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Holzbrücke kann saniert, Aareufer soll attraktiviert werden
Mammutprogramm im Oltner Gemeindeparlament: Am ersten Abend der diesjährigen Budgetsitzung wurden der Finanz- und Investitionsplan und fünf einzelne Vorlagen, die teilweise vom Budgetentscheid abhängig sind, behandelt. Der Finanz- und Investitionsplan wurde sehr unterschiedlich beurteilt: Während die Ratslinke von Notwendigkeiten für eine attraktive Zentrumsstadt sprach, was aber im negativ formulierten Bericht und Antrag keinen Nachhall finde, rügten die Bürgerlichen, dass im «verantwortungslosen» Finanzplan eine Prioritätensetzung durch den Stadtrat und ein Nachweis für die Finanzierbarkeit der vorgesehenen Investitionen fehlten. Ein Rückweisungsantrag der SVP wurde mit 26:13 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. Mit 25:15 Stimmen wurde schliesslich vom Plan Kenntnis genommen.
Mit 28:10 Stimmen bei 2 Enthaltungen wurde der Schaffung einer Leitungsstelle Hochbau zugestimmt, mit 28:11 Stimmen mit 1 Enthaltung der Stellenplanung 2019 der Sozialregion Olten, die eine Pensenerhöhung um 0,6 Stellen vorsieht, und mit 39:0 Stimmen bei 1 Enthaltung dem Projekt, das linke Aareufer im Bereich Pontonierhaus zu sanieren und gleichzeitig zu attraktivieren. Diese Entscheide unterstehen einzeln dem fakultativen Referendum und sind zudem vom Budgetentscheid vom Donnerstag abhängig. Einstimmig wurde schliesslich einer Teilrevision der Geschäftsordnung des Stadtrates zugestimmt, welche die Verschiebung der Stadtplanung von der Direktion Präsidium in die Direktion Bau, begleitet von der Schaffung einer Stadtentwicklungskonferenz, beinhaltet.
Unabhängig vom Budget wurde schliesslich einstimmig ein Nachtragskredit auf die Rechnung 2018 von 1,82 Mio. Franken für die Sanierung der Holzbrücke, welche Ende März gebrannt hatte (Bild), genehmigt. Auch dieser Entscheid untersteht dem fakultativen Referendum.