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Erneut Bundesgelder für Stadtentwicklung
Als Handlungsmaxime bereits verankert
Die Leitidee der Nachhaltigkeit wurde in Olten in zentrale strategische Dokumente aufgenommen. So wurde sie im Leitbild der Stadt Olten von 2008 sowie im Regierungsprogramm des Oltner Stadtrates 2009-2013 als Handlungsmaxime verankert. Demgemäss stellt „Nachhaltigkeit die zentrale Richtschnur für die Entwicklung dar, an der sich Projekte und Planung messen.“ Weiter wird in beiden Dokumenten festgehalten, dass entsprechende Instrumente festzulegen sind. Der zentrale Stellenwert, der Nachhaltigkeit in Olten zugeschrieben wird, zeigt sich ferner darin, dass sich die Stadt am Cercle Indicateurs des Bundes beteiligt, bei dem Kennwerte in verschiedenen Gemeinden erhoben und verglichen werden.
Im Jahr 2011 wurden die Fachstelle Umwelt-Energie-Mobilität und die Fachstelle Integration in der Stabsabteilung Stadtentwicklung zusammengeführt. Diese neu geschaffene Stabsabteilung ist der Direktion Präsidium zugeordnet. Sie ist dafür verantwortlich, dass die in den strategischen Dokumenten vorgeschriebene Nachhaltigkeitsmaxime von der gesamten Verwaltung gelebt und umgesetzt wird. Ihre institutionelle Verankerung bietet eine optimale Voraussetzung, um das Handeln der gesamten Verwaltung auf ein Leitbild der Nachhaltigkeit auszurichten.
Nachhaltigkeitskultur etablieren
Dies ist denn auch das Ziel des nun unter der Führung von Stadtentwicklerin Eva Gerber aufgegleisten Projekts: Es gilt Instrumente zu identifizieren bzw. zu entwickeln, welche sicherstellen, dass Entscheide und Handlungen der Stadtverwaltung auf eine nachhaltige Entwicklung ausgerichtet sind. Dabei sollen insbesondere auch Qualität, Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen gewährleistet werden. Um sicher zu stellen, dass die einzuführenden Instrumente greifen und Entscheidungen künftig vermehrt auf das Leitbild der Nachhaltigkeit ausgerichtet werden, soll in der städtischen Verwaltung langfristig eine Nachhaltigkeitskultur angestrebt und etabliert werden.
Das Gesamtprojekt wird in vier Teilprojekte aufgegliedert. Im ersten Teilprojekt gilt es einen Überblick über nachhaltigkeitsrelevante Regelungen der Stadt Olten zu gewinnen: Es werden alle behördenverbindlichen Dokumente zusammengetragen, welche Weisungen im Sinne der Nachhaltigkeit enthalten. Teilprojekt zwei befasst sich mit dem Regierungsprogramm 2013-2017: als wichtigstes strategisches Dokument wird dieses auf das Leitbild der Nachhaltigkeit ausgerichtet. Im dritten Teilprojekt ist die Nachhaltigkeitsbeurteilung von Projekten das Thema: Dabei sollen Nachhaltigkeitschecklisten entwickelt werden, welche die Qualität alltäglicher Entscheide sichern. Unter dem Titel Monitoring und Controlling sieht schliesslich Teilprojekt vier vor, dass als Zusatz zum jährlichen Verwaltungsbericht periodisch über die Umsetzung der im Regierungsprogramm 2013-2017 definierten Nachhaltigkeitsziele Bericht erstattet und die Entwicklung überprüft wird.
Das Bundesamt für Raumentwicklung begrüsst in seinem Entscheid das Hauptanliegen der Stadt Olten, nämlich die langfristige Ausrichtung der nachhaltigen Entwicklung und deren Institutionalisierung. Insbesondere zeigt es sich am Teilprojekt der Nachhaltigkeitsbeurteilung von Projekten interessiert.