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Regierungsprogramm 2017-2021: Stadtrat arbeitet am «Erlebnis Olten»
Apropos Entwicklung: Das erfreuliche Bevölkerungswachstum der jüngsten Vergangenheit erfordert «Investitionen» in das Zusammenleben über Generationen und Nationalitäten hin-weg sowie Anpassungen der Angebote und Infrastrukturen in den Bereichen Bildung und Betreuung. Und schliesslich gilt es die in den letzten Jahren erarbeiteten Grundlagen wie beispielsweise den erwähnten Mobilitätsplan, die Integrale Strategie Olten Ost oder die Energie- und Klimastrategie nutzbringend für die Bevölkerung umzusetzen.
Für die Realisierung der genannten grossen, aber auch vieler kleinerer Vorhaben braucht es finanzielle und personelle Ressourcen. Noch stehen die Zeichen aufgrund der hohen Nettoverschuldung und des grossen anstehenden Investitionsbedarfs jedoch finanziell nicht auf Entspannung. Zielsetzung muss daher sein, die Investitionen der kommenden Jahre möglichst vollumfänglich aus den selbst erwirtschafteten Mitteln zu finanzieren und die verzinsbare Verschuldung auf die Höhe eines jährlichen Steuerertrags zu reduzieren. Um auch den nachfolgenden Generationen einen finanziellen Spielraum zu sichern, sind daher eine klare Priorisierung der Investitionen und eine effiziente Erbringung der Dienstleistungen durch die Stadtverwaltung erforderlich. Dazu gehört auch Mut zur Lücke, das heisst zum Verzicht auf ein «Nice to have» und zur Reduktion auf das Machbare aufgrund von Entscheidungsprozessen, die möglichst weite Kreise partizipativ einbinden und den politischen Behörden wie auch der Bevölkerung transparent aufgezeigt werden.
Über die einzelnen Massnahmen und Vorgehensanträge, wie diese Zielsetzungen erreicht werden sollen, informiert das Regierungsprogramm 2017-2021. Der Stadtrat nimmt zudem die Gelegenheit wahr, im Vorfeld des in zwei Monaten vorzulegenden Finanz- und Investitionsplans das Parlament über den Fortgang der wesentlichen Grossprojekte zu informieren, vom neuen Bahnhofplatz Olten über die Stadtteilverbindung Hammer, die Winkelunterführung und den Bifangplatz, die Schulraumplanung und die Museenerneuerung bis hin zur Ortsplanungsrevision.
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