Der Stadtrat hat an seiner Sitzung vom 15. April 2002 beschlossen:
Werkhof, Landschaftsgärtner/Wiederbesetzung der Stelle/Freigabe Ausgangslage
Herr Christian Epp, Landschaftsgärtner im Werkhof, hat mit Schreiben vom 4. April 2002 sein Arbeitsverhältnis mit der Einwohnergemeinde Olten auf den 31. Juli 2002 gekündigt.
Erwägungen
Im Schlussbericht Leitungsüberprüfung der Projektgruppe Neuausrichtung Werkhof per 19. Oktober 2001 sind verschiedene Leistungsänderungen im Stadt-Werkhof überprüft und zum Teil bereits umgesetzt worden. Unter anderem wurde der Personalbestand im Werkhof optimiert und entsprechend im Stellenplan festgehalten. Zur Wahrung der Kontinuität der Arbeitsabläufe ist von einem Stellenmoratorium zwingend abzusehen und die frei werdende Stelle (Lohnklasse 6) auf den 1. August 2002 zur Wiederbesetzung freizugeben.
Finanzielle Auswirkungen
Die Lohnkosten für die beantragte Wiederbesetzung Landschaftsgärtner/-in (Gärtner II, 100 %) sind im Budget 2002 vorgesehen.
Beschluss: - Die Kündigung von Herrn Christian Epp auf den 31. Juli 2002 wird mit bestem Dank für die geleisteten Dienste zur Kenntnis genommen.
- Die Stelle eines/einer Landschaftsgärtners/Landschaftsgärtnerin (100 %) im Werkhof wird zur Wiederbesetzung frei gegeben. Von einem Stellenmoratorium wird abgesehen.
- Die Baudirektion II wird mit dem Vollzug beauftragt.
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Hombergstrasse, Abschnitt Rainstrasse - Katzenhubelweg, Kanalisation und Strasse, Erneuerung/Arbeitsvergabe Ausgangslage
Die a.en Aare-Energie AG realisiert in der Hombergstrasse zwischen der Rainstrasse und dem Katzenhubelweg umfangreiche Bauarbeiten. Die Infrastrukturen der Medien Gas, Wasser und Elektrizität werden erneuert. Die Beleuchtung wird ebenfalls auf den Stand der Technik gebracht. Der Sanierungsabschnitt weist eine Länge von rund 200 Meter auf.
Die Baudirektion II wird in Zusammenhang mit den vorgesehenen Werkleitungssanierungen der a.en gleichzeitig folgende Arbeiten ausführen:
Kanalisation
Die bestehende Mischwasserkanalisation ZR Ø 300 mm (Baujahr 1928) ist in einem schlechten Zustand und wird auf dem gesamten Abschnitt durch eine neue Kunststoffleitung PP Ø 300 mm ersetzt. Die vier vorhandenen Kontrollschächte werden ausgewechselt.
Die privaten Hausanschlüsse werden während den Bauarbeiten kontrolliert und allenfalls auch saniert.
Strassenbau
Auf der gesamten Strassen- und Trottoirfläche wird ein neuer Belag eingebaut. Falls notwendig mit Erneuerung des Strassenkoffers und der Strassenentwässerung.
Submission
Die Arbeiten wurden öffentlich ausgeschrieben. Es haben 8 Unternehmungen Offerten eingereicht. Eine schriftliche Abgebotsrunde wurde durchgeführt.
Die Vergabe erfolgt zusammen mit der Vergabe der a.en Aare Energie AG an die gleiche Unternehmerschaft. Die Arge Batigroup AG/Gebr. Meier ist bei der Gesamtbausumme (a.en und Tiefbauamt) um 3,09 Prozent günstiger. Die a.en werden die Arbeiten an diese Arge vergeben.
Die Vergabe der Arbeiten für die Baudirektion II an die Unternehmerschaft im 2. Rang (Fr. 15.60 teurer) ist daher angezeigt und sinnvoll. Eine anderweitige Vergabe wäre aber im Falle einer effektiven Differenz, welche über einen Bagatellbetrag wie vorliegend hinausginge, beim gegebenen Ablauf nicht auszuschliessen, allerdings wenig zweckmässig. Aus diesem Grunde ist gemäss Merkblatt zum Submissionsreglement der Einwohnergemeinde der Stadt Olten und der Städtischen Betriebe Olten (sbo) bei gemeinsamen Projekten sbo/Tiefbauamt vorgesehen, dass im Falle von Ausschreibungen gemischter Aufträge jeweils das mehr Wettbewerb versprechende Verfahren anzuwenden sei und nur, wenn es zwischen sbo und Tiefbauamt zu keiner Einigung kommt, die sbo ihren Auftragsteil gesondert ausschreiben kann. Im Sinne einer zweckmässigen Koordination ist demnach inskünftig auch in der Aera a.en diese Regelung anzuwenden und aus Gründen der Einfachheit, Koordination und Zweckmässigkeit eine gemeinsame Ausschreibung anzustreben. Es ist zu vermeiden, dass sbo/a.en bzw. Stadt mangels Koordination unterschiedliche Tiefbauunternehmen beauftragen.
Die Baukommission beantragt dem Stadtrat mit Beschluss vom 8. April 2002, die Baumeisterarbeiten der Arge Gebr. Meier AG/Batigroup AG, Olten, zum Nettobetrag von Fr. 284'634.55 zu vergeben.
Beschluss: - Die Baumeisterarbeiten werden der Arge Gebr. Meier AG/Batigroup AG, Olten, zum Nettobetrag von Fr. 284'634.55 vergeben.
- Die Baudirektion II wird mit dem Vollzug beauftragt.
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Stadttheater, Werbekosten/Nachtragskredit Ausgangslage
Im Rechnungsjahr 2001 (2. Teil Saison 2000/2001 und 1. Teil Saison 2001/2002) kam es auf dem Konto 313.318 zu wesentlich grösseren Aufwendungen für die Werbekosten Stadttheater, als dies im Budget 2001 vorgesehen war. Ursache waren im Wesentlichen zusätzliche Werbeaktionen (Banner, Beitrag im "Tatsch", grössere, bebilderte Inserate usw.), die auf Anregung der Stadttheaterverwaltung und der Theaterkommission zur Steigerung des Werbeeffekts realisiert wurden, jedoch nicht budgetiert waren. Es resultiert deshalb eine Kostenüberschreitung von Fr. 30'805.66.
Reaktion durch Neustrukturierung der Werbeausgaben
Als gegen Ende Jahr die Kostenüberschreitungen festgestellt wurden, hat der Stadtschreiber eine sofortige Überarbeitung resp. Kürzung des Werbeplans verfügt, welche unter seiner Leitung vorgenommen wurde. Für den zweiten Teil der laufenden Theater-/Konzertsaison 2001/2002 wurden die Grösse und das Schalten der Inserate reduziert und keine zusätzlichen Aktionen mehr vorgesehen.
Grösserer Einfluss kann nun auf das bevorstehende erste Halbjahr der neuen Saison 2002/2003 ausgeübt werden. Weil anerkanntermassen die Werbewirkung verbessert werden müsste, wird der Spielplan - gewissermassen als Investition in die Zukunft - neu nicht nur in einer Auflage von bisher 4750 Exemplaren, sondern von neu 24'000 Exemplaren produziert und dem "Oltner Tagblatt" beigelegt. Dadurch entstehen Mehrkosten von rund Fr. 17'500.-. Diese werden wettgemacht durch Einsparungen von rund Fr. 19'500.- bei der Theaterzeitung (durch geringere Druckkosten und Reduktion der Ausgaben von 8 auf 6). Zudem wird neu eine Inseratekombination Spielplan (neu)/Theaterzeitung (bisher) geschaffen, welche die Attraktivität für die Inserenten wesentlich erhöht (Auflage total 27'600 statt 8350 Exemplare) und für Mehreinnahmen von Fr. 5000.- sorgen soll. Weitere Einsparungen in der Höhe von Fr. 27'380.- sollen durch die Streichung der Monatsplakate, der Konzertplakate und der Separata für Konzerte erzielt werden.
Von den eingeleiteten Massnahmen, welche die Budgeteinhaltung gewährleisten sollen, erhoffen sich die Verantwortlichen neben Kostenreduktionen auch einen erhöhten Werbeeffekt für das Programm des Stadttheaters in Stadt und Region Olten. Die künftigen Werbemittel für das stadteigene Kulturprogramm werden mit der künftigen neuen Vermarkterin abgestimmt; es besteht die Möglichkeit, dass dadurch jetzt gestrichene Werbemassnahmen in neuer Form wieder aufleben können.
Beschluss: - Dem Nachtragskredit von Fr. 30'805.66 zu Gunsten des Kontos 313.318 wird zugestimmt.
- Das Stadtpräsidium wird mit dem Vollzug beauftragt.