Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 25. Februar 2002 beschlossen:
Gemeindevertretungen/Wahl für die Amtsperiode 2001-2005 Gestützt auf die Wahlanträge der Parteien bzw. der zuständigen Direktionen hat der Stadtrat am 10. Dezember 2001 die Gemeindevertretungen für die Amtsperiode 2001-2005 gewählt. Am 20. Februar 2002 wurde der Stadtkanzlei von der Sozialdemokratischen Partei Olten folgende Korrektur gemeldet:
Sportplatzvereinigung:
Anstelle von Kugler Edgar wird Herr Micha Troxler, Sportstrasse 32, als Gemeindevertreter in die Sportplatzvereinigung zur Wahl vorgeschlagen.
Beschluss: Die Wahl in die Sportplatzvereinigung von Herrn Micha Troxler
anstelle von Herrn Edgar Kugler wird genehmigt.
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Pro Senectute Kanton Solothurn, Senioren-Kunsthandwerkausstellung 2002/Gebührenerlass Die Pro Senectute des Kantons Solothurn, Regionalstelle Olten-Gösgen, stellt für die Senioren-Kunsthandwerkausstellung des "Aktiven Alters Olten" vom 18./19. Oktober 2002 das Gesuch um einen Gebührenerlass für das Festmaterial, die Planwände, die Benützung der Eingangshalle, des Foyers und der Stadthausküche.
Stellungnahme zum Gesuch:
Die Senioren-Kunsthandwerkaustellung (früher Senioren-Bazar) wurde bereits mehrmals durchgeführt. Das Stadtbauamt hat bisher jedes Jahr die Gebühren erlassen. Die Kunsthandwerkausstellung bietet Seniorinnen und Senioren die Möglichkeit, die in der Freizeit hergestellten Bastel- und Handwerksarbeiten sowie Kunstgegenstände gegen ein bescheidenes Entgelt an die interessierte Bevölkerung zu verkaufen. Wohl wird ein geringer Erlös "erwirtschaftet", mit welchem jedoch grösstenteils die Materialkosten gedeckt werden können. Daneben gibt die Kunsthandwerkausstellung die Möglichkeit zum Gespräch und Gedankenaustausch und darf darüber hinaus sicherlich als erfüllende Freizeitbeschäftigung unserer älteren Mitmenschen bezeichnet werden.
Aus diesen Gründen soll dem Gesuch entsprochen werden.
Beschluss: - Die Gebühren für die Vermietung des Festmaterials, der Planwände die Benützung der Eingangshalle, des Foyers und der Stadthausküche für den Anlass vom 18./19. Oktober 2002 werden der Pro Senectute des Kantons Solothurn, Regionalstelle Olten-Gösgen, Martin-Distelistrasse 2, 4600 Olten, erlassen.
- Die Gebühren von maximal Fr. 2'000.-- werden dem Konto Nr. 012.365 (Dispositionskredit Stadtrat) belastet.
- Die Direktionen Stadtpräsidium und Bau II werden mit dem Vollzug beauftragt.
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Gestaltungsplan Konradstrasse-Hübelistrasse/Genehmigung Der Stadtrat beschloss am 14. Januar 2002, vorgenannten Nutzungsplan zur Planauflage frei zu geben. Während der öffentlichen Planauflage vom 18. Januar 2002 bis und mit 18. Februar 2002 sind keine Einsprachen eingegangen.
Beschluss: - Der Gestaltungsplan Konradstrasse - Hübelistrasse wird genehmigt.
- Die Baudirektion I wird mit dem Vollzug beauftragt.
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Otissimo 2002, Freinacht für Oltissimo Show/Bewilligung Mit Schreiben vom 29. August 2001 ersuchte die Geschäftsleiterin der IG Olten, Frau Manuela Schluep, den Stadtrat die Erteilung einer Freinachtsbewilligung mit Musik bis 02.00 Uhr, in Abweichung von der Gesetzgebung, zu befürworten. Am 27. November 2001 reichte die IG Olten als Veranstalterin des am Samstag/Sonntag 8./9. Juni 2002 zum 10. Mal zur Durchführung gelangenden Oltissimo das Gesuch für eine Freinachtbewilligung bis 02.00 Uhr für die Oltissimo Show "801 Oltner Musiker für Olten" ein.
Anhand des Gesprächsthemas vom 22. Oktober 2001 hatte der Stadtrat dieses Geschäft bereits diskutiert und signalisiert, dass er sich im Sinne eines Entgegenkommens im Jubiläumsjahr "10 Jahre Oltissimo" und als Ausnahme (ohne Präjudiz) vorstellen kann, eine Freinacht mit Musik bis 02.00 Uhr zu ermöglichen.
Unter Berücksichtigung der vorstehenden Fakten und nach eingehender Beratung ist der Stadtrat zur Auffassung gelangt, dem Gesuch im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten, aber auch entsprechend der derzeit angewandten Bewilligungspraxis des Departements des Innern des Kantons Solothurn, zuzustimmen.
Beschluss: - Dem Gesuch der IG Olten um Erteilung einer Bewilligung für die Oltissimo Show "801 Oltner Musiker für Olten" bis 02.00 Uhr von Samstag 08.06.2002 auf Sonntag 09.06.2002 wird entsprochen.
- Die Veranstalterin wird ersucht, die Anwohnerinnen und Anwohner gemäss dem eingereichten Konzept zu informieren.
- Die Direktion Öffentliche Sicherheit wird mit dem Vollzug beauftragt.