Inhalt
Ausgeglichenes Budget bei hohen Investitionen
Gestufter Erfolgsausweis (in Tausend Franken)
Voranschlag 2013 | ||
3 | Betrieblicher Aufwand vor Abschreibungen | -106‘312 |
30 | Personalaufwand | -54'414 |
31 | Sachaufwand | -19‘460 |
35 | Entschädigungen Gemeinwesen | -4'227 |
36 | Beiträge | -28‘093 |
380 | Einlagen in Spezialfinanzierungen | -116 |
385 | Vorfinanzierung | -2 |
4 | Betrieblicher Ertrag vor Steuern | 38‘191 |
41 | Regalien und Konzessionen | 131 |
43 | Entgelte | 13'056 |
45 | Rückerstattungen | 5'430 |
46 | Beiträge für eigene Rechnungen | 11'173 |
480 | Entnahmen aus Spezialfinanzierungen | 0 |
485 | Auflösung Vorfinanzierungen | 8‘401 |
Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit vor Abschreibungen und Steuern | -68‘121 | |
Ergebnis aus Finanzierung | -15‘856 | |
32 | Passivzinsen (Finanzaufwand) | -1‘715 |
33 | Abschreibungen (Finanzaufwand) | -19‘266 |
42 | Vermögenserträge (Finanzertrag) | 5‘125 |
Operatives Ergebnis vor Steuern | -83‘977 | |
40 | Steuerertrag | 84‘056 |
Operatives Ergebnis nach Steuern | 79 |
Sachaufwand um 2% gesenkt
Der gemeindesteuer- und gebührenfinanzierte Sachaufwand liegt, unter Berücksichtigung von ausserordentlichen Aufwandsteigerungen und veränderten Buchungsmechanismen, um 2% tiefer als im Budget 2012. Damit konnte die Sparvorgabe des Stadtrats vollständig umgesetzt werden.
Eine starke Kostensteigerung um 859‘000 Franken ist bei der Sozialen Wohlfahrt zu verzeichnen, zurückzuführen auf eine Kostensteigerung im Bereich des Lastenausgleichs für die gesetzliche Sozialhilfe (297‘000 Franken) und die Erhöhung des Gemeindebeitrags an die Ergänzungsleistungen um rund 624‘000 Franken. Hingegen dämpfen die sinkenden Restkosten der Sozialregion Olten die Kostenexplosion um 173‘000 Franken. Um 412‘000 Franken erhöht sich der Beitrag gemäss öV-Gesetz an den Kanton, erklärbar im Wesentlichen durch den Kostenteiler für neue Bahnhöfe in Solothurn-West und Bellach.
Der Personalaufwand steigt im Vergleich zum Vorjahresbudget um 0.2%. Der Stadtrat verzichtete auf eine Lohnanpassung für das Verwaltungs- und Betriebspersonal. Der Regierungsrat hat einen analogen Beschluss für die Lehrkräfte gefasst. Die Bruttobesoldungen sinken sogar beim Verwaltungs- und Betriebspersonal ebenso wie bei den Lehrkräften; Kostensteigerungen sind bei den Beiträgen an die Sozialversicherungen und – auf Grund der Schaffung zusätzlicher Lehrstellen – bei den übrigen Personalkosten zu verzeichnen.
Starke Investitionstätigkeit
Die geplante Investitionstätigkeit bleibt, wie bereits im Investitions- und Finanzplan 2013 – 2019 angekündigt, in den nächsten Jahren auf hohem Niveau. Bei Brutto-Ausgaben von rund 31,6 Mio. Franken und Investitionseinnahmen von 2,8 Mio. Franken betragen die Netto-Investitionen 2013 konkret 28,8 Mio. Franken. Der Investitionsanteil (Anteil der Bruttoinvestitionen an den konsolidierten Ausgaben) beträgt somit sehr hohe 22,4%, was eine starke Investitionstätigkeit bedeutet.
Nebst dem Bedarf für den stetigen Werterhalt im Hoch- und Tiefbau sind folgende Projekte mit Investitionstranchen im Jahr 2013 von über 600'000 Franken im Voranschlag enthalten:
- Sanierung Fassade Stadthaus 7.000 Mio. Fr.
- Verkehrsprojekt Entlastung Region Olten (ERO) 3.000 Mio. Fr.
- Bahnhof Ost Unterführungen 2.000 Mio. Fr.
- Gestaltung Baustein A1 Innenstadt 1.600 Mio. Fr.
- Standortbeitrag für den Neubau der Fachhochschule Olten 1.500 Mio. Fr.
- Bahnhof Ost Veloparkierung 1.000 Mio. Fr.
- Friedhof, Gestaltung Parkplatz oben 0.900 Mio. Fr.
- Eissportanlage, Investitionsbeitrag 0.800 Mio. Fr.
- Erschliessung Kleinholz 0.750 Mio. Fr.
- Wilerfeld, Hochwasserschutz 0.700 Mio. Fr.
Aufgrund des hohen Investitionsvolumens können nicht alle finanzpolitischen Grundsätze, insbesondere was die mittelfristigen Zielsetzungen angeht, erreicht werden. Durch den hohen Investitionsbedarf und den damit verbundenen tiefen Selbstfinanzierungsgrad wird eine Abnahme des Pro-Kopf-Vermögens auf 830 Franken prognostiziert.
Mit einer mittel- bis langfristigen Optik ist der aktuelle Selbstfinanzierungsgrad mit 64.6% zu tief, liegt aber bereits deutlich über dem Wert der Jahresrechnung 2011 (56.8%). Insbesondere aufgrund der in den letzten Jahren guten Rechnungsergebnisse und der Nachhaltigkeit der geplanten Investitionen besteht dennoch kein unmittelbarer Handlungsbedarf. Eine Orientierung an den mittelfristigen Finanzzielen bleibt jedoch nach Beendigung der Grossprojekte ein zentrales Erfordernis. Mögliche Veränderungen in der Wirtschaftslage und bei den Steuereinnahmen verlangen zudem eine periodische und kritische Überprüfung der mittelfristigen Planung und eine massvolle Prioritätensetzung.
Voranschlag 2013 Olten | ||
Kennzahlen | ||
Ertrag: | (in 1000 Fr.) | 139‘209 |
Aufwand: | (in 1000 Fr.) | 139‘130 |
Ertragsüberschuss: | (in 1000 Fr.) | 79 |
Gesamt-Abschreibung: | (in 1000 Fr.) | 19‘266 |
Cashflow: | (in 1000 Fr.) | 10‘182 |
Nettoinvestitionen: | (in 1000 Fr.) | 28‘745 |
Selbstfinanzierungsgrad: | (in %) | 64.6 |
Finanzierungsfehlbetrag: | (in 1000 Fr.) | 18‘562 |
Nettovermögen allg. Verwaltung: | (in 1000 Fr.) | 14‘592 |
Pro-Kopf-Vermögen: | (in Franken) | 830 |
Steuerfuss nat. Pers.: | (in %) | 95 |
Steuerfuss jur. Pers.: | (in %) | 95 |