Inhalt
Teilrevision der Gebührenordnung der Einwohnergemeinde Olten/Beschluss
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 17. Dezember 2015
- Beschreibung
- Einstimmig wurde Eintreten beschlossen.
Der Antrag des Stadtrates wurde mit 43:0 Stimmen bei 2 Enthaltungen mit folgenden, von den Grünen beantragten Änderungen in § 33bis genehmigt:
1 Anlassbewilligungen:
1. nicht kommerziell/Tag: 40.-- - 400.-- (statt 500.--)
2. nicht kommerziell/halber Tag: 20.-- - 200.-- (statt 250.--)
3. kommerziell/Tag: 80.-- - 800.-- (1‘000.--)
4. kommerziell/halber Tag: 40.-- - 400.-- (statt 500.--)
Zwei Anträge der FDP auf Reduktion der Ansätze wurden mit 26:19 bzw. 24:21 Stimmen abgelehnt.
Zugehörige Objekte
Datum | Sitzung |
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