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Neue Leistungsvereinbarung für Schützi
Der Stadtrat von Olten kann mit der Vereinigung Kulturzentrum Schützi eine neue Leistungsvereinbarung über zehn Jahre abschliessen: Das Gemeindeparlament hat an seiner Sitzung vom 23. Januar als Grundlage einstimmig einem Antrag zugestimmt, auf die Erhebung des Mietzinses und der Heiz- und Betriebskosten im Betrag von 125'900 Franken zu verzichten.
Ebenso einstimmig die Unterstützung des Gemeindeparlaments fanden Teilrevisionen des Reglements über das Bestattungs- und Friedhofwesen sowie der Gebührenordnung, dank denen das Gemeinschaftsgrab künftig auf Wunsch mit dem Namen und dem Geburts- und Todesjahr der Verstorbenen beschriftet werden kann.
Mit 17:10 Stimmen bei 3 Enthaltungen nicht erheblich erklärt wurde zudem ein Postulat der FDP-Fraktion, welche den Stadtrat aufforderte, auf seinen Entscheid zurückzukommen und die freiwilligen Schulsportwochen der Stadt Olten trotz Budgetreferendum im Jahr 2019 durchzuführen. Zu prüfen sei insbesondere eine Finanzierung über einen bestehenden Fonds, so wie das der Stadtrat trotz Budgetreferendum bereits für die Schneesportaktivitäten mache. Der Stadtrat hielt dem entgegen, dass es sich im Gegensatz zu den Skilagern mit vertraglichen Abmachungen beim freiwilligen Schulsport nicht um eine gebundene Ausgabe handle, die ohne Budget somit nicht ausgelöst werden könne.