanger- und Jätarbeiten in der Gärtnerei und für Reinigungsarbeiten in den Anlagen eingesetzt. Mit den von uns heute offerierten Stundenlöhnen fällt es den Verantwortlichen zunehmend schwerer, eine genügende Anzahl SchülerInnen zu rekrutieren. Eine aktuelle Umfrage zeigt, dass die jetzigen Löhne einem Vergleich nicht mehr standhalten.
Zielsetzung:
Mit einer Anpassung der Stundenansätze für SchülerInnen soll ab 1. April 2002 dem üblichen Lohnniveau anderer Gemeinden entsprochen werden.
Weiteres Vorgehen:
In Absprache mit dem Personaldienst und unter Berücksichtigung der vorliegenden Umfrage, wie auch dem aktuellen Lohnniveau des nebenamtlichen Reinigungspersonals wird vorgeschlagen, die Ansätze für SchülerInnen um durchschnittlich 20 % anzuheben.
Damit wird die betroffene jährliche Bruttolohnsumme von ca. Fr. 40'000.-- um rund Fr. 9'500.-- (Jahresreinigung Schulhäuser Fr. 6'500.-- / Werkhof Fr. 3'000.--) erhöht.
Beschluss: - Die vorgesehene Erhöhung der Stunden-Ansätze für SchülerInnen wird zur Kenntnis genommen und genehmigt. Die Ansätze betragen ab 1. April 2002:
Alter12: bisher: Fr. 7.75, neu: Fr. 9.50
Alter13: bisher: Fr. 8.25, neu: Fr. 10.50
Alter14: bisher: Fr. 8.70, neu: Fr. 11.50
Alter15: bisher: Fr. 9.75, neu: Fr. 12.50
Alter16: bisher: Fr. 10.45, neu: Fr. 13.50
Alter17: bisher: Fr. 11.65, neu: Fr. 15.00
Alter18/AHV: bisher: Fr. 13.30, neu: Fr. 16.50
Alter19/AHV: bisher: Fr. 14.75, neu: Fr. 18.00
Alter 20/AHV: bisher: Fr. 15.70, neu: Fr. 19.50
2. Die Direktion Finanzen und Informatik und die Baudirektion I und II werden mit dem Vollzug beauftragt.
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Humanitäre Hilfe, Ausland- und Inlandhilfe/Nachtragskredite und Beiträge 2000 und 2001 - Ausgangslage
Im Budget sind jährlich für die Inlandhilfe Fr. 20'000.--, für die Auslandhilfe Fr. 40'000.-- und für die humanitäre Hilfe Fr. 20'000.-- enthalten. Entsprechend den Richtlinien vom 14. Oktober 1996 beschliesst der Stadtrat über die Verteilung der Gelder auf Antrag der Direktion Soziales. Im Jahre 2000 wurden die Kredite für die Inlandhilfe (Stierva) und für die humanitäre Hilfe ganz oder fast ausgeschöpft. Nicht ausgeschöpfte Kredite werden jeweils rückgestellt.
Der Stand der Konti per 31.12.01:
Inlandhilfe: Stand 31.12.00: Fr. 0.--
Budget 2001: Fr. 20'000.--
Auszahlung 5.9.01: A.O. Beitrag Stierva Fr. -6'000.--
Auszahlung 4.12.01: Beitrag Stierva 2001 Fr. 20'000.--
Saldo per 31.12.01 Fr. -6'000.--
Auslandhilfe: Stand 31.12.00: Fr. 46'279.--
Budget 2001: Fr. 40'000.--
Saldo per 31.12.01 Fr. 86'279.--
Humanitäre Hilfe: Stand 31.12.00: Fr. 15'489.--
Budget 2001: Fr. 20'000.--
Beitrag Glückskette Erdbeben Indien Fr. 8'000.--
Beitrag Glückskette Erdbeben El Salvador Fr. 2'000.--
Beitrag SAH Erdbeben Mittelamerika Fr. 2'000.--
Beitrag Glückskette Erdbeben Mittelamerika Fr. 2'000.--
Saldo per 31.12.01 Fr. 21'489.--
2. Anträge der Direktion Soziales für Beiträge
Die Direktion Soziales beantragt die folgenden Beiträge auf Grund der Richtlinien, die eine Schwerpunktbildung und eine gewisse Kontinuität beinhalten. Bei der Inlandhilfe stellt sich die Frage der Finanzierung des Negativsaldos.
2.1. Inlandhilfe
Der übliche Beitrag an die Gemeinde Stierva (GR) von Fr. 20'000.-- wurde bereits ausbezahlt. Dazu hat der Stadtrat für Stierva einen Sonderbeitrag von Fr. 6'000.-- gesprochen. Dieser Beitrag ist als Nachtragskredit auszugleichen.
Andere Gesuche aus dem Inland müssen entsprechend der gewählten Praxis abgelehnt werden, soweit sie nicht als humanitäre Hilfe eingeordnet werden können.
2.2. Auslandhilfe
Indien und Tansania, Solidarität Dritte Welt, Regionalkomitee, Fr. 16'000.--
langjährige Unterstützung, 2 Jahrestranchen
Mali, Caritas Schweiz Fr. 8'000.--
In der Sahelzone führen regelmässige Dürren zu Landflucht;
Dörfliche Strukturen und Know how wirken dagegen; vom
DEZA unterstützt
Rumänien, Schweiz. Arbeiterhilfswerk Fr. 8'000.--
In Rumänien ist die alte Industrie zusammen gebrochen; aktive
Arbeitsmarktmassnahmen und KMU-Förderung sind Mittel
gegen die Arbeitslosigkeit; durch das DEZA unterstützt
Ost-Jerusalem, HorYzon Fr. 8'000.--
Horyzon hat Sitz in Olten (Cevi); Wiedereingliederung von
Behinderten und traumatisierten Jugendlichen, vom DEZA
unterstützt
Kosovo, Gemeinden gemeinsam Fr. 7'000.--
Fortsetzung der Unterstützung; Aufbau einer Zivilgesellschaft
Rumänien: Plattform Rumänienhilfe Fr. 4'000.--
Kleiner Verein mit Sitz in der Region; Projekte entsprechen
Kriterien; Rumänien braucht Hilfe
Tansania, Swissaid Fr. 4'000.--
Regelmässige Unterstützung; vom DEZA unterstützt
Ecuador, Swisscontact Fr. 4'000.--
Regelmässige Unterstützung; KMU-Förderung; Ecuador ist
das ärmste Land Südamerikas, vom DEZA unterstützt
Ecuador, Stiftung Para Los Indios Fr. 8'000.--
Aufforstungs- und Landwirtschaftsprojekt mit lokalem Partner;
Zielgruppe Indios; Ecuador ist das ärmste Land Südamerikas
Haiti, Enfants du monde Fr. 3'000.--
Die Insel ist das ärmste Land Westindiens, Kinder leiden an
Unterernährung und Krankheiten
Palästina, Gaza, christlicher Friedensdienst Fr. 6'000.--
Bereits unterstützt; ohne Aufbauarbeit in Palästina hat der
Frieden keine Chance; Ansatzpunkt Frauen
Bhutan, Helvetas Fr. 6'000.--
Ausbildung in Land-, Vieh- und Forstwirtschaft, durch das
DEZA unterstützt
Total Fr. 82'000.--
Saldo Fr. 4'279.--
2.3. Humanitäre Hilfe
Sudan, Brot für alle/HEKS Fr. 4'000.--
Ernährungssicherung und Trinkwasser; nach dem Bürgerkrieg
sind diese Grundbedürfnisse wesentlich, um Hungertod und
Flüchtlingsströme einzudämmen
Kolumbien, Terre des hommes (Regionalgruppe SO) Fr. 4'000.--
Über 1000 Kinder der Stadt Cartagena profitieren im Er-
nährungs- oder psychosozialen Bereich
Ukraine, Green Cross Fr. 4'000.--
Programm Sozialmedizin, vom DEZA unterstützt; viele
Menschen in der Ukraine kämpfen ums nackte Überleben; für
nötige sozialmedizinische Massnahmen haben weder sie noch
der Staat Geld
Nicaragua, SAH Fr. 4'000.--
Unterstützung bereits für Mitch-Folgen; die Erfolge sind
durch Dürre und sinkende Kaffeepreise gefährdet; vom DEZA
unterstützt
Burkina Faso, Morija Fr. 4'000.--
In der Sahelzone muss das Wasser durch Brunnenbau aus der
Tiefe gewonnen werden. Wasser ist Lebensgrundlage und
verhindert die Stadtflucht
Total Fr. 20'000.--
Saldo Fr. 1'489.--
Beschluss: - Für die Inlandhilfe wird zu Gunsten des Kontos 590.362.05 ein Nachtragskredit von Fr. 6'000.-- bewilligt.
- Als Auslandhilfe werden zu Lasten des Kontos 590.367 Fr. 82'000.-- ausbezahlt. Die Beiträge gehen an folgende Organisationen/Trägerschaften:
Solidarität Dritte Welt Fr. 16'000.--
Caritas Schweiz Fr. 8'000.--
Schweiz. Arbeiterhilfswerk Fr. 8'000.--
HorYzon Fr. 8'000.--
Gemeinden gemeinsam Fr. 7'000.--
Plattform Rumänienhilfe Fr. 4'000.--
Swissaid Fr. 4'000.--
Swisscontact Fr. 4'000.--
Para Los Indios Fr. 8'000.--
Enfants du monde Fr. 3'000.--
Christlicher Friedensdienst Fr. 6'000.--
Helvetas Fr. 6'000.--
3. Als Beiträge Humanitäre Hilfe werden zu Lasten des Kontos 590.369 Fr. 20'000.-- ausbezahlt. Die Beiträge gehen an folgende Organisationen:
Brot für alle/HEKS Fr. 4'000.--
Terre des hommes Fr. 4'000.--
Green Cross Fr. 4'000.--
SAH Fr. 4'000.--
Morija Fr. 4'000.--
4. Die Saldi der Auslandhilfe (Fr. 4'279.--) und der Humanitären Hilfe (Fr. 1'489.--) werden rückgestellt.
5. Die Direktion Soziales wird mit dem Vollzug beauftragt.