Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 4. März 2002 beschlossen:
Werkhof, Kehrichtchauffeur und Gärtner, Wiederbesetzung der Stellen/Genehmigung - Ausgangslage
Ein Kehricht-Chauffeur im Werkhof hat sein Arbeitsverhältnis mit der Einwohnergemeinde Olten auf den 31. Mai 2002 gekündigt.
Durch verschiedene krankheits- und unfallbedingte Absenzen wird die temporäre Verschiebung von Mitarbeitern zwischen den Gruppen im Werkhof immer schwieriger, da diese dann wiederum für ihre Aufgaben nicht zur Verfügung stehen.
2. Erwägungen
Stelle Chauffeur (LK 6):
Die Einsparung einer weiteren Stelle, und dies insbesondere im Abfuhrwesen, ist nicht zu verantworten, da gerade in diesem Bereich die Aufgaben ständig zunehmen (z.B. vermehrtes Leeren der Glas-Sammelstellen, zusätzlich bestellte Abfuhren etc.). Zur Wahrung der Kontinuität der Arbeitsabläufe, wodurch ein tadellos funktionierendes Abfuhrwesen gewährleistet bleibt, ist von einem Stellenmoratorium zwingend abzusehen und die frei werdende Stelle (Lohnklasse 6) auf den 1. Juni 2002 zur Wiederbesetzung freizugeben.
Stelle Gärtner 2:
Damit die Gärtnerei wieder voll funktionsfähig ist,soll eine frei gewordene Stelle mit einem Hilfsgärtner (100 %) in Lohnklasse 4 wieder besetzt werden. Von einem zusätzlichen Moratorium kann abgesehen werden, da die Stelle seit rund zwei Jahren nicht voll besetzt ist.
3. Finanzielle Auswirkungen / Stellenplan
Die Lohnkosten für die beantragten Wiederbesetzungen Chauffeur (100 %) und Hilfsgärtner (50 % LK 6 + 50 % LK 2) sind im Budget 2002 berücksichtigt, so dass kein Nachtragskredit erforderlich wird. Der im Budget 2002 bewilligte Stellenplan Werkhof (46 ½) wird ebenfalls eingehalten.
Beschluss: - Die Stelle eines/einer Kehricht-Chauffeurs/-Chauffeuse (100 %) im Werkhof wird zur Wiederbesetzung per 01. Juni 2002 freigegeben. Von einem Stellenmoratorium wird abgesehen.
- Die Stelle eines/einer Hilfsgärtners/-gärtnerin (100 %) im Werkhof wird zur Wiederbesetzung per sofort freigegeben.
- Die Baudirektion II wird mit dem Vollzug beauftragt.
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Schul- und Stellenplanung 2002-2003/Genehmigung Ausgangslage
Für die Schul- und Stellenplanung des Schuljahres 2002/2003 und der folgenden Jahre konnte sich die Direktion Bildung und Sport auf die von der Einwohnerkontrolle übermittelten Kinderzahlen abstützen. Es zeigt sich dabei, dass die Zahl der schulpflichtigen Kinder zur Zeit eher rückläufig ist, was sich jedoch auf Beginn des Schuljahres 2003/2004 wieder ändern wird. Bei diesen Angaben sind allfällige Zuzüge, die sich aus der Bautätigkeit im Kleinholz und im Gebiet Säli ergeben könnten, nicht berücksichtigt.
Bei den Kindergärten wird die Stadt auf Beginn des Schuljahres 2002/2003 den bisher durch die römisch-katholische Kirchgemeinde geführten Kindergarten am Krummackerweg übernehmen und somit neu 13 Kindergärten führen. Die Stelle soll ausgeschrieben und intern durch die bereits einem Wahlverfahren unterzogene Kindergärtnerin Bruna Käppeli besetzt werden. Sie wurde im Hinblick auf die Übernahme dieses Kindergartens vorübergehend als Assistentin an der HPS eingesetzt. Die Übernahme dieses Kindergartens ist im Budget 2002 berücksichtigt. Die beiden Sprachheil-Kindergärten im Bifang und Kleinholz bleiben vorläufig bestehen.
An der Primarschule werden gegenüber dem laufenden Schuljahr 2001/2002 aufgrund der abnehmenden Kinderzahlen und durch Klassenzusammenlegung bei den 5. Klassen nach dem Übertritt in das Progymnasium 2 Klassen weniger geführt. Martin Walliser (Weiterbildung) und Mireille von Arx (Auslandaufenthalt) haben demissioniert. Ihre Stellen werden auf Be-ginn des Schuljahres 2002/2003 nicht mehr besetzt und sistiert. Catherine Sterchi hat als Werken-I-Lehrerin gekündigt (Stellenwechsel). Dieses Pensum muss wieder besetzt werden, im Hinblick auf die abnehmenden Schülerzahlen jedoch befristet auf das Schuljahr 2002/2003
Bei den Kleinklassen muss eine neue Stelle geschaffen werden. Für die 5./6. Kleinklasse ergeben sich auf der rechten Aareseite total 23 Kinder, so dass hier eine 5. Kleinklasse - wie es übrigens schon im Schuljahr 2000/2001 der Fall war - im Bifang geschaffen werden muss. Diese Stelle soll auf 2 Jahre befristet werden. Im Bannfeld kann im Gegenzug die 3./4. Klein-klasse mit reduziertem Bestand geführt werden.
Auf der Sekundarstufe I ergeben sich noch keine Veränderungen bei den Schülerzahlen. Für die 1. Klassen der Bezirks-, Sekundar- und Oberschule werden wie bisher 8 Klassen beantragt und da auch für das freiwillige 10. Schuljahr wieder mit zwei Weiterbildungs-Klassen an der Sekundarschule und einer Klasse der 4. Bezirksschule gerechnet wird, bleibt die gesamte Klassenzahl im Bereiche des 7. -9. Schuljahres konstant. Die bisher durch den als Lehrbeauftragten Markus Ineichen besetzte phil-II-Stelle an der Bezirksschule soll mit einem Teilpensum von 20 bis 24 Lektionen ausgeschrieben werden. An der Sekundarschule sind zwei Stellen und an der Oberschule eine Stelle durch Lehrkräfte besetzt, welche das für diese Stufe erforderliche Patent (noch) nicht erworben haben. Da sich alle für die SEREAL-Weiterbildung (Ausbildung zum Sekundar- resp. Oberschullehrer) interessieren und eine ent-sprechende Anmeldung im Verlaufe der nächsten beiden Schuljahre vornehmen werden, werden diese Stellen weiterhin mit diesen Lehrbeauftragten besetzt. Gemäss Weisungen des Kantons ist eine solche Lösung maximal für 4 Jahre zulässig.
Die Heilpädagogische Sonderschule führt im kommenden Schuljahr 2002/2003 mit einer hoffentlich etwas reduzierten Kinderzahl noch die gleiche Anzahl (15) Klassen wie 2001/2002. Es hat sich eine Verlagerung auf die Abschlussklassen ergeben, was die bereits bekannte Absicht zur Reduktion der Schülerzahl an dieser Schule einleitet.
Die bisherige Lehrkraft für Hauswirtschaft, Barbara Odoni, hat gekündigt (Stellenwechsel), ihr Teilpensum muss wieder besetzt werden.
Das beiliegende Gesamtdossier "Schul- und Stellenplanung 2002/2003" ermöglicht dem Stadtrat, zusammen mit den Schulstatistiken für die Primarschule und die Sekundarstufe I, einen guten Einblick in die künftige Schulsituation der Stadt Olten.
Die Direktion Bildung und Sport beantragt dem Stadtrat
- von der vorliegenden Planung Kenntnis zu nehmen
- folgende Stellen zur Wiederbesetzung auszuschreiben, welche durch Demissionen frei geworden sind und wieder besetzt werden müssen:
- Kindergarten: 1 Stelle im Vollpensum unbefristet, Vermerk: wird intern besetzt
- Kleinklasse: 1 Stelle im Vollpensum doppelstufig, Vermerk: HPS-Ausbildung erforderlich, befristet auf 2 Jahre
- Primarschule: 1 Stelle Werken I im Teilpensum 10-15 Lektionen befristet für das Schuljahr 2002/2003
- Bezirksschule: 1 Stelle phil II im Teilpensum von 20 bis 24 Lektionen, ausbaubar zu einem Vollpensum
- Sekundarschule/ 1 Stelle für Hauswirtschaft im Teilpensum 10 bis 16 Lektionen
- Oberschule: und 1 Stelle für Schulgesang im Teilpensum von 6 bis 8 Lektionen, (beide Stellen befristet für das Schuljahr 2003/2004)
- HPS: - 1 Stelle für Hauswirtschaft im Teilpensum 18 bis 20 Lektionen, unbefristet und 3 Assistenzstellen mit je 20 bis 25 Lektion, befristet auf 2 Jahre
Beschluss: - Von der vorliegenden Schul- und Stellenplanung 2002/2003 wird Kenntnis genommen.
- Die Ausschreibung folgender Stellen im Amts- und Schulblatt vom 15. März 2002 wird bewilligt:
- Kindergarten: 1 Stelle im Vollpensum unbefristet, Vermerk: wird intern besetzt
- Kleinklasse: 1 Stelle im Vollpensum doppelstufig, Vermerk: HPS-Ausbildung erforderlich, befristet auf 2 Jahre
- Primarschule: 1 Stelle Werken I im Teilpensum 10-15 Lektionen befristet für das Schuljahr 2002/2003
- Bezirksschule: 1 Stelle phil II im Teilpensum von 20 bis 24 Lektionen, ausbaubar zu einem Vollpensum
- Sekundarschule: 1 Stelle für Hauswirtschaft im Teilpensum 10 bis 16 Lektionen
- Oberschule: 1 Stelle für Schulgesang im Teilpensum von 6 bis 8 Lektionen, (beide Stellen befristet für das Schuljahr 2003/2004)
- HPS: - 1 Stelle für Hauswirtschaft im Teilpensum 18 bis 20 Lektionen, unbefristet und 3 Assistenzstellen mit je 20 bis 25 Lektion, befristet auf 2 Jahre
3. Die Direktion Bildung und Sport wird mit dem Vollzug beauftragt.
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Hockey-Club Olten, 1st European Nations Cup under 18 Boys, Beitrag/Kreditbewilligung Mit Schreiben vom 06.02.2002 teilte der Hockey-Club Olten mit, er sei vom Europäischen Hockey-Verband mit der Aufgabe betraut worden, vom 01.-06. Juli 2002 die Europameisterschaft Division B, Junioren unter 18 Jahren, mit 8 Nationen (Schottland, Wales, Russland, Weissrussland, Italien, Tschechei, Dänemark und Schweiz) in Olten zu organisieren. Es sei ein Anlass, der von seiner Bedeutung her nur "ausnahmsweise" in die Schweiz vergeben werde.
Als Veranstalter muss der HCO für Reise, Unterkunft und Verpflegung des technischen Delegierten und des Schiedsrichterobmannes und der Schweizer Nationalmannschaft aufkommen. Der Kostenaufwand beläuft sich gemäss Budget auf Fr. 32'580.-. Diesem Betrag stehen Einnahmen von Fr. 15'000.- gegenüber, so dass ein budgetiertes Defizit von Fr. 17'580.- resultiert. Der HCO ersucht deshalb die Stadt um einen finanziellen Beitrag. Ein entsprechendes Gesuch richtete der HCO auch an den Kanton.
Es ist unbestritten, dass der Anlass auch für die Stadt Olten eine internationale Ausstrahlung hat, weshalb ein städtischer Beitrag gerechtfertigt ist. Die Direktion Bildung und Sport beantragt deshalb die Übernahme der Kosten der Budgetpositionen "offizieller Anlass" im Betrage von Fr. 2'500.- und "Medaillen, Diverses" im Betrage von Fr. 2'000.-.
Beschluss - Aus dem Dispositionskredit des Stadtrates, Konto Nr. 012.365.02, wird ein Kredit von Fr. 4'500.- bewilligt.
- Die Direktion Bildung und Sport wird mit dem Vollzug beauftragt.
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Rechnungsprüfungskommission, Studienreise/Nachtragskredit Die Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission beabsichtigen den ihnen für die Amtsperiode 2001/2005 zustehenden Kommissionsausflug am 7./8. Juni 2002 durchzuführen.
Der Präsident der Rechnungsprüfungskommission, Dr. Ari Roberti, sowie Schulsekretär G. Ulrich haben gewisse Vorabklärungen vorgenommen. Geplant ist der Besuch des Sport- und Feriendorfes Fiesch VS.
Die Einwohnergemeinde Olten ist am Genossenschaftskapital des Feriendorfes derzeit noch mit Fr. 70'000.- beteiligt. Oltner Schulklassen verbringen ihre Lagerferien zum Teil in Fiesch. Dadurch wird das Genossenschaftskapital jährlich mit Fr. 5'000.- amortisiert. Die Rechnungsprüfungskommission wird durch die Vertreter des Feriendorfes über den Betrieb sowie über die Buchführung eingehend orientiert.
Der Kredit für diese Fach-Exkursion ist im Voranschlag 2002 nicht enthalten.
Beschluss: Der vorgesehenen Exkursion der Rechnungsprüfungskommission vom 7./8. Juni 2002 wird zugestimmt und der entsprechende Nachtragskredit in der Höhe von Fr. 5'500.- zu Gunsten Konto 011.300.01 bewilligt.