Als wichtiges Resultat des Mitwirkungsprozesses Olten ost wurde am 3. November 2010 der politisch und konfessionell neutrale Trägerverein für das Begegnungszentrum Cultibo gegründet. Am 30. April 2011 fand die offizielle Eröffnung des Cultibo an der Aarauerstrasse 72 statt. Die Liegenschaft wurde durch die Einwohnergemeinde Olten erworben. Der Stadtrat genehmigte einen dreijährigen Pilotbetrieb und Investitionskredit, welcher Ende 2013 ausläuft.
Die Einwohnergemeinde finanziert mit insgesamt CHF 108‘000.- pro Jahr seit 2011 den wesentlichen Teil der Kosten für das Begegnungszentrum. Diese beinhalten die Miete für das Lokal und die Personalkosten. Davon gehen die Mietkosten in der Höhe von CHF 36‘000.- bei der Liegenschaftenverwaltung wieder als Einnahme ein (Kto. 942.423.01). Der Aufbau und die Aktivitäten des Begegnungszentrums wurden zudem massgeblich durch Freiwilligenarbeit im Rahmen von Vereins- und Projektarbeit unterstützt und begleitet. Die Investitionen der öffentlichen Hand bilden eine Plattform, auf welcher ehrenamtliche Privatinitiative und Vernetzung stattfinden können.
Aufgrund der strategischen Bedeutung eines Begegnungszentrums für Quartierentwicklung und Integration und der positiven Leistungsbilanz, soll die bisherige Leistungsvereinbarung mit dem Verein Cultibo zu Lasten der Laufenden Rechnung, Kto. 581.365.02, im bisherigen Umfang weiter geführt werden
Sehr geehrter Herr Präsident
Sehr geehrte Damen und Herren
Der Stadtrat unterbreitet Ihnen nachfolgenden Bericht und Antrag:
Ausgangslage
Das Cultibo ist als Resultat und Schlüsselprojekt des Mitwirkungsprozesses aus der ersten Phase Projet urbain „Chance Olten ost“ (2008-2011) hervorgegangen. Aus der Bevölkerung heraus entstand das Bedürfnis nach einem integrativen Zentrum auf der rechten Aareseite, welches eine Plattform für Vernetzung und Integration verschiedener Bevölkerungsgruppen bietet. Die Einwohnergemeinde finanziert seit 2011 basierend auf einer Leistungsvereinbarung den wesentlichen Teil der Kosten für das Begegnungszentrum. Die Kosten von insgesamt 108‘000 pro Jahr beinhalten die Miete für das Lokal (CH 36‘000 pro Jahr) und die Personalkosten (CH 60‘000 + CH 12‘000 Lohnnebenkosten für eine 65%-Stelle) via Konto 790.501.005 Projekt Chance Olten Ost, Umsetzungen (Investitionsrechnung). Aus dem Konto 790.501.003 Entwicklungsprojekt Olten Ost (Investitionsrechnung) wurden zudem Umbau- und Kommunikationskosten in geringem Umfang als Startbeitrag übernommen.
In der zweiten Phase Projet urbain „Entwicklung Olten ost“ (2012-2015) liegt ein Schwerpunkt auf der Erarbeitung einer Entwicklungsstrategie. Diese liegt zeitgleich mit dem vorliegenden Geschäft per November 2013 vor. Das Begegnungszentrum bildet darin eine Schlüsselmassnahme im „Handlungsfeld 3: Identifikation und Image: Stolz auf den Standort und das Quartier sein – das geht, wenn man Teil der Stadt ist“. Durch das Begegnungszentrum kann die „Stossrichtung 3.1. Integration, Teilhabe und Vernetzung verschiedener Bevölkerungsgruppen fördern“ konkret umgesetzt werden.
Ein wichtiges Ziel der Stadtteilentwicklung rechtes Aareufer ist die bauliche und nutzungsmässige Erneuerung insbesondere der bahnhofnahen Quartiere. Damit diese gelingt und durch die Bewohnerschaft mit getragen und gefördert wird, sind Aktivitäten auf der soziokulturellen Ebene erforderlich. In Olten ost, welches einen erhöhten Anteil ausländischer Wohnbevölkerung aufweist und welches durch bauliche Entwicklungen auch neue Bewohner und Arbeitnehmende anziehen wird, sind die Förderung von Vernetzung, Gemeinschaft und Selbstorganisation im Quartier vorrangige Ziele.
Das Begegnungszentrum als Scharnier-Stelle zwischen Stadtverwaltung und Quartierbevölkerung nimmt deshalb gemäss bisheriger und künftiger Leistungsvereinbarung folgende Aufgaben wahr:
- Förderung der Gemeinschaft
- Schaffung von Netzwerken
- Förderung von lokalen Initiativen
- Vernetzung der Quartierorte
- „Aussenfühler“ und „Aussenstelle“ für Behörden und Verwaltung.
In den rund zweieinhalb Jahren seit der Eröffnung kann das Begegnungszentrum eine hervorragende Leistungsbilanz vorweisen. Das Cultibo wird von der Quartierbevölkerung regelmässig als Plattform für eigene Ideen und Aktivitäten genutzt. Sowohl die Anzahl und Vielfalt der Besucherinnen und Besucher wie die Anzahl Aktivitäten ist seit dem Betriebsstart am 1. Mai 2011 kontinuierlich gestiegen. Die qualitative Auswertung der Aktivitäten zeigt, dass die Aufgaben gemäss Leistungsvereinbarung wahrgenommen werden. (Details siehe Bericht „Evaluation Leistungen Begegnungszentrum Cultibo“) Das Begegnungszentrum leistet auch als Aussenstelle für Behörden und Verwaltung einen wesentlichen Beitrag zur Stadtentwicklung auf der rechten Aareseite.
Rechtliche Grundlage
Olten beteiligt sich am Bundesprogramm Projet urbains und bekennt sich damit zu einer Quartierentwicklung, welche die Förderung der Lebensqualität und Integration bezweckt. Grundgedanke des Programms ist es zudem, Errungenschaften der Projektphase, die sich bewährt haben, zu verstetigen. Die Überführung der Leistungsvereinbarung des Begegnungszentrums in die Laufende Rechnung setzt die inhaltlichen und methodischen ziele des Programms um.
Erwägungen
In der kurzen Zeit seit seiner Eröffnung hat das Begegnungszentrum sehr viel bewegt und aufgegleist. Durch einen Abbruch der Leistungsvereinbarung würden das bisher Erreichte und die soziale Quartierentwicklung als Ganzes gefährden.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
Die Einwohnergemeinde finanziert mit insgesamt CHF 108‘000.- pro Jahr seit 2011 den wesentlichen Teil der Kosten für das Begegnungszentrum. Diese beinhalten die Miete für das Lokal und die Personalkosten. Davon gehen die Mietkosten in der Höhe von CHF 36‘000.- bei der Liegenschaftenverwaltung wieder als Einnahme ein (Kto. 942.423.01). Der immaterielle Rückfluss kann nicht mit Zahlen beziffert werden. Aus fachlicher Sicht tragen Begegnungszentren als Vernetzungsknoten im Quartier dazu bei, Freiwilligenarbeit und Selbsthilfe zu fördern, die Integration und das Zusammenleben zu verbessern und die Identifikation mit dem Wohnort zu stärken. Eine gelungene nachhaltige Entwicklung braucht neben Investitionen in materielle Infrastrukturen erfahrungsgemäss auch solche in die „Software“. Die in Olten vorgesehene Lösung mit einem privaten Trägerverein ist kostengünstig und flexibel genug, um bei veränderten Rahmenbedingungen Änderungen vorzunehmen.
Erfahrungsgemäss sind Begegnungszentren auf eine öffentliche Finanzierung angewiesen. Drittmittel können für spezifische Projekte akquiriert werden, jedoch nicht zur Sicherstellung des Grundbetriebs.
Realisierung
Die Leistungsvereinbarung mit dem Trägerverein Cultibo soll wie bisher weiter geführt werden. Zuständig ist stadtseitig die Direktion Präsidium, Abteilung Stadtentwicklung. Die Baudirektion, Abteilung Liegenschaftenverwaltung, vermietet die Räumlichkeiten an den Trägerverein Cultibo.
Stellungnahme der Kommission für Stadtentwicklung
Ein Teil der Kommission betrachtete es in der gegenwärtigen Finanzsituation als schwierig, einzeln über dieses Geschäft zu beraten, während eine Mehrheit der Ansicht war, dass die Kommission aus fachlicher, Stadtentwicklungs-Sicht, zu dem Geschäft Stellung nehmen solle. Eine Kommissionsmehrheit bezeichnete das Begegnungszentrum als Leuchtturm-Projekt des Quartierentwicklungsprozesses. Durch dieses werde ein Schneeball-Effekt im Bereich der Vernetzung und Freiwilligenarbeit ausgelöst. Ein Abbruch würde die in den vergangenen Jahren erfolgte Aufbauarbeit zunichte machen und gegenüber der Quartierbevölkerung ein demotivierendes Signal aussenden. Die Kommission unterstützte in der Schlussabstimmung den Antrag des Stadtrates.
Beschlussesantrag:
I.
1. Der städtische Beitrag von brutto CHF 108‘000 an den Verein Cultibo für den Betrieb eines Begegnungszentrums wird in der laufenden Rechnung zu Lasten Konto 581.365.02 bewilligt.
2. Der Stadtrat wird mit dem Vollzug beauftragt.
II.
Ziff. 1 dieses Beschlusses untersteht dem fakultativen Referendum.