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Stadtrat reduziert Kosten aufgrund massiver Steuerausfälle
Die Stadt Olten verzeichnet indessen derzeit wie schon im Vorjahr massive Ausfälle bei den Steuereinnahmen der juristischen Personen. Massiv insbesondere, was die grösste Steuerzahlerin Alpiq angeht, wo es seit der Erstellung der aktuellen städtischen Finanzgrundlagen zu erheblichen Veränderungen in für die städtischen Finanzen negativer Richtung gekommen ist. Und die Strukturbereinigungen bei Alpiq dauern an – wenn es auch klare Zeichen für den Standort Olten gibt, an dem sich Alpiq nach der gegenwärtigen Durststrecke, die länger dauert als ursprünglich erwartet, wieder erholen soll.
Für den Stadtrat bedeutet dies in der aktuellen Situation, sich einerseits mit Blick auf die Finanzplanung 2014-2020 entsprechend vorzubereiten und die bisherigen Planungen akribisch zu überarbeiten. Nach unten korrigiert werden müssen aber auch bereits die finanziellen Vorgaben für das laufende Jahr 2013. Zielsetzung ist dabei, dass trotz stark sinkender Einnahmen die laufende Rechnung aus eigenen Mitteln, das heisst ohne Geldaufnahme für diesen Zweck, bestritten werden kann. Konkret bedeutet dies für das Jahr 2013 eine rasche Anpassung der Investitionsrechnung auf maximal das langfristig verdaubare Mittel und deutliche Kostenreduktionen nach noch zu definierenden Kriterien im Sach- und im Personalaufwand sowie bei den Beiträgen an Dritte.
Kurz- und mittelfristig lautet die Strategie des Stadtrates, die wegfallenden Steuereinnahmen so zu kompensieren, dass die Stadt Olten ihre wesentlichen Aufgaben aus eigenen Mitteln erfüllen kann und gleichzeitig eine tragbare Investitionstätigkeit und damit die Attraktivität der Stadt, aber auch die Liquidität in den städtischen Finanzen angemessen gesichert sind. Über die Auswirkungen dieser Strategie wird der Stadtrat die Öffentlichkeit möglichst aktuell auf dem Laufenden halten.