AUSZUG AUS DEM PROTOKOLL
DES STADTRATES VON OLTEN

vom 03. Juni 2002	Akten-Nr.	13/13		Prot.-Nr. 164

Allgemeine Verwaltung/Berichte und Rechnungen 2001

Sehr geehrter Herr Präsident
Sehr geehrte Damen und Herren

Der Stadtrat unterbreitet Ihnen hiermit die Jahresrechnungen sowie den Verwaltungsbericht 2001 mit Auswertungen, Statistiken und ausführlichen Informationen aus den einzelnen Direktionen.

1.  Ergebnis der Laufenden Rechnung und Verwendung des Ertragsüberschusses

1.1	Ergebnis
Die Laufende Rechnung schliesst bei einem Gesamtertrag von Fr. 101'445'426.52 und einem Gesamtaufwand von Fr. 97'861'288.64 mit einem positiven Jahresergebnis von Fr. 3'584'137.88 ab. Dies ist im Wesentlichen auf Taxationskorrekturen aus Vorjahren bei den Gewinn- und Kapitalsteuern zurückzuführen.  Das Resultat von 3,3 % des Gesamtertrages liegt deutlich über dem veranschlagten Wert von Fr. 13'600.--. Die Steuerrückstellung für den Minderertrag infolge ausserordentlicher Steuerkorrekturen beim Uebergang zur Gegenwartsbesteuerung musste nicht beansprucht werden.

1.2	Verwendung des Mehrertrages
Ertragsüberschüsse sind gemäss kantonalen Vorgaben für die Abschreibung eines allfälligen Bilanzfehlbetrages, für zusätzliche Abschreibungen oder für die Bildung von Eigenkapital zu verwenden. Der Stadtrat beantragt folgende Verwendung:
	Rücklagen für neues Feuerwehrmagazin (indirekte Abschreibung)	Fr.     1'000'000.—
	Abschreibung aufgelaufenes Betriebsdefizit Feuerwehr		Fr.       157'778.95
	Einlage in Schüler- und Schülerinnenfreizeitfonds			Fr.       300'000.—
	Einlage in Fonds für Stadtentwicklung					Fr.       300'000.—
	Zusätzliche Abschreibungen für Informatikanschaffungen		Fr.       300'000.—
	Einlage in Eigenkapital, Rest						Fr.    1'526'358.93

2. Vergleich mit den Budgetzielen

Die mit den Budgetrichtlinien vorgegebenen Ziele , wie

•	ausgeglichene Jahresrechnung
•	ausreichende Selbstfinanzierung
•	unveränderte Steuerfüsse

wurden weit übertroffen.

3. Vergleich nach Sacharten

A) Laufende Rechnung
in Tausend Franken	Rechnung
2001	  Vorjahr	   Budget	     Abweichungen zu 
   Vorjahr          Budget	
Total Aufwand ohne
interne Verrechnungen	97'861	102'659	94'390	-4'798	3'471	
    Personalaufwand	41'702	40'119	41'978	1'583	-276	
    Sachaufwand	14'245	12'417	13'613	1'828	632	
    Passivzinsen	7'664	7'798	7'891	-134	-227	
    Abschreibungen	8'316	15'390	8'140	-7'074	176	
    Eigene Beiträge	24'745	23'537	22'334	1'208	2'411	
    Einlagen Spezialfnanz.	1'189	3'398	434	-2'209	755	
Total Ertrag ohne 
Interne Verrechnungen	101'445	104'332	94'404	-2'887	7'041	
    Steuern	60'358	56'402	55'083	3'956	5'275	
    Vermögenserträge	6'106	17'255	6481	-11'149	-375	
    Entgelte	19'565	16'577	18'229	2'988	1'336	
    Rückerstattungen	3'951	3'834	4'118	117	-167	
    Beiträge Bund, Kanton 	10'876	9'767	10'091	1'109	785	
    Entnahmen Spezialfin.	589	497	402	92	187	
	 					
Ergebnis	3'584	1'673	14	1'911	3'570	
						
B) Investitionsrechnung 
     und Finanzierung	Rechnung 2001	Vorjahr inkl. a.o.Ertrag	  Budget	  Abweichungen zu 
   Vorjahr            Budget	
Bruttoinvestitionen	13'727	         8'535 	       14'068 	         5'192 	          -341 	
Einnahmen	1'362	         2'451 	         2'090 	       -1'089 	          -728 	
Nettoinvestitionen	12'365	         6'084 	       11'978 	         6'281 	           387 	
Selbstfinanzierung für alle Investitionen 	11‘648	       19'121 	7’266	- 7’473	4’382	
Finanzierungsüberschuss		 9’866 				
Finanzierungsfehlbetrag	817 	           	4’299		- 3’482	
Selbstfinanzierungsgrad 	94 %	314 %	63 %	a.o.	31 %	
bzw. für Invest. aus allgem. Mitteln	116 %	323 %	72 %	a.o.	44 %	

						
4. Vergleich der Nettobelastungen nach Hauptfunktionen 			
						
Funktion
Nettobelastungen in 1'000 Fr.	Rechnung 2001	  Vorjahr	  Budget	  Abweichungen zu 
   Vorjahr            Budget	
Allgemeine Verwaltung	        7'566 	6'540	7'111	         1'026 	           455 	
Öffentliche Sicherheit	        3'007 	2'748	3'161	           259 	          -154 	
Bildung	      17'761 	16'794	17'806	           967 	            -45 	
Kultur, Freizeit	        5'319 	4875	5'282	           444 	             37 	
Gesundheit	           962 	721	759	           241 	           203 	
Soziale Wohlfahrt	        9'017 	9879	8'448	          -862 	           569 	
Verkehr	        3'445 	3'194	3'361	           251 	             84 	
Umwelt, Raumordnung	        1'802 	2'469	1'940	          -667 	          -138 	
Volkswirtschaft	           273 	243	257	             30 	             16 	
Finanzen	        6'677 	6'388	6'026	           289 	           651 	
Total Nettobelastungen	      55'829 	53'851	54'151	1'978	1'678	
Steuern / Ertrag	      59'413 	55'524	54'165	         3'889 	         5'248 	
Ergebnis/Mehrertrag	        3'584 	1'673	14	1'911	3'570	

In den letzten zehn Jahren hat die Funktion „Soziale Wohlfahrt“ mit rund 3,3 Mio. Franken, am stärksten zugenommen.

5.  Die relevanten Budgetabweichungen, netto
	
Funktion	Verbesserungen	in 1'000.-- Fr.	
900 	Mehrertrag aus Steuern 	5’275	
580 	Zusätzliche.Abgeltung Kanton für kommunale gemeinwirtschaftliche Aufwendungen im Asylbereich	284	
025 	Minderbelastung Informatik	225	
110 	Minderbelastung Stadtpolizei	182	
214	Minderbelastung Kleinklassen	121	
			
	Verschlechterungen		
582 	Mehrbelastung gesetzliche Sozialhilfe	944	
990 	Höhere Abschreibungen Finanzvermögen	342	
012 	Mehrbelastungen Ehrenausgaben,Veranstaltungen u.Dispos.kredit SR	232	
400 	Mehrbelastungen für Spitex	200	
940	Mehrbelastung Kapitaldienst (weniger Zins- und Dividendenerträge)	193	
622	Mehrbelastung Werkhof (Krankheitsausfälle)	191	
103	Minderertrag Katasteramt (sbo)	153	
028	Höhere Sozialvers. und Einkäufe PK, zu knapp budgetiert	144	
201	Zusätzlicher Sprachkindergarten  (IV-Rückvergütung. im Folgejahr)	133	
212	Mehrbelastung Sekundarschule inkl. 10. Schuljahr	103	

6.   Kommentar zu den Kennzahlen
Der Selbstfinanzierungsgrad liegt insgesamt bei 94,2 % und derjenige für Investitionen aus allgemeinen Mitteln sogar bei 115,5 %. Der Selbstfinanzierungsanteil von 11,5 % liegt im Mittelbereich der Beurteilungsskala. Der Zinsbelastungsanteil von 1,9 % (wie im Vorjahr) deutet auf eine erträgliche Verschuldung hin. Auch der Kapitaldienstanteil von 5,8 % ist gemäss Finanzbeurteilung tragbar bis klein.

Die Nettoschuld der Einwohnergemeinde Olten pro Kopf der Bevölkerung beträgt  Fr. 1'635.-- bzw. Fr. 2'708.-- mit den Vorschüssen für Spezialfinanzierungen (Feuerwehr, Abwasser und Abfallbeseitigung). Dieser Wert deutet auf eine mittlere Verschuldung hin und muss in Relation zum Gegenwert gesetzt werden. In den letzten zehn Jahren wurden immerhin ausserordentliche Investitionen mit einer nachhaltigen Nutzungsdauer von weit über 55 Mio. Franken getätigt. 

7.	Ergebnis der Investitionsrechnung
In den Jahren der ungünstigen Konjunktur hat sich die Einwohnergemeinde Olten mit hohen direkten und indirekten Investitionen (wie z.B. Investitionen für die sbo, ARA sowie Kantonsbeiträge usf.) antizyklisch verhalten und so einen wesentlichen Beitrag zur Belebung der regionalen Wirtschaft geleistet. Auch im Berichtsjahr ist das Investitionsvolumen, insbesondere wegen dem Neubau für das Feuerwehrmagazin überdurchschnittlich hoch ausgefallen.

8.   Kommentar zur Bilanz
Die Bilanzsumme hat sich gegenüber dem Vorjahr um rund 3,9 Mio. Franken auf Fr. 177'833'458.19 reduziert. Das Finanzvermögen ist um 6,5 Mio. Franken tiefer, das Verwaltungsvermögen um über 0,3 Mio. Franken sowie die Vorschüsse für Spezialfinanzierungen insbesondere wegen dem Neubau des Feuerwehrmagazins um 2,3 Mio. höher gewachsen.

Die Steuerguthaben liegt um rund 2,1 Mio. Franken unter dem Vorjahrswert. Die Guthaben basieren wegen der Gegenwartsbesteuerung grösstenteils auf provisorischen Veranlagungen bzw. auf den in Rechnung gestellten Ratenzahlungen für das Steuerjahr.

Die Nettoschuld für die allgemeine Verwaltung beträgt Ende Jahr ohne Einrechnung der aufgelaufenen Vorschüsse für Spezialfinanzierungen (Feuerwehr und Kanalisationen) rund 28 Mio. Franken bzw. oder Fr. 1'635.-- pro Einwohner bzw. Einwohnerin. Mit Berücksichtigung der Vorschüsse für Spezialfinanzierungen erhöht sich die Nettoschuld auf rund 46,5 Mio. Franken. 

Um über 6,8 Mio. Franken ist das Fremdkapital zurückgegangen. Trotz hohen Investitionen liegen die Darlehen wegen der hohen Selbstfinanzierung um rund 0,3 Mio. Franken unter dem Vorjahreswert. 

Der Bilanzwert für Verpflichtungen aus Spezialfinanzierungen und Vorfinanzierungen weist  Ende Rechnungsjahr einen Saldo von rund 18,7 Mio. Franken (Vorjahr 17,3 Mio. Fr.) aus. Die Erhöhung ist insbesondere auf die zusätzliche Einlage von 1 Mio. Franken für die Abschreibung des Feuerwehrmagazins zurückzuführen.

9.   Ergebnis der Rechnungen mit Spezialfinanzierungen
(in der Laufenden Rechnung unter den folgenden Funktionen enthalten)

141 Feuerwehr
Die Feuerwehrrechnung schliesst mit einem relativen hohen Fehlbetrag von Fr. 157'778.95 (Vorjahr = Fr. 49'868.--) leicht über dem  budgetierten Wert von Fr. 154'100.-- ab. Einerseits liegt der Einsatz- und übungssold um über Fr. 43’000.-- über dem Budgetwert.

Dieses Defizit wird zwar wie in den Vorjahren durch den überschuss der allgemeine Verwaltungsrechnung abgetragen. Die Finanzierung der Spezialfinanzierung „Feuerwehrrechnung“ bleibt weiterhin ein Sorgenkind und ist noch ungelöst. Dabei sind die Annuitäts-, Kapital- und Verwaltungskosten in der Spezialfinanzierung noch zu berücksichtigen. 

Die aufgelaufenen Investitionen für den Neubau des Feuerwehrmagazins (inklusive Reparaturwerkstätte Werkhof und Kulturgüterschutzraum/Stadtarchiv) und für Fahrzeuge von Fr. 8'766'480.-- sind mit Rückstellungen – nach einer weiteren Einlage aus dem überschuss des Rechnungsergebnisses - von 3 Millionen Franken teilweise abgedeckt.

161 Zivilschutz-Ausbildungszentrum Gheid
Das regionale Ausbildungszentrum schliesst mit einer Entnahme aus Spezialfinanzierung von Fr. 59'540.10 (budgetiert waren Fr. 35’900.--) ab. Um diesen Betrag reduzieren sich die Reserven auf noch Fr. 52'868.95. 

162 Kantine Ausbildungszentrum Gheid
Die Kantinenrechnung schliesst bei einem Umsatz von rund Fr. 14’000.-- mit einem Mehrertrag von Fr. 2'611.40 ab. Diese Reserve für die Kantine beträgt danach Fr. 111'911.75. 

228 Heilpädagogische Sonderschule
Da der Beitrag an die anrechenbaren Betriebskosten von der Eidg. Invalidenversicherung jeweils im Folgejahr bestimmt wird, sind die Aufwendungen und Erträge dieser Funktion zeitverschoben. Diese Rechnung mit Spezialfinanzierung schliesst nach Abgrenzungen für ausstehende Bundes- und Kantonsbeiträge ausgeglichen ab. Die Betriebskosten werden vorerst durch die Schulgelder der Gemeinden und die Beiträge der Invalidenversicherung finanziert. Das restliche Defizit ist gemäss Jugendheimgesetz und der zugehörigen Vollzugsverordnung vom Kanton abzudecken. Der Gesamtaufwand liegt um rund Fr. 130’000.-- unter dem Budget. Die Unterschreitung ist die Folge des rückläufigen Zinsaufwandes. 

Der für den Neubau von der EGO bevorschusste Kredit von rund 24 Mio. Franken weist nach Abzug der Bundessubvention und der vorgenommenen Abschreibungen Ende Rechnungsjahr einen Bilanzwert von noch Fr. 12'693'879.15 aus.

710 Abwasserbeseitigung
Mit Aufwendungen von Fr. 5'165'604.59 und Erträgen von Fr. 5'632'355.65 schliesst die Rechnung mit einem beachtlichen überschuss von Fr. 466'751.06 ab. Budgetiert war eine Abtragung des Vorschusses von Fr. 406'300.--. Damit kann der aufgelaufene Vorschuss bis auf Fr. 185'928.61 abgetragen werden. 

Für Kanalsanierungen sind Fr. 1'387'864.20 brutto aufgewendet worden. Der bevorschusste Bilanzwert der Kanlisationen beläuft sich nach Abschreibungen Ende Rechnungsjahr auf Fr. 9'465'835.85.

721 Abfallbeseitigung 
Aufgrund der kantonalen Verordnung über die Abfälle (KAV, §30 Absatz 3) für die Entsorgung von Siedlungsabfällen haben die Gemeinden eine Regelung mit verursachergerechten Gebühren zu treffen. Die Neuregelung wurde vom Gemeindeparlament per 1.7.2001 beschlossen. 

Die Rechnung schliesst bei einem Ertrag von Fr. 1'487'537.40 und einem Aufwand von Fr. 960'606.60 mit einem überschuss von Fr. 526'930.80 ab. Dieser überschuss ist jedoch zu relativieren, da die Lagerbestände der Grossbetriebe in der Ertragsabrechnung des ersten Betriebsjahres sich voll im Ertrag auswirken.

731 Liegenschaften ehemals Schlachthof
Der Mehrertrag von Fr. 99'857.60 aus der Liegenschaftenrechnung wird als zusätzliche Abschreibung verbucht. Budgetiert waren dafür Fr. 96'900.--. Der Buchwert der Liegenschaft betrug Ende Jahr noch Fr. 186'224.45.

783 Konfiskatsammelstelle
Die Nettoaufwendungen von Fr. 13'979.70 der regionalen Konfiskatsammelstelle werden von den angeschlossenen Gemeinden getragen.

10.   Ergebnis der Rechnung der Pensionskasse der Stadt Olten 
Zur Pensionskasse der Stadt Olten zählen auch 19 angeschlossene regionale Körperschaften (Gemeinwesen und andere mit der Stadt Olten verbundene Organisationen). Der Mehrertrag der Betriebsrechnung von rund 2,6 Mio. Franken (Vorjahr = Fr. 4,7 Mio. Fr.) wird dem Vorsorgekapital (Deckungskapital) zugewiesen. Das Ergebnis entspricht lediglich der Zunahme des buchmässigen Deckungskapitals in einer Rechnungsperiode und ist eine Mittelzunahme für künftige Leistungen. Die Bilanzsumme ist auf 137,9 Mio. Franken angewachsen. Darin nicht enthalten sind die Kurswertreserven von noch rund 3,7 Mio. Franken (Vorjahr 9,5 Mio. Fr.). Der Rückgang der Kurswertreserve ist auf das schlechte Anlagejahr zurückzuführen. Die Performance der Pensionskasse von 0,3 % liegt einerseits deutlich unter dem technischen Zinssatz von 4 % und andererseits wegen dem unterdurchschnittlichen Anteil an Sachwertanlagen über dem BVG-Index von – 2,3 %. Die Pensionskasse bilanziert die Obligationen zum Rückzahlungs- bzw. Nominalwert und die übrigen Aktiven zum Einstandswert bzw. tieferen Kurswert. Damit die Finanzlage der Pensionskasse stets überwacht werden kann, erstellt der Experte für die berufliche Vorsorge jährlich eine versicherungstechnische Bilanz. Das Ergebnis der letzten Bilanz mit den neuen technischen Grundlagen EVK2000 / 4 % per 31.12.2000 weist einen Deckungsgrad ohne Berücksichtigung der Kurswertreserven von 89,5 % aus.

11.   Zusammenfassung und Ausblick
Aufgrund des Investitionsplanes für die Periode 2003 – 2007 sind nebst dem Volumen für die notwendigen Sanierungen auch grössere Investitionen, die zur Stadtentwicklung beitragen können, geplant. Dafür sind die finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen. Nur bei einer günstigen Konjunkturlage und guter Entwicklung des Steuerertrages sind die vorgesehenen Objekte realisierbar. Andernfalls müssen Abstriche vorgenommen werden. Der Investitions- und Finanzplan wird deshalb alljährlich überarbeitet und setzt die Grenzen für die kommenden Rechnungshaushalte. Ein öffentlicher Haushalt wird aber auch zum grossen Teil durch Fremdeinflüsse belastet. So sind gesetzliche Aufgaben, wie z.B. im Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich öfters nur mit zusätzlichen finanziellen Mitteln lösbar. Beispielsweise haben die Ausgaben gemäss Gesetz über die Aufgabenreform „soziale Sicherheit“ in den letzten drei Jahren um rund 15 % zugenommen, dies vor allem wegen den stets steigenden Gesundheits-, Spital- und Heimkosten.

Mit der grössten Steuerkraft aller Zentrumsgemeinden im Kanton Solothurn und einem weit unterdurchschnittlichen Steuerfuss für natürliche und juristische Personen (speziell für Holdinggesellschaften) bietet Olten nebst der zentralen Lage sowie der guten Infrastruktur im Bildungs-, Sport- und Kulturbereich gute Voraussetzungen für einen attraktiven Wohn- und Geschäftssitz an. Auf diesem förderlichen Fundament bauen wir an unserer Zukunft. 

Beschluss:

1.	Die folgenden Ergebnisse der Rechnungsabschlüsse 2001 werden zur Kenntnis genommen:

a) Laufende Rechnung 	Mehrertrag	Fr.	3'584'137.88	
b) Investitionsrechnung 	Nettoinvestitionen	Fr.	12'364'963.29	
c) Bilanz der Verwaltungsrechnung	Bilanzsumme	Fr.	177'833'458.19	
d) Betriebsrechnung der Pensionskasse Stadt Olten	Mehrertrag	Fr.	2'611'418.64	
e) Bilanz der Pensionskasse der Stadt Olten	Bilanzsumme	Fr.	137'956'419.33	

2.   Der Mehrertrag der Allgemeinen Verwaltung ist wie folgt zu verwenden:
	Rücklagen für neues Feuerwehrmagazin (indirekte Abschreibung)	Fr.     1'000'000.—
	Abschreibung aufgelaufenes Betriebsdefizit Feuerwehr		Fr.	157'778.95
	Einlage in Schüler- und Schülerinnenfreizeitfonds			Fr. 	300'000.—
	Einlage in Fonds für Stadtentwicklung					Fr.	300'000.—
	Zusätzliche Abschreibungen für Informatikanschaffungen		Fr.	300'000.—
	Einlage in Eigenkapital, Rest						Fr.     1'526'358.93

3.	Bericht und Antrag der Rechnungsprüfungskommission vom 22. Mai 2002 sowie der Bestätigungsbericht der Kontrollstelle an die Pensionskasse vom 10. Mai 2002 werden zur Kenntnis genommen. 
4.	Die Rechnungen und Berichte über die Verwaltung der Einwohnergemeinde der Stadt Olten und der Pensionskasse der Stadt Olten für das Berichtsjahr 2001 werden mit den darin enthaltenen Nachtragskrediten und Kreditüberschreitungen genehmigt. Behörden und Verwaltung werden von der damit verbundenen Verantwortung entlastet. 

5.	Dem Personal wird für seinen Einsatz und seine pflichtgetreue Arbeit der beste Dank ausgesprochen. 

4600 Olten, 03. Juni 2002

	NAMENS DES STADTRATES VON OLTEN
	Der Stadtpräsident:	Der Stadtschreiber:

	E. Zingg	Markus Dietler

Mitteilung an:
Gemeindeparlament (durch Bericht und Antrag)
Parlamentsakten (2)
Direktion Finanzen und Informatik/Hr. P. Kohler
Finanzverwaltung
Finanzkontrolle
Kanzleiakten

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