Am 22. November 2012 haben Doris Känzig und Mitunterzeichnende zuhanden des Stadtrates folgende Interpellation eingereicht:
Einbrüche in der Stadt Olten
Diese Interpellation soll dem Oltner Stadtrat Anlass geben, Aussagen zur Sicherheit in der Stadt Olten zu machen.
Bandenmässige Einbrüche haben in der Schweiz massiv zugenommen, auch hat die Zeit der Dämmerungseinbrüche wieder begonnen. Die Stadt Olten hat entsprechend reagiert indem die Quartierpolizei aufgehoben und die Patrouillen in den Quartieren verstärkt wurde, inklusive Mitarbeitern der Securitas. Zusätzlich wird die Bevölkerung via Medien (Internet und Zeitung) auf richtiges Verhalten zur Prävention angeleitet.
Trotz diesen Massnahmen gehören Einbrüche seit Mitte Oktober 2012 auf der rechten Aareseite zum Tagesgespräch. Alleine von meinen Nachbarn erfuhr ich in den letzten 3 Wochen von 3 Einbruchsfällen mit Diebstahl und Wohnungsverwüstungen. Die Anwohner sind verunsichert, ein solches Ereignis hinterlässt für die betroffenen grosse mentale und materielle Beeinträchtigungen.
Aufgrund dieser Erfahrungen, bitte ich den Oltner Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen:
1. Teil der Stadtrat die Besorgnis der Bevölkerung und ist er sich bewusst, dass die Anwohner der von Einbrüchen heimgesuchten Quartiere verunsichert sind, weil sie nicht systematisch von der Polizei informiert werden, sondern zufällig durch betroffene Nachbarn?
2. Wie viele Einbruchdiebstähle gab es in Olten bisher im Jahre 2012, und wie habe diese gegenüber 2010 und 2011 zugenommen?
3. Gibt es Oltner Stadtquartiere, welche von Einbrüchen besonders betroffen sind?
4. Wie funktioniert die Zusammenarbeit Stadtpolizei / Kantonspolizei bezüglich Einbruchbekämpfung in Olten?
5. Ist die Stadtpolizei bereit, die Oltner Bevölkerung laufend und zeitnah über Ort und Zeitpunkt der Einbrüche zu orientieren, damit die betroffenen Anwohner gewappnet sind?
6. Sind seitens der Stadt Olten vermehrt Massnahmen geplant, um den Einbrüchen entgegenzuwirken?
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Stadträtin Iris Schelbert-Widmer beantwortet das Postulat im Namen des Stadtrates wie folgt:
Zu Frage 1
Der Stadtrat ist sich der Sorge und Verunsicherung der Oltner Bevölkerung bewusst. Jede Person die Opfer eines Einbruches wurde, fühlt sich in seiner privatesten Zone (Woh-
nung/Haus) gestört und beeinträchtigt. Das Wissen, dass wildfremde Personen nun das gesamte Hab und Gut durchsucht haben, ruft bei den Betroffenen verständlicherweise grosse Unsicherheit hervor. Das Gefühl der Unsicherheit kann je nach Befindlichkeit nachhaltig zu psychischen Problemen führen. Dies ist weit schlimmer als der materielle Schaden, welcher mehrheitlich durch Versicherungen gedeckt wird. Trotz dieser Erkenntnisse und nach Rücksprache mit der Stadtpolizei hat sich der Stadtrat gegen eine systematische Information der Bevölkerung ausgesprochen. Dies aufgrund folgender Überlegungen:
• Eine permanente Präsenz dieser Thematik kann das Gegenteil dessen, was beabsichtigt wurde, bewirken. Die Bevölkerung wird fortlaufend in Angst und Schrecken gehalten, was wiederum zu mentalen und psychischen Beeinträchtigungen führen kann.
• Das durch diese Meldungen erzeugte subjektive Unsicherheitsgefühl entspricht in keiner Art und Weise der effektiven Sicherheitslage in der Stadt Olten.
• Eine gezielte Information an die Bevölkerung ist nicht möglich, da es keine erkennbaren Schwerpunkte in den Einbruchserien gibt.
Zu Frage 2
Einführend kann hier festgehalten werden, dass die Einbrüche in der Stadt Olten im Oktober und November dieses Jahres im Vergleich zur gleichen Periode des Vorjahres ganz leicht zugenommen haben (+4), jedoch die Gesamtanzahl der Delikte zum Vorjahr klar rückläufig istd. Zudem lassen die Vergleichszahlen im Kanton (Oktober 2012 +108 / November 2012 +42) klar erkennen, dass es dank des grossen zusätzlichen Engagements der Stadtpolizei und der Polizei Kanton Solothurn in der Stadt nicht auch zu einer solchen massiven Zunahme gekommen ist.
Jahreszahlen Einbrüche in der Stadt Olten (Stichtag 30.11.2012)
• 2010 155 Einbrüche
• 2011 209 Einbrüche
• 2012 118 Einbrüche
Bezugnehmend auf die Zeit der sogenannten Dämmerungseinbrüche (Oktober-Dezember) kann folgendes festgehalten werden:
Olten
• Oktober 2012 21 Einbrüche
• Oktober 2011 17 Einbrüche
• November 2012 12 Einbrüche
• November 2011 8 Einbrüche
Kanton exkl. Olten
• Oktober 2012 230 Einbrüche
• Oktober 2011 122 Einbrüche
• November 2012 126 Einbrüche
• November 2011 84 Einbrüche
Hier ist zu beachten, dass es in Olten auch Einbrüche gegeben hat, die eindeutig nicht in direktem Bezug zu den Tätergruppierungen der „Dämmerungseinbrüche“ zu zählen sind (Geschäfte, Gastwirtschaften, Keller etc.).
Zu Frage 3
Die Einbruchdiebstähle sind in Olten nicht auf ein spezifisches Gebiet, Quartier oder Strassenzug zuzuordnen. Die Lageaufbereitung und Analyse der Stadtpolizei hat ergeben, dass alle Quartiere regelmässig und in etwa gleicher Intensität durch die Täterschaften heimgesucht werden. Es betrifft in etwa je zur Hälfte die linke wie auch die rechte Aareseite der Stadt. Was jedoch klar ersichtlich ist und von der Polizei in ihre taktischen Einsatzplanungen einfliesst, ist die Erkenntnis, dass aktuell die Täterschaft mehrheitlich mit dem ÖV in der Region unterwegs ist.
In der Stadt Olten gibt es zu jeder Jahreszeit Einbruchdiebstähle. Die grösste Massierung wird von den sogenannten Dämmerungseinbrüchen zwischen den Monaten Oktober und Dezember verübt. Aber auch hier unterscheidet die Polizei verschiede Tätergruppierungen:
• Einerseits gibt es Banden aus Osteuropa, welche international operieren, ein Gebiet kurzfristig „abgrasen“ und dann dieses Gebiet oder sogar das Land verlässt. Dafür kommt dann eine andere Gruppe, welche in dieser Zeit eine andere Region „bearbeitet hat“ Diese Gruppierungen sind untereinander gut organisiert. Diese Art der Tätergruppierungen ist extrem mobil und professionell vorbereitet.
• Die andere Gruppierung sind sogenannte MEM (Mobile ethnische Minderheiten). Bei dieser handelt es sich um Sippen, die anreisen und dann geschlossen eine Zeit lang verschiedene Rechtsbrüche vornehmen (Taschendiebstähle, Betteln, Einbrüche etc.). Sobald die Sippe weiterzieht, entspannt sich die Lage vor Ort.
• Eine weitere sind die sogenannten Beschaffungs- und/oder Gelegenheitseinbrecher. Dabei handelt es sich mehrheitlich um Personen, die nur auf Geld aus sind, um entweder ihren Lebensunterhalt oder ihre Sucht zu befriedigen (Keller, Garagen etc.).
• Die letzte Gruppierung sind dann noch die professionellen Einbrecher, die eine Liegenschaft auskundschaften und dann gezielt und für ein bestimmtes Deliktsgut einbrechen (Gastwirtschaften, Geschäfte etc.).
Zu Frage 4
Die Polizei Kanton Solothurn ist gemäss Zusammenarbeitsvereinbarung mit den Stadtpolizeien für die Aufnahme und Bearbeitung von Einbruchdiebstählen verantwortlich. Die Stadtpolizei ihrerseits ist im Zuge der Lokalen Sicherheit für die präventive „Gefahrenabwehr“ zuständig und arbeitet sehr eng mit der Polizei Kanton Solothurn zusammen. Sei dies in der täglichen Lagebeurteilung, den Absprachen mit dem RP Ost, oder in gemeinsamen und/oder gegenseitig eng abgesprochenen Aktionen. Speziell seit Oktober werden regelmässig gemeinsam aufeinander abgestimmte Aktionen im Bereich Dämmerungseinbruch gefahren. Zudem erfolgen täglich Absprachen über mögliche Muster und Tatvorgehen in Olten und der Region.
Zu Frage 5
Eine zeitnahe Information der Bevölkerung erachtet die Stadtpolizei als nicht zielführend und kontraproduktiv. Dies aufgrund der Tatsache, dass die Einbrüche auf das ganze Stadtgebiet verteilt sind und die Täterschaft strukturlos jeweils das Quartier wechselt. Heute wird z.B. im Säli-Quartier eingebrochen und morgen dann im Schöngrund. Das wiederum würde bei einer laufenden Information der Bevölkerung mehr Unsicherheit verursachen als nützen. Die Stadtpolizei hat und wird immer wieder die Bevölkerung auf mögliche Verhaltensgrundsätze hinweisen, die einem Einbruchdiebstahl entgegenwirken können.
Zu Frage 6
Die Stadtpolizei führt eine Lagekarte, auf welcher alle aktuellen Ereignisse und somit auch die Einbruchdiebstähle vermerkt werden. Das ergibt dann jederzeit ein aktuelles Lagebild. Zudem führt sie bereits seit Anfang Oktober diverse Präventions- und Schwerpunktaktionen, zusätzlich zu den normalen Patrouillentätigkeiten, durch. So findet seit Anfang Oktober und bis auf Weiteres, von Montag bis Freitag zwischen 17.00 Uhr und 20.00 Uhr, jeweils eine Securitaspatrouille statt. Diese 2 Mann / Frau haben einen klaren präventiven Auftrag und patroulieren gut sichtbar in den Quartieren. Vorkommnisse und verdächtige Personenwagen oder Personen werden entweder der Stadtpolizei direkt gemeldet oder mittels Melderapport vermerkt. Zudem wird die Bevölkerung auf mögliche Gefahren (offene Türen, Fenster, Wertgegenstände in Autos etc.) direkt angesprochen.
Zusätzlich führt die Stadtpolizei in enger Zusammenarbeit und/oder Absprache mit der Polizei Kanton Solothurn mehrmals wöchentlich in der Zeit von 16.30 Uhr und 20.30 Uhr Schwerpunktaktionen gegen Dämmerungseinbrüche durch. Dabei nehmen durchschnittlich 6 Mitarbeitende daran teil. Im Weiteren sind die täglichen lokalen Sicherheits-Patrouillen zwischen 15.30 Uhr und 20.00 Uhr angewiesen sich, sofern es der Dienst erlaubt, mehrheitlich in den Wohnquartieren aufzuhalten.