Inhalt
Postulat Ruedi Moor (SP) und Mitunterzeichnende betr. "Attraktivere Innenstadt: Für eine rasche Realisierung des Museenneubaus"/Beantwortung
- Geschäftsart
- Bericht und Antrag
- Datum
- 16. September 2010
- Verfasser/Beteiligte
- Dr. Moor Ruedi (Verfasser/-in)
- Beschreibung
- Am 24. Juni 2010 haben Rudolf Moor (SP-Fraktion) und Mitunterzeichnende folgendes Postulat eingereicht:
„Der Stadtrat wird gebeten, zu prüfen, wie der geplante Neubau des Kunstmuseums und die Erweiterung des Naturmuseums nach der Ablehnung der Vorlage „Attraktivierung Innenstadt Olten“ rasch vorangetrieben und umgesetzt werden kann.
Begründung:
Es werden nun finanzielle Mittel frei, die es erlauben, den Neubau und die Erweiterung der Museen im Finanz- und Investitionsplan wieder aufzunehmen und die notwendigen Investitionen in den Jahren 2011 – 2013 vorzusehen.
Zur Belebung und Attraktivierung der Innenstadt sind jetzt erst recht Impulse nötig. Die Vorarbeiten für die Neu- und Ausbauten der Museen sind auf einem Stand, die es erlauben, rasch ein Vorprojekt, einen Wettbewerb und ein Bauprojekt auszulösen.
Der Erhalt und der Ausbau der Museen finden unter den Parteien eine breite Unterstützung, wie verschiedene Beschlüsse im Gemeindeparlament in den vergangenen Monaten gezeigt haben.
Der Museenneubau leistet einen wesentlichen Beitrag zur erwünschten Steigerung der urbanen Lebensqualität.“
* * *
Im Namen des Stadtrates beantwortet Stadtpräsident Ernst Zingg den Vorstoss wie folgt:
Grundsätzlich bedeutet die Ablehnung der Vorlage Attraktivierung Innenstadt nicht, dass nun 25,7 Mio. Franken frei zur Verfügung stehen: In der Abstimmungszeitung wurde klar aufgezeigt, dass 17,5 Mio. Franken ohnehin für Sanierungen von Strassen und Kanalisationen aufzuwenden sind, wenn auch diese nun nicht innert weniger Jahre durchgeführt werden. Hinzu kommt, dass der Stadtrat nicht den heutigen Zustand beibehalten will und ein „Nachfolgeprodukt“ der abgelehnten Vorlage auch Kosten – wenn auch voraussichtlich in deutlich geringerem Ausmass – verursachen wird.
Der Stadtrat unterstützt die Aussagen des Postulanten zur Bedeutung der Museen für die Innenstadt und ist daher – wie auch die Beantwortung der Motion Daniel Dähler (FDP) und Mitunterzeichnende betr. Neubau Kunstmuseum und Erweiterung Naturmuseum mit städtischer, kantonaler und privater Unterstützung zeigt – gewillt, möglichst rasch vorwärts zu gehen. Er hat deshalb das Vorhaben Museenneubau und -sanierung im Finanzplan zeitlich – allerdings etwas später als nach der Vorstellung des Postulanten – und finanziell festgehalten, immer unter der Voraussetzung, dass die zuständigen Instanzen Projekt und erforderlichem Kredit zustimmen werden.
In diesem Sinne empfiehlt der Stadtrat dem Gemeindeparlament die Überweisung des Postulates. - Fraktion
- Fraktion SP/Junge SP
Zugehörige Objekte
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