1. Ausgangslage
Verschiedene niederschwellige Deutsch-Integrationskurse werden von den Teilnehmenden selbst, von Bund und Kanton finanziert. Im Kanton Solothurn übernimmt der Kanton seit 2010 die Gemeindeanteile an den Kurskosten. Die Einwohnergemeinden stellen dafür die Kursräume und die nötige Infrastruktur unentgeltlich zur Verfügung. Im Jahr 2011 fanden in 22 Standortgemeinden Deutschkurse statt (2010=21, 2007=10).
In Olten führt neben der Firma machbar auch die Stiftung ECAP seit mehreren Jahren solche vom Kanton Solothurn subventionierte Deutschkurse durch, insbesondere die LIG-Kurse „Leben in der Gemeinde“, die sich an Frauen und Mütter richten.
Aufgrund grosser Nachfrage aus dem Raum Olten, führte ECAP in Olten erstmals von August bis Dezember 2011 auch den subventionierten Intensiv-Integrationskurs „Deutsch-Beruf-Bildung“ durch. Der Kurs richtet sich an neuzugezogene, junge Migrantinnen und Migranten, die noch nicht lange im Kanton Solothurn leben, keine oder nur geringe Deutschkenntnisse haben, noch nicht erwerbstätig sind, aber den Einstieg ins Berufsleben oder in eine Ausbildung planen. Die Integrationskurse fördern eine frühzeitige Integration. Sie dauern 4 Monate (180 Lektionen Deutsch intensiv, 30 Lektionen berufliche Orientierung, 30 Lektionen Leben im Kanton Solothurn, sowie 16 Lektionen Informatik). 12 Teilnehmende besuchten von August bis Dezember 2011 den Kurs.
Dieser Intensivkurs wird finanziert durch die Subventionen vom Kanton Solothurn an die Kurskosten, dem Kursbeitrag der Teilnehmenden (Fr. 1‘200.—pro Person) und durch die Übernahme der Mietkosten des Kursraums durch die Stadt Olten. Die Fachstelle für Integration konnte letztes Jahr nach längerer Suche einen geeigneten Raum in der Volkshochschule Region Olten an der Aarauerstrasse 31 vermitteln.
Aufgrund der bisherigen Erfahrungen mit den in Olten durchgeführten subventionierten Deutschkursen (MuKi-Deutsch, LIG-Kursen) budgetierte die Fachstelle Integration für das Jahr 2012 insgesamt Fr. 15‘800 Fr. für die Raummieten aller Kurse. Darin eingerechnet war die Miete für die Durchführung eines Intensiv-Integrationskurses „Deutsch-Beruf-Bildung“ (Fr. 4‘720.--).
Anfangs 2012 zeigte sich aber, dass ECAP für die Ende Februar 2012 beginnenden neuen Kurse neben der konstant hohen Anzahl Anmeldungen für die LIG-Kurse so viele Anmeldungen für den Intensiv-Integrationskurs erhielt, dass im Frühling 3 Intensiv-Kurse gestartet werden konnten. Aufgrund von fehlenden Lehrkräften kam ein vierter Kurs nicht zustande, trotz zahlreichen Anmeldungen. Die 3 Kurse finden ebenfalls in den Kursräumen der VHS Region Olten an der Aarauerstrasse 31 statt. Die hohe Zahl an Interessentinnen und Interessenten zeigt auf, dass ein solches Kursangebot offenbar den Bedürfnissen vieler Personen entspricht, wohl nicht zuletzt weil es ermöglicht, neben dem Erwerb von Deutschkenntnisse in kurzer Zeit, auch Wissen in Fragen des Alltagslebens und der Berufsintegration zu erwerben. Von Seiten der privaten Anbieter im Kanton Solothurn gibt es zurzeit kein vergleichbares Kursangebot.
Heute rechnet ECAP damit, dass auch ab August 2012 nochmals 3-4 solche Intensiv-Integrationskurse durchgeführt werden können. Dies bedeutet, dass für das laufende Jahr bedeutend höhere Kosten für die Raummiete für die Stadt Olten anfallen werden. Für die Durchführung von voraussichtlich insgesamt 7 Intensiv-Integrationskursen im Jahr 2012 werden Mietkosten in der Höhe von Fr. 33‘040.-- anfallen. Bei budgetierten Fr. 4‘720.—resultiert also ein Fehlbetrag von Fr. 28‘320.--
Die Integrationsbeauftragte traf daher im Laufe des Frühjahrs Abklärungen bezüglich einer möglichen Nutzung von Räumen, die im Eigentum der Stadt sind und somit möglicherweise günstiger zur Verfügung stehen könnten. Da zurzeit alle Kurse von ECAP (Intensivkurse, LIG-Kurse und die dazugehörige Kinderbetreuung) in Drittliegenschaften stattfinden und die Stadt Olten die Mietkosten trägt, könnten möglicherweise durch die Verlagerung aller Kurse von ECAP in eine stadteigene Liegenschaft Kosten gespart werden.
Gleichzeitig suchte die Integrationsbeauftragte das Gespräch mit der Volkshochschule Region Olten um günstige Mietkonditionen für die zwei Kursräume für den Intensivkurs zu erwirken.
Die weiteren Abklärungen ergaben, dass die Stadt Olten zwar in der Liegenschaft Rötzmatt 8, im 3. OG noch über freie Räume verfügt, die sich grundsätzlich für die Nutzung als Schulräume eignen würden, die aber zurzeit nicht möbliert sind. Eine Verlagerung aller ECAP-Kurse an die Rötzmatt 8 ist zurzeit nicht sinnvoll, denn die Liegenschaft ist zudem auch nicht kindersicher (grosser, ungesicherter Warenlift!) und in der näheren Umgebung konnten leider keine geeigneten Räumlichkeiten für die Betreuung der Kinder gefunden werden.
2. Erwägungen
Gemäss dem Regierungsratsbeschluss vom 10. Januar 2012 ist einer der Schwerpunkte der kantonalen Integrationsarbeit die Steigerung der Deutsch-Integrationskurse in Bezug auf die Anzahl Standortgemeinden, die Anzahl Kurse und Teilnehmenden. Die Bekanntmachung des Angebotes in den Sozialregionen und Einwohnergemeinden soll gefördert werden (2012/50: Seite 11). Für die Bereitstellung geeigneter Räumlichkeiten für diese Kurse sind die Gemeinden zuständig.
Die Intensiv-Integrations-Kurse stossen bei der ausländischen Bevölkerung auf grosses Interesse. Im ganzen Kanton Solothurn wurden 2011 insgesamt 8 solche Kurse durchgeführt (2010=8, 2009=4, 2008=3, 2007=2). Die anhaltend hohe Nachfrage steht sicherlich nicht zuletzt damit im Zusammenhang, dass im Kanton Solothurn seit 2008 eine steigende Anzahl an Integrationsvereinbarungen abgeschlossen wird. Seit 2011 werden mit allen Neuzugezogenen aus Drittstaaten im Familiennachzug eine IVB abgeschlossen. Hinzu kommen Spezialfälle, die vom Migrationsamt zugewiesen werden.
Es ist sehr erfreulich, dass so viele Migrantinnen und Migranten Deutsch lernen wollen und sich für die angebotenen Kurse anmelden. Da sich keine geeigneten Räume finden liessen, die im Eigentum der Stadt Olten sind, müssen die Kosten für die Miete der Räume von der Stadt übernommen werden. Wir sind der Meinung, dass mit dem Einsatz dieser zusätzlichen finanziellen Mittel eine grosse positive Wirkung in Sachen Integration von Neuzuzügern erreicht werden kann.
3. Finanzielle Auswirkungen
Für die Raummiete der voraussichtlich insgesamt 7 Intensiv-Integrations-Kurse im Jahr 2012 ist ein zusätzlicher Beitrag von Fr. 28‘320.—freizugeben.
4. Stellungnahme der Querschnittdienstleister
Die Querschnittsdienstleister empfehlen den Nutzerkreis der Intensiv-Integrationskurse kurz zu umschreiben.
Nutzerkreis Intensiv-Integrations-Kurse:
Im zweiten Semester August bis Dezember 2011 hat ein Intensiv-Integrationskurs und im ersten Semester Februar bis Juli 2012 haben 3 Intensiv-Integrationskurse in Olten stattgefunden. Insgesamt haben in 4 Kursen 48 Teilnehmende (TN) den Kurs besucht. Davon waren 18 Personen in Olten wohnhaft und 30 aus umliegenden Gemeinden.
Olten 18 TN
Dulliken 8 TN
Trimbach 5 TN
Neuendorf 3 TN
Egerkingen 3 TN
Schönenwerd 2 TN
Wangen bei Olten 2 TN
Fulenbach 2 TN
Oensingen 1 TN
Däniken 1 TN
Kappel 1 TN
Rothrist 1 TN
Hägendorf 1 TN
Um ein vollständiges Bild des gesamten Nutzerkreises aller subventionierter Deutschkurse der Ecap in Olten zu zeigen, wird im Folgenden auch der Nutzerkreis der 6 durchgeführten Deutschkurse (Februar bis Juli 2012) „Leben in der Gemeinde“ (LIG) aufgeführt. In den 6 Kursen haben insgesamt 59 Personen teilgenommen. Es waren 47 TN wohnhaft in Olten eingeschrieben und 12 aus umliegenden Gemeinden.
Olten 47 TN
Dulliken 3 TN
Trimbach 3 TN
Oensingen 1 TN
Winznau 1 TN
Gretzenbach 1 TN
Hägendorf 1 TN
Lostorf 1 TN
Niederbuchsiten 1 TN
Die LIG Kurse werden im Vergleich häufiger von in Olten wohnhaften Personen besucht, da diese Kurse auch in umliegenden Gemeinden angeboten werden.
Die Intensiv-Integrationskurse finden nur in Solothurn und Olten statt. Somit ist bei den Intensiv-Integrationskursen eine stärkere Zentrumsfunktion festzustellen, was sich an einem höheren Anteil von Kursteilnehmenden auch aus umliegenden Gemeinden manifestiert.
Beschluss:
1. Dem Nachtragskredit über Fr. 28‘320 zu Lasten Konto Integrationsarbeit 581.318.01 für die Raummiete der zusätzlichen 6 Integrationskurse im Jahr 2012 wird zugestimmt.
2. Die Direktion Präsidium wird mit dem Vollzug beauftragt.