Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 11. März 2002 beschlossen:
Gesangverein Olten, Konzert 2002/Defizitgarantie Das traditionelle Konzert des Gesangvereins Olten findet am 8. Juni 2002 in der Friedenskirche statt. Zur Aufführung kommen Franz Schuberts Magnificat für Soli, Chor und Orchester, W.A. Mozarts Konzert in D-Dur für Flöte und Orchester und Joseph Haydns Messe Nr. 9 in C-Dur (Paukenmesse) für Soli, Chor und Orchester. Der Gesangverein Olten gelangt wiederum mit einem Schreiben um eine finanzielle Unterstützung an die Stadt Olten. Dabei wird darauf hingewiesen, dass es nach wie vor schwierig sei, die nötigen finanziellen Mittel zu beschaffen.
Die geschätzten Kosten für das geplante Konzert belaufen sich auf total Fr. 25'900.-, der budgetierte Ertrag auf Fr. 22'600.-, sofern die Defizitdeckungsbeiträge des Kantons und der Stadt Olten unverändert wie im Jahre 2000 (Kanton Fr. 11'000.-/Stadt Olten Fr. 3'500.-) bewilligt werden. Dem Gesangsverein Olten entsteht somit ein Defizit von Fr. 3'300.-.
Das Konzert wird am 15. und 16. Juni auch in der reformierten Kirche Worb aufgeführt. Cantica Nova Worb stellt für diese Aufführungen eigene Gesuche. Die Kosten für Orchester, Solisten und Intrumentalsolist werden zu je 50% getragen.
In den vergangenen Jahren(1994, 1995, 1996, 1998, 1999 und 2000) hat die Stadt Olten eine Defizitgarantie von Fr. 3'500.- gesprochen und anschliessend auch ausbezahlt. Auch für 2002 ist eine Beitragsleistung in der gleichen Höhe gerechtfertigt.
Beschluss: - Dem Gesangverein Olten wird an die Kosten für das Konzert vom 8. Juni 2002 in der Friedenskirche Olten ein Defizitbeitrag von maximal Fr. 3'500.- zugesichert.
- Nach vorliegender Abrechnung wird das Stadtpräsidium ermächtigt, den Betrag anzuweisen.
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Theaterkommission, Exkursion/Nachtragskredit - Ausgangslage
Die Theaterkommission hat am 24. Februar 2002 die ihr für die Amtsperiode 1997/01 zustehende Exkursion durchgeführt. Die Kommissionsmitglieder haben den Wunsch geäussert, im Zusammenhang mit der Neuorganisation und mit der Programmgestaltung den Schiffbau in Zürich zu besichtigen und anschliessend die Aufführung "Die schöne Müllerin" von Franz Schubert unter der Regie von Christoph Marthaler zu besuchen.
2. Kosten
An der Exkursion nahmen 9 Mitglieder der Kommission sowie 3 weitere Personen aus dem administrativen Bereich teil.
Beschluss: - Der Exkursion der Theaterkommission wird zugestimmt.
- Es wird ein Nachtragskredit in der Höhe von Fr. 1800.- zu Gunsten von Konto 313.300 bewilligt.
- Das Stadtpräsidium wird mit dem Vollzug beauftragt.
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Sirenenanlage Gallusstrasse 67/Nachtragskredit Die Zivilschutzorganisation Olten verfügt seit 1984 über eine ferngesteuerte Sirenenanlage SF 457, mit insgesamt 9 Sirenen.
In der Nacht vom 9. auf den 10. Februar 2002 ist die Sirene an der Gallusstrasse vom Dach gefallen und total defekt. Abklärungen mit der Lieferfirma und der kantonalen Zivilschutzverwaltung haben ergeben, dass an der Verankerung manipuliert worden ist. Aus diesem Grunde wurde eine Anzeige gegen Unbekannt eingereicht. Da die Alarmierung auf dem Stadtgebiet sichergestellt sein muss, ist diese Sirene sofort zu ersetzen.
Es wurde bei der Firma KockumSonics eine entsprechende Offerte eingeholt. Die stationäre elektronische Lautsprecher- und Sirenenanlage, Modell SES 130, 360°, Reichweite 950 m (Mittelwert), Vergleichswert 127,5 dBA/4 m kommt inkl. Montage und Transport auf Fr. 20'368.70 zu stehen.
Ein analoger Fall hat sich 1987 bei der Sirenenanlage auf dem Parkhaus Neuhard zugetragen. Der Tatbestand wurde damals durch die Kantonspolizei Olten aufgenommen. Die Täterschaft konnte nicht ermittelt werden. Die Versicherung lehnte sämtliche Ersatzforderungen ab, mit der Begründung, dass sogenannte Vandalenschäden im Versicherungsvertrag nicht eingeschlossen seien.
Beschluss: - Der Anschaffung einer Sirenenanlage auf der Liegenschaft Gallusstrasse 67 wird zugestimmt.
- Es wird ein Nachtragskredit von Fr. 21'000.- zugunsten Rubrik 160.314.01 "Unterhalt Gebäude, Einrichtungen, Sirenen" bewilligt.
- Die Direktion Öffentliche Sicherheit wird mit dem Vollzug beauftragt.