Inhalt
Stadtrat gibt weitere dringende Arbeiten frei
Der Oltner Stadtrat hat eine Palette von weiteren Entscheiden zum Notbudget getroffen, nachdem das Budget 2019 im März von den Stimmberechtigten abgelehnt wurde und zurzeit nochmals überarbeitet werden muss. Wesentliche Entscheidungsgrundlage war auch diesmal neben drohender Schäden der wachsende Zeitdruck. So gab der Stadtrat für Sofortmassnahmen im Rahmen der Schulraumplanung einen Kredit von 300'000 Franken frei. Konkret geht es darum, für die Übergangszeit bis zur Eröffnung des Schulhauses Kleinholz voraussichtlich im Jahr 2023 genügend Schulraum für die wachsende Kinderzahl im Kleinholz sicherzustellen. Das leerstehende Gebäude des bisherigen Naturmuseums an der Kirchgasse kann geräumt werden, um rasch Zwischennutzungen zu ermöglichen. Angesichts des bevorstehenden Sommerhalbjahres wurden ferner 20'000 Franken für mit den Polizeiorganen koordinierte Sicherheitspatrouillen auf der Bifangmatte und neu auch auf dem Areal des Sälischulhauses genehmigt, welche von verschiedenen Personengruppen stark frequentiert werden; zudem 20'000 Franken für zusätzliche Reinigungstouren bis Ende Juli durch die Suchthilfe Ost GmbH in den städtischen Parks und ebenfalls auf der Bifangmatte an Wochenenden und Feiertagen. Bereits aufgefüllt werden dürfen die Salzsilos für den Winterdienst im kommenden Winter, weil die Preise in der zweiten Jahreshälfte um vierstellige Zahlen ansteigen würden.
Im Bereich Tiefbau wurden angesichts des fortschreitenden Jahres Entscheide gefällt, welche die Fertigstellung laufender Projekte ermöglichen. So kann beispielsweise die Sanierung der Konradstrasse/Hübelistrasse im noch verbleibenden Teil der Hübelistrasse Süd, wo dringender Handlungsbedarf betreffend Gasversorgung besteht, mit budgetierten Kosten von 430'000 Franken (Strassenbau und Kanalisation) abgeschlossen werden. Ebenso können an verschiedenen Orten die noch fehlenden Deckbeläge erstellt werden, so am Hausmattrain, an der Hagbergstrasse, am Seidenhofweg und an der Konradstrasse. Hingegen wurde der Baubeginn an der Baslerstrasse, wo Kosten von insgesamt 930'000 Franken für Strassenbau und Kanalisation budgetiert sind, hinausgeschoben, da diese Bestandteil einer nächsten Etappe der Innenstadtsanierung sein wird. Als nicht prioritär ebenfalls verschoben wird die vom Parlament in einer separaten Vorlage genehmigte Sanierung der Leichtathletikanlagen mit Beleuchtung (1,925 Mio. Franken), während der Stadtrat beim Hochwasserschutz Wilerfeld (1,935 Mio. Franken) und bei der Uferverbauung auf der linken Aareseite südlich des Pontonierhauses (1,68 Mio. Franken) die Dringlichkeit angesichts drohender Schäden als gegeben sah. Freigegeben wurden ferner Beträge für die Projektierung eines Kindergarten-Spielplatzes beim Sälischulhaus, einer Erweiterung der Velostation West am Bahnhof von 500 auf 800 Parkplätze und einer Aufwertung des Ländiwegs parallel zur Erstellung einer neuen Bohrpfahlwand am Bahnhofquai durch den Kanton.
Durchgeführt werden dürfen ferner die – unter anderem gemeinsam mit dem Centre Culturel Suisse in Paris – von langer Hand geplanten Ausstellungen im einzigen derzeit geöffneten städtischen Museum, dem Kunstmuseum, deren Vernissagen Anfang Juni stattfinden.